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Kampfkandidaturen auf Parteitag

Parteivorsitz der Linken: Jetzt sind vier Kandidaten und Kandidatinnen im Rennen

Die Bundesvorsitzende Janine Wissler spricht auf dem niedersächsischen Landesparteitag der Partei „Die Linke“.

Die Bundesvorsitzende Janine Wissler spricht auf dem niedersächsischen Landesparteitag der Partei „Die Linke“.

Berlin. „Ich möchte nicht gegen irgendjemanden kandidieren, sondern für einen Erneuerungskurs meiner Partei“, sagt der Linken-Politiker Martin Schirdewan am Mittwoch in Berlin im Gespräch mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Dennoch stehen der Linken auf ihrem Parteitag Ende Juni in Erfurt Kampfkandidaturen ins Haus.

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Neben der amtierenden Parteichefin Janine Wissler (41), die erneut antritt, will sich auch die frauenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion, Heidi Reichinnek (34), um den Parteivorsitz bewerben. Sie sagte der Süddeutschen Zeitung: „Wenn wir die Krise unserer Partei überwinden wollen, muss sich die viel beschworene Erneuerung auch im Parteivorstand widerspiegeln. Es darf kein ‚Weiter-so‘ geben.“

19.05.2022, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (r, SPD) und Robert Habeck (l, Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, im Gespräch während der Debatte im Bundestag nach seiner Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Diese fünf Eigenschaften brauchen Politiker, um eine Chance auf Erfolg zu haben

Manche Minister stehen gut da, andere schlecht. Das hat Gründe. Damit Politikerinnen und Politiker ankommen, müssen sie jedenfalls vielerlei Qualitäten mitbringen. Und auch dann gibt es keine Garantie.

Während der Leipziger Bundestagsabgeordnete Sören Pellmann (45) am Dienstagmittag in Berlin vor der Volksbühne gegenüber Journalisten seine Kandidatur für den Bundesvorsitz bekannt gab, erklärte Schirdewan fast zeitgleich in der ARD, dass er ebenfalls seinen Hut in den Ring wirft. Damit stehen nun jeweils zwei weibliche und zwei männliche Kandidaten für den Co-Vorsitz fest. Die Satzung schreibt eine Doppelspitze vor, die mindestens mit einer Frau besetzt sein muss.

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Pellmann will für „nah dran“ stehen

Der 46-Jährige gebürtige Ostberliner Schirdewan sitzt seit 2017 für die Linke im EU-Parlament und ist dort seit 2019 auch Co-Fraktionschef. Auf die Frage nach Schirdewans Gegenkandidatur antwortete Pellmann mit seiner Bodenständigkeit und der „Verbindung vor Ort“. Europa sei weit weg, er stehe für „nah dran“.

Schirdewan spricht von „demokratischem Wettbewerb“ und dass es jetzt darum gehe, im Parteivorstand ein neues starkes Team zu bilden, das auch gemeinsame Positionen vertritt. Damit verbunden sein wird sehr wahrscheinlich eine starke Verkleinerung des jetzt noch aus 44 Mitgliedern bestehenden Gremiums, in dem in der Vergangenheit selten alle an einem Strang gezogen haben.

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Selbstkritisch schätzt auch die jetzige Führungsspitze ein, dass die Partei nach außen heillos zerstritten wirkt. „Wir senden zum Teil widersprüchliche Botschaften aus, davon müssen wir wegkommen“, hatte Wissler in der vergangenen Woche im RND-Interview gesagt. Die Wähler und Wählerinnen müssten klar erkennen, wofür die Linke stehe: bezahlbare Mieten, bessere Entlohnung für Pflegekräfte, Umverteilung von oben nach unten.

Das findet auch Schirdewan, der seine Partei an einer Weggabelung sieht: „Entweder wir schaffen auf dem Parteitag den Schritt hin zur modernen sozialistischen Gerechtigkeitspartei oder wir machen weiter wie bisher. Und das hat uns in den letzten Jahren nicht gut getan.“

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Linke lag bei drei Landtagswahlen unter 5-Prozent-Hürde

Bei der Bundestagswahl im September 2019 holte die Partei nur 4,9 Prozent und zog nur dank dreier Direktmandate überhaupt wieder in den Bundestag ein. Und auch bei allen drei Landtagswahlen in diesem Jahr bliebt die Linke unter der 5-Prozent-Hürde. Eine aktuelle Umfrage der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung spricht der Linken zwar ein Wählerpotenzial von 18 Prozent zu, aber in der Realität holt die Partei das nicht ab.

Feine Sahne Fischfilet-Frontmann Jan „Monchi“ Gorkow las am Donnerstagabend aus seinem Buch „Niemals satt“ im Theater Greifswald und äußerte sich dort zu den Vorwürfen gegen ihn.

Schwere Vorwürfe gegen Feine-Sahne-Fischfilet-Frontmann: „Monchi“ bricht Tour ab

Über einen anonymen Instagram-Account wird dem Frontmann von Feine Sahne Fischfilet, Jan „Monchi“ Gorkow, vorgeworfen, sexualisierte Gewalt angewendet zu haben. Nun bricht der Sänger seine Buchtour ab. Während seines letzten Auftrittes im Theater Greifswald äußert er sich zu den Vorwürfen.

Schirdewan ist dennoch optimistisch und begründet dies unter anderem mit seiner europäischen Perspektive: In Nordirland, in Frankreich und in Slowenien hätten zuletzt linke Parteien beziehungsweise linke Bündnisse stark zugelegt. Warum soll das nicht auch in Deutschland möglich sein?

Der Europapolitiker meint, dass dazu drei Themen gleichwertig angepackt werden müssten: Soziale Ungleichheit, Klimawandel und digitaler Wandel. „Das sind die drei Kernkonflikte in unserer Gesellschaft, bei denen wir gleichrangig intervenieren müssen“, ist Schirdewan überzeugt.

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Möglicherweise läuft es auf dem Parteitag auf einen Wettbewerb der Gespanne Wissler/Schirdewan und Reichinnek/Pellmann hinaus, da letztere parteiintern eher als Kandidaten der jetzigen Bundestagsfraktionsspitze um Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali gesehen werden. Reichinnek zog 2021 erstmals in den Bundestag ein und wurde 2019 Landesvorsitzende der Linken in Niedersachsen. Die studierte Politikwissenschaftlerin ist in Merseburg (Sachsen-Anhalt) geboren.

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