Die SPD überrascht sich selbst

  • Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden die neuen Parteivorsitzenden der SPD.
  • Die Außenseiter haben die haushohen Favoriten Klara Geywitz und Olaf Scholz geschlagen.
  • Die große Koalition geht einer ungewissen Zukunft entgegen.
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Mit Superlativen soll man vorsichtig sein, aber das, was Samstagabend in der SPD-Parteizentrale verkündet wird, ist eine kleine Sensation. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans werden künftig die SPD führen. Die Underdogs haben das Rennen um die Parteispitze für sich entschieden. Der große Favorit Olaf Scholz und seine Partnerin Klara Geywitz sind geschlagen.

Um zehn Minuten nach sechs Uhr verkündet die kommissarische Parteichefin Malu Dreyer das Ergebnis der zweiten Runde des Mitgliedervotums. 8 Prozentpunkte liegt das Duo Esken/Walter-Borjans vor dem Team Geywitz/Scholz. 53 Prozent zu 45. Das ist kein haushoher Sieg, aber es ist auch kein knappes Ergebnis. Die Wahlbeteiligung lag bei 54 Prozent und damit einen Prozentpunkt höher als beim ersten Wahlgang.

Kaum jemand im politischen Berlin hatte mit diesem Ergebnis gerechnet – im Gegenteil. Nahezu alle SPD-Minister in der Bundesregierung, große Teile der Bundestagsfraktion und einflussreiche Landespolitiker wie Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hatten sich zuletzt hinter Klara Geywitz und Olaf Scholz versammelt. Sie alle stehen nun blamiert da. Das Wahlergebnis ist eine Ohrfeige für die Führungsriege der SPD, ein Misstrauensvotum der Basis gegen das Establishment.

Die Schockwellen sind am Samstagabend fast schon körperlich spürbar, nahezu alle führenden Genossen gehen erst einmal auf Tauchstation. Ironischerweise ist es FDP-Chef Christian Lindner, der beim Kurznachrichtendienst Twitter die Gefühlslage vieler Sozialdemokraten in Worte fasst: „Ich bin total baff.“

Anzeige

Versteinerte Mienen bei Geywitz und Scholz

Sieger und Verlierer betreten nach der Verkündung zusammen die Bühne. Klara Geywitz blickt mit versteinerter Miene in das Atrium des Willy-Brandt-Hauses, Olaf Scholz hat hart damit zu kämpfen, dass ihm die Gesichtszüge nicht vollends entgleiten. Auch die Wahlgewinner präsentieren sich erstaunlich ernst. Saskia Esken ringt sich mit Mühe ein Lächeln ab, Norbert Walter-Borjans wirkt ehrlich überrascht. Vermutlich ahnen die bisherige Hinterbänklerin im Deutschen Bundestag und der Politrentner, dass sich ihr Leben von nun an radikal ändern wird. Vermutlich spüren sie in diesem Moment auch die Last der Verantwortung, den Druck.

Anzeige

Klara Geywitz greift als Erste zum Mikrofon. „Die unterlegenen Zwei werden die, die gewonnen haben, jetzt auch unterstützen”, sagt sie. Die SPD stecke in einer schwierigen Situation, und die könne man nur gemeinsam meistern. Auch Vizekanzler Scholz sichert den Wahlsiegern seine Unterstützung zu. Die SPD habe eine Entscheidung getroffen, sagt er etwas umständlich und mit heiserer Stimme. „Die Entscheidung bedeutet eine neue Parteiführung, und hinter der müssen sich alle versammeln.“

Danach sind die künftigen Parteichefs an der Reihe. „Ziemlich großartig“ sei es, von den Mitgliedern nominiert worden zu sein, sagt Saskia Esken. Ein „großer und warmer Dank“ gehe an Klara Geywitz und Olaf Scholz, mit denen sie „immer freundschaftlich“ gestritten habe. „Wir sind alle Sozialdemokraten, das haben wir auf den letzten 23 Regionalkonferenzen gelernt“, sagt Esken noch.

Im Scholz-Lager ziehen sie bei diesen Worten die Augenbrauen hoch, hatte Esken doch erst am Donnerstagabend im TV-Talk bei Markus Lanz öffentlich in Zweifel gezogen, dass Olaf Scholz ein standhafter Sozialdemokrat sei.

Anzeige

Am Donnerstag war allerdings auch noch Wahlkampf, nun geht es allen Beteiligten erkennbar darum, eine Spaltung der SPD zu verhindern. „Uns ist sehr bewusst, dass das hier nicht eine Frage von Sieg und Niederlage ist, sondern dass es darum geht, diese großartige Sozialdemokratische Partei zusammenzuhalten“, liest Walter-Borjans von einem Zettel ab. Esken ergänzt: „Wollen allen die Hände reichen, die andere Teams unterstützt haben.“

Die GroKo hängt am seidenen Faden

Ein Vertreter des gegnerischen Lagers kündigt am Abend von einer Dienstreise aus dem fernen Äthiopien an, dass er künftig in der ersten Reihe mitmischen will. „Wenn mein SPD-Bezirk das will, werde ich als stellvertretender SPD-Vorsitzender kandidieren“, sagt Arbeitsminister Hubertus Heil dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Ich glaube, dass Sozialdemokraten weiterarbeiten sollten für dieses Land, auch in Regierungsverantwortung“, fügt er hinzu.

Der Arbeitsminister spricht damit eine Frage an, die nun die meisten Menschen in Berlin beschäftigt: Was bedeutet das SPD-Ergebnis für den Fortbestand der großen Koalition? Und mit welcher Marschroute wird das neue Führungsduo der SPD in den Parteitag am kommenden Nikolauswochenende gehen?

Viele rechnen damit, dass Walter-Borjans und Esken sich von den Delegierten ein Mandat für Nachverhandlungen mit der Union geben lassen werden. Vier Bedingungen für den Fortbestand der GroKo werden sie wohl formulieren: Ein milliardenschweres Investitionsprogramm für Städte und Gemeinden, eine Anhebung des Mindestlohnes auf 12 Euro, deutliche Nachbesserungen bei Klimapaket sowie einen Rechtsanspruch auf schnelles Internet für alle.

Dass die Union da mitgehen wird, ist schwer vorstellbar, zumal das Ziel eines ausgeglichenen Bundeshaushalts bei einem Programm dieser Größenordnung in weite Ferne rücken würde.

Anzeige

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans machte bereits am Freitagabend eine klare Ansage. Es werde „keine Neuverhandlungen zum Koalitionsvertrag“ geben, sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland RND. „Für uns ist klar: Ruhe bewahren, aber standhaft bleiben.“

Das Motto gilt für viele in der SPD jetzt auch.