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Die Partei jetzt im Bundestag vertreten – Neumitglied Bülow will „System hinterfragen“

  • Schluss mit lustig? Die Partei, gegründet im „Titanic“-Milieu, hat den Bundestag erreicht.
  • Der fraktionslose Abgeordnete Marco Bülow tritt ein und will für die Satiretruppe das Direktmandat verteidigen.
  • Auch Partei-Chef Martin Sonneborn will im Bundestagswahlkampf mitmischen.
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Berlin. Die frühere Satirepartei Die Partei hat den Bundestag erreicht: Marco Bülow (49), Sozialpolitiker aus Dortmund, ist jetzt Partei-Mitglied und will sein Direktmandat bei der Bundestagswahl verteidigen. Das sagte Bülow dem Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND). Seit 2002 haben ihn die Dortmunder in den Bundestag gewählt, bisher immer für die SPD. 2018 trat er aus der Partei aus, weil er den Weg in eine erneute Koalition mit der CDU nicht mittragen wollte. Im RND-Interview erläutern Bülow und Partei-Chef Martin Sonneborn diesen Schritt und die nächsten Pläne.

Die Partei sitzt im Bundestag. Ist jetzt endgültig Schluss mit lustig?

Martin Sonneborn: Niemals, wir stehen für unseriöse Oppositionspolitik und werden jetzt nicht postsatirisch werden, Ehrenwort. Die Partei ist und bleibt ein Angebot für diejenigen, die keine andere Partei mehr wählen können. Zur Bundestagswahl wollen wir zwei Dutzend Wissenschaftler auf die vorderen Listenplätze setzen, etwa eine Gruppe von renitenten Klimaforschern.

Marco Bülow (links) und Martin Sonneborn. © Quelle: Jan Sternberg
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Marco Bülow, Sie sind nun der erste Bundestags­abgeordnete der Partei. Sie sind ein Sozialpolitiker mit Erfahrung und Gewissen – und durchaus ernst. Wie passen Sie dort hinein?

Marco Bülow: Ich bin nicht als Satireabgeordneter bekannt, aber es gibt die Parallele, den Finger in die Wunde zu legen und das ganze System zu hinterfragen. Ich werde vielleicht einmal wie Martin einen „Zwinkersmiley“ an eine Erklärung anhängen.

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Sonneborn: Ich kann dir meinen depressiven Redenschreiber ausleihen.

Bülow: Ich schreibe meine deprimierenden Reden immer selbst, aber Sonneborn-Zitate würde ich einbauen. Zwinkersmiley.

Sie sind doch beide sehr unterschiedliche Politikertypen. Was bringt Ihre Verbindung?

Bülow: Die Partei schafft es, Leute für Politik zu interessieren, die eigentlich schon abgeschaltet haben. Das ist jenseits jeder Satire eine ganz wichtige Rolle. Viele Menschen, die mal die SPD gewählt haben, gehen nicht zu den anderen Parteien, sondern meist gar nicht mehr wählen. Nicht wählen hat eine große soziale Komponente: In den „besseren“ Vierteln ist die Wahlbeteiligung konstant hoch, aber wir haben nicht nur in Dortmund auch Stadtteile, da gehen nur 20 Prozent überhaupt noch wählen. Die Leute dort verabschieden sich von Politik und Demokratie.

Die wollen Sie jetzt mit Ihrer Direktkandidatur erreichen. Hilft die Partei-Mitgliedschaft dabei?

Bülow: Vielleicht. Es wachsen jetzt ein paar Sachen zusammen. Das Parteiensystem steht den Forderungen etwa der Klima­gerechtigkeits­bewegung hilflos gegenüber. Nach der Bundestagswahl wird es einen Unterbietungs­wettbewerb zwischen Grünen und SPD um die Frage geben, wer mit der Union regieren darf. Dann bekommen die Menschen recht, die sagen, ist doch eh egal, wen wir wählen.

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Sonneborn: Uns eint eine gewisse Empörung, was gesellschaftliches Unrecht und die soziale Frage angeht. Eine unserer Kernforderungen ist das Existenzmaximum von einer Million Euro.

Jetzt mal ernst: Die Grünen und Fridays for Future sind in der Beziehungskrise, realpolitische Zwänge und fundamentale Forderungen passen nicht zusammen. Bieten Sie den Aktivistinnen und Aktivisten eine Heimat?

Sonneborn: Natürlich. Die Partei ist eine Plattform, auf der jeder etwas starten kann. Ich habe gerade einen offenen Brief von Marco mitunterschrieben, das spart Porto: Deutschland soll Klimaschutz­weltmeister werden. Oder wenigstens die Vorrunde überleben, Smiley.

Auch sechs Abgeordnete der Linken haben ihn unterzeichnet. Marco Bülow, warum sind Sie denn nicht zur Linkspartei gewechselt?

Bülow: Ich arbeite gerade mit einigen Linken gut zusammen, aber ich bin ohne Netz und doppelten Boden aus der SPD ausgetreten. Insgesamt möchte ich zu keinem anderen Team auf dem Spielfeld, welches die jetzigen Spielregeln akzeptiert. Die Partei betritt das Spielfeld Bundestag mit einem neuen Charakter. Die Linke hat es auch nicht geschafft, die Desillusionierten, die Abgehängten und junge Progressive anzusprechen, für die ich Politik machen will. Die Nichtwähler sind ja nicht unpolitisch, sie haben nur keinen, der sie vertritt.

Sonneborn: Nichtwähler wählen die Partei.

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Die Fünf-Prozent-Hürde ist trotzdem noch weit weg. Was ist Ihr Ziel für die Bundestagswahl?

Sonneborn: Moooment, wir sind für nächstes Jahr mit der SPD an der Fünf-Prozent-Hürde verabredet. Wir sind fast da, mit 4,5 Prozent in Berlin, bundesweit werden wir sie diesmal noch nicht schaffen. Marco hat aber gute Chancen, direkt wiedergewählt zu werden. Und ich könnte auch kandidieren.

Sie werden aus Brüssel wechseln?

Sonneborn: Wir sind in Brüssel zum Glück zu zweit, und Nico Semsrott muss bleiben, um die EU nicht den Leyen zu überlassen. Ich überlege gerade, in Kreuzberg das Direktmandat zu erobern. Das ist unsere Hochburg. Wir stellen gerade ein der Provinzialität Berlins angemessenes Team für die Abgeordneten­hauswahl auf, die parallel zur Bundestagswahl stattfindet. Alle ohne Doktortitel. Da geben wir uns gegenseitig Rückenwind.

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