Die SPD sendet Lebenszeichen – aber das reicht noch nicht

  • Die Sozialdemokraten haben sich auf ihren Regionalkonferenzen besser präsentiert, als viele ihnen das zugetraut hätten.
  • Dennoch steht die SPD jetzt vor drei großen Problemen.
  • Eines davon hat unmittelbar mit den Kandidatenduos zu tun, die Vorsitzende werden wollen, kommentiert Tobias Peter.
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Ist die SPD von den Toten auferstanden? So sehen es viele in der Partei. Und sie haben recht damit, auf muntere Debatten auf 23 Regionalkonferenzen stolz zu sein. Doch dass eine Partei nicht tot ist, heißt noch lange nicht, dass sie vital wäre. Kann die SPD in den kommenden Monaten das Krankenbett verlassen, vorangehen und neue Erfolge feiern?

Das ist alles andere als sicher – und dafür gibt es drei Gründe. Erstens ist die Aufgabe, vor der die SPD steht, wenn sie überleben will, objektiv sehr schwierig. Will sie ihrem eigenen Anspruch als Volkspartei gerecht werden, dann muss sie ein gemeinsames Angebot an den Stahlarbeiter, den Studienrat und den Sozialhilfeempfänger machen.

Die Marktlücke, die es gar nicht gibt

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Das, was früher erfolgreich gelang, ist in Zeiten einer sich immer weiter ausdifferenzierenden Gesellschaft immer schwieriger. Dennoch hat die SPD keine andere Wahl, als es zu versuchen. Die Idee, trennschärfer Zielgruppenpolitik zu machen, um im Vielparteiensystem zu überleben, ist für die SPD zum Scheitern verurteilt. Es gibt diese Marktlücke schlicht nicht.

Die Linke wird stets die höheren Sozialleistungen fordern. Die Grünen können ihre Politik besser auf bestimmte akademische Milieus zuschneiden. Der Markenkern der SPD ist es, Gemeinsamkeit zu organisieren. Wenn sie das nicht mehr hinbekommt oder damit keine Wahlen mehr gewinnen kann, dann braucht sie keiner mehr.

Der zweite Grund für die ungewissen Überlebensaussichten der SPD ist: Es gibt keine Klarheit darüber, ob die Partei in ihrer Existenzkrise die Nerven behält. Für die Sozialdemokraten kommt es jetzt auch auf taktisches Geschick an. Wird die Partei womöglich im ungünstigsten Moment Hals über Kopf die große Koalition verlassen?

Das würde eine rasche Neuwahl im Bund bedeuten

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Ja, die Genossen leiden schon lange unter dem Regierungsbündnis mit CDU und CSU – nicht zuletzt darunter, dass es ihnen nicht gelingt, eigene Erfolge auch als solche zu verkaufen. Bei allem Frust dürfen die Mitglieder, Funktions- und Mandatsträger aber eines nicht aus den Augen verlieren: Die Umfragewerte der SPD sind katastrophal schlecht. Sich in solcher Lage in Neuwahlen zu begeben, hieße, wie jemand zu handeln, der seine Aktien beim niedrigsten Kursstand verkauft.

Der dritte Grund für Pessimismus in Sachen Zukunft der SPD liegt in der Suche nach den neuen Parteivorsitzenden. Die Idee, die Partei künftig mit einer Doppelspitze aus Mann und Frau zu führen, ist zwar zeitgemäß. Und die Tatsache, dass der Vorsitz diesmal nicht in kleiner Runde im Hinterzimmer ausgemacht wird, ist urdemokratisch.

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Doch die Mitglieder stehen jetzt vor einer extrem schwierigen Wahl. Denn trotz langen Vorlaufs und eines aufwendigen Verfahrens ist es der SPD nicht gelungen, ein Kandidatenduo zu finden, das die Anforderungen optimal erfüllt. Olaf Scholz steht für Stabilität, wird aber auch von vielen innerhalb wie außerhalb der SPD als dröge empfunden. Auch seine Co-Kandidatin Klara Geywitz ist eher der nüchterne Typ. Zudem sind der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius und die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping, in die viele große Hoffnungen gesetzt hatten, im Laufe der Regionalkonferenzen eher blass geblieben.

Viele Truppen, aber zu wenig Ausstrahlung

Und auf dem linken Parteiflügel? Norbert Walter-Borjans hat sich mit Unterstützung von Juso-Chef Kevin Kühnert als Anti-Scholz in Stellung gebracht, der gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Saskia Esken die Parteispitze erobern will. Die beiden haben in der Partei zwar wichtige Truppen hinter sich versammelt – doch auch ihnen fehlt es selbst nach Einschätzung eigener Unterstützer an Ausstrahlung.

Können von den unklaren Verhältnissen vielleicht die frühere NRW-Familienministerin Christina Kampmann und Außenstaatsminister Michael Roth profitieren? Sie sind das jüngste Duo und haben die professionellste Kampagne gemacht. Dass sie sich vorwerfen lassen mussten, fortwährend gute Laune zu verbreiten, ist irgendwie auch typisch SPD.

Es ist unklar, welches Kandidatenduo künftig die SPD führen wird – und wie gut die neuen Parteichefs ihre Sache machen werden. Das ist spannend, aber in der existenziellen Krise ist es für die Partei auch gefährlich. Die SPD braucht jetzt Siegertypen. Sonst ist sie verloren.

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