Die Partei: auf der Suche nach dem Sinn

  • Die Partei veräppelt seit 17 Jahren die deutsche Politik.
  • Damit kommt die Partei von Satiriker Martin Sonneborn gut bei jungen Menschen an – und sitzt sogar in Kommunalparlamenten.
  • Doch wohin geht die Reise? Einig ist man sich intern nicht. Wie auch, wenn man nicht miteinander redet. Ein Parteiporträt.
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Ja. Nein. Vielleicht. So in etwa könnte man den aktuellen Zustand der Satirepartei Die Partei beschreiben. Viele offene Fragen, keine klaren Antworten – und Parteileute, die unterschiedliche Ziele verfolgen. Und während manche eine neue Ernsthaftigkeit propagieren, sind andere sich nicht mal sicher, ob sie überhaupt gewählt werden wollen.

Partei sucht nach Identität

Dabei ist Die Partei eigentlich eine Erfolgsgeschichte. In 17 Jahren hat sie es auf mehr als 51.000 Mitglieder geschafft – damit hat nicht mal Mitbegründer Martin Sonneborn gerechnet. „Meine ‚Titanic‘-Kollegen und ich haben Die Partei nur als Verlängerung unserer satirischen Möglichkeiten gesehen. Wir wussten nicht, was wir selbst noch wählen sollten, deswegen haben wir Die Partei gegründet“, sagt der 56-jährige Satiriker im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Wir haben nicht groß darüber nachgedacht, wie Die Partei in 17 Jahren aussieht.“

Die Partei ist also junge 17 Jahre alt und sucht nach ihrer Identität. Das kann in diesem Alter durchaus passieren. Bisher wollte man den großen Parteien mit sarkastischen Kampagnen den Spiegel vorhalten. Mehr nicht. „Nazis töten” steht zum Beispiel auf einem Plakat, seit vielen Jahren fordern sie den Wiederaufbau der Mauer und eine Bierpreisbremse.

Beliebt bei jungen Menschen

Doch wer hätte ahnen können, dass sie damit gewählt werden. In mehreren Städten sitzen Parteimitglieder in Kommunalparlamenten, darunter in Mönchengladbach, Dortmund und Hannover. Parteileute sprechen bei diesen Erfolgen von „Unfällen”. Die Einzüge seien nicht geplant gewesen, sondern das Ergebnis eines unerwartet effektiven Wahlkampfes.

Vor drei Jahren war die Satirepartei besonders stark in den Städten und bei der Wählergruppe der 18- bis 24-Jährigen: 8 Prozent wählten die Satirepartei bei der Europawahl 2019. Eine ähnliche Zahl, die auch CDU und SPD in der jungen Altersgruppe erreichten. Für eine Satirepartei ohne klares Wahlprogramm und mit einem als demokratieschädigend kritisierten Konzept beachtlich.

„Wir wollen mit aller Macht ins Berliner Abgeordnetenhaus“

Doch wo will die Partei eigentlich hin? Wenn es nach Sonneborn geht, lautet die Devise: immer weiter, immer mehr, immer größer. „Wir wollen mit aller Macht ins Berliner Abgeordnetenhaus: Das ist unsere erste Chance, auf Landesebene in ein Parlament einzuziehen, und für Die Partei sehr reizvoll“, erzählt Sonneborn im Gespräch. „Wir wollen sehen, ob wir ähnlich wie im EU-Parlament auch auf Landes- und Bundesebene mit komischen und satirischen Mitteln aufklärerisch arbeiten können.”

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„Ich finde es widerwärtig“: Erstwählende reagieren auf die Wahlwerbespots
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Eine klare Message hat Die Partei allerdings nicht und die will sie auch gar nicht haben. „Sie hat angefangen nach dem Prinzip ‚Catch-All’ und alle möglichen Themen angesprochen. Das war eine Parodie auf die wahrgenommene Beliebigkeit der größeren Parteien“, erklärt der Kommunikationswissenschaftler Dennis Lichtenstein. „Die Partei hatte früher nicht den Anspruch, sich inhaltlich zu positionieren.“ Eine ideologische Einfärbung ist dennoch zu beobachten. „Bei einzelnen Politikerinnen und Politikern ist mittlerweile eine Positionierung erkennbar, aber in der Partei als Organisation ist sie nicht abschließend geklärt.“

Lichtenstein, der seit vielen Jahren zu politischer Satire forscht, beobachtet einen Imagewandel in der Satirepartei. „Die Partei hat angefangen als Parodie auf Politik und nicht mit ernst gemeinten politischen Positionen. Das hat sich in den letzten Jahren geändert.“ Der Wissenschaftler fügt hinzu: „Ich nehme den Parteivorsitzenden Martin Sonneborn immer mehr mit einer politischen Agenda wahr, der aus eigener Überzeugung für Themen eintritt.“

Mehrere Zeichen deuten auf eine neue Ernsthaftigkeit hin. 2020 trat der fraktionslose Bundestagsabgeordnete Marco Bülow in die Partei ein – es ist das erste Mandat für die Satirepartei. Der Abgeordnete findet, dass sich Satire von Realpolitik kaum trennen lässt. „Die Partei möchte eine Satirepartei bleiben und das ist gut so”, sagt der Politiker im RND-Gespräch. Doch reicht es, nur Spaß zu haben? „Dafür ist die aktuelle Situation zu ernst und dafür versagen die anderen Parteien zu stark. Sie sind die Spaßparteien.”

Marco Bülow (l.), Bundestagsabgeordneter für Die Partei, und Martin Sonneborn, Mitglied des Europäischen Parlaments für Die Partei. © Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Parteileute beobachten einen Wandel

Und tatsächlich beobachten andere Mitglieder einen Wandel. Ulas Sazi Zabci zufolge, Stadtrat in Mönchengladbach, hat sich der „realpolitische Flügel“ Bülow angeschlossen. Und bei Realpolitik hört der Spaß für manche eben auf. Ein Ex-Mitglied der Partei, das anonym bleiben möchte, spricht von einem „inneren Machtkampf“. Vor allem langjährige Parteimitglieder würden die realpolitische Schiene „verabscheuen“.

Hingegen würde es im Berliner Landesverband viele Leute geben, die politisch etwas erreichen wollen. In Sachen Realpolitik diene er dem Bundesverband als „Testfeld für politische Forderungen“, so das Ex-Mitglied.

In der Hauptstadt will man davon aber nichts wissen. Annie Tarrach, die Partei-Spitzenkandidatin für das Berliner Abgeordnetenhaus, sagt dem RND: „Ich verspreche den Berlinern alles, was sie dazu bewegt, ein Kreuz bei uns zu machen.“ Eine ernsthafte Aussage ließ die 28-Jährige sich nicht entlocken. Vielmehr distanzierte Tarrach sich entschieden von der Realpolitik. „Ich bin im Berliner Landesverband und wir versprechen, dass wir niemals realpolitisch arbeiten werden.“

Nur eine Gemeinsamkeit

Andere gehen sogar so weit und sagen, dass sie gar nicht erst in Parlamenten sitzen wollen. Dazu zählt auch der Hamburger Landeschef Günther Flott, der seit elf Jahren Parteimitglied ist. „Wir sollten nicht gewählt werden. Wir sind eine reine Wahlkampfpartei, die den großen Parteien durch satirische Mittel den Spiegel vorhält“, erzählt er. „Wenn wir jetzt anfangen, Realpolitisches in den Vordergrund zu stellen, verlieren wir unsere Identität und sind kein Stück besser als die anderen.“

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Doch der Ruf nach mehr Witz und weniger Realität kommt offenbar nicht an. Stattdessen stellt Sonneborn in einigen Bundesländern Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler auf den vorderen Plätzen der Landesliste auf. Für die Partei geht es kaum realer. „Wir haben extra gute Wissenschaftler aufgestellt, falls Baerbock und Laschet sich weiter zerlegen und so erfolgreich für uns Wahlkampf machen“, erklärt Sonneborn. An einen Einzug in den Bundestag glaube er aber noch nicht.

Wer also ist Die Partei? Die Gruppe besteht aus Satire-Romantikern, einem Bundestagsabgeordneten und ambitionierten Politikern. Und aus Personen – vorrangig Männern –, die Bier trinken wollen. Die einzige Gemeinsamkeit: die Skepsis gegenüber der restlichen Parteienlandschaft. All das soll auch so bleiben, meint Sonneborn: „Wenn jemand dogmatisch denkt, könnte er sagen, wir müssen Realpolitik oder Satire machen. Ich finde aber gut, dass wir Leute verwirren.“

Dieser Text ist Teil von „Generation XX – zwei Kreuze für die Zukunft“, einem Projekt der Volontärinnen und Volontäre des RND zur Bundestagswahl. Bei Generation XX stehen die jungen Wählerinnen und Wähler im Fokus: Wen wollen sie wählen? Welche Themen sind ihnen wichtig? Was macht die Generation aus? Alle Ergebnisse, Analysen und Reportagen können Sie unter generationxx.rnd.de abrufen.

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