Die neuen SPD-Chefs haben einen alten Plan

  • Die Revolution in der SPD ist abgesagt - es ist sehr wahrscheinlich, dass die Arbeit in der großen Koalition weitergeht.
  • Die neuen Vorsitzenden wollen die SPD trotzdem stärker als eigenständige Partei profilieren.
  • Es gibt eine große Gefahr, die sie dabei im Blick behalten müssen, kommentiert Tobias Peter.
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Berlin. Es ist schon eine seltsame Situation in der SPD: Da trifft sich die SPD-Fraktion zur Klausur. Da sind Abgeordnete, Minister und auch die neuen Parteivorsitzenden dabei. Doch das Ganze erinnert an die Situation von Kindern, denen die Eltern gesagt haben: „Jetzt spielt mal schön miteinander.“ Und das, obwohl die Kinder das überhaupt nicht gewollt haben.

Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind nicht die Parteichefs, die sich die meisten in der Bundestagsfraktion gewünscht haben. Gleichzeitig haben die beiden vorab bestenfalls erahnen können, wie schwierig es für sie sein würde, den Kurs der SPD zu bestimmen – oder zumindest größeren Einfluss darauf zu nehmen.

Gemeinsam gegen den Untergang

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Die neuen Parteichefs sind schnell auf einen Kurs eingeschwenkt, der ein Überleben der großen Koalition in diesem Jahr mindestens sehr wahrscheinlich macht. Gleichzeitig bemühen sich ihre Gegner erkennbar darum, dass es nicht zum Eklat mit der neuen SPD-Spitze kommt. Beide Seiten haben verstanden: Sie sind aufeinander angewiesen, wenn sie nicht gemeinsam untergehen wollen.

Die neuen Vorsitzenden verfolgen jetzt offenbar einen Plan, den schon die gestürzte Andrea Nahles und Vize-Kanzler Olaf Scholz hatten: Die SPD soll als Partei neben der Arbeit in der großen Koalition weitere Akzente setzen. Nahles und Scholz ist das zu wenig gelungen. Esken und Walter-Borjans setzen darauf, dass es ihnen als Vorsitzende ohne Fraktions- und Regierungsämter leichter fällt.

Alle Beteiligten müssen sich eng miteinander abstimmen, wenn die SPD eine Chance auf Erholung haben soll. Es darf nicht der Eindruck entstehen, dass die SPD alle zwei Tage etwas anderes sagt – oder sich selbst widerspricht. Wer die ganze Zeit durcheinanderredet, wird von den Wählern nicht verstanden. Und abgestraft. Garantiert.

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