Die Linke sollte nach dem Wahldesaster nach Erfurt schauen

  • Die Linke hat eine verheerende Niederlagenserie hinter sich.
  • In der Partei sind Konflikte um die inhaltliche Ausrichtung weiterhin ungelöst.
  • Durch bevorstehende personelle Veränderungen könnte sich die Chance auf eine Neuausrichtung ergeben.
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Berlin. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat die Landtagswahl noch vor sich. Und seit Sonntag wird den ersten und bislang einzigen Länderchef, den die Linke in der Bundesrepublik stellt, die Frage umtreiben: Reißt sich meine Partei zusammen und kämpft mit mir - oder zerlegt sich die Linke bis Ende Oktober?

Im Moment herrscht noch lähmendes Entsetzen bei den Linken. In Sachsen und Brandenburg, wo sie vor wenigen Jahren zweitstärkste Kraft waren oder – wie in Potsdam – sogar mitregierten, sind sie am vergangenen Sonntag auf knapp zweistellige Wahlergebnisse geschrumpft. Die selbsternannte „Stimme des Ostens“ wurde gerade mal noch von 6,5 Prozent der Wahlberechtigten in Brandenburg und 6,8 Prozent in Sachsen gewählt. Die Linke findet also schwerer Gehör.

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Das Sonntagsdesaster der Linken ist nur zum Teil auf die starke Polarisierung in den letzten Wochen des Wahlkampfs zurückzuführen. Beim Rennen um den ersten Platz zwischen CDU und AfD in Sachsen sowie zwischen SPD und AfD in Brandenburg gerieten auch die anderen unter die Räder: Die Grünen hatten sich mehr erhofft, und die Liberalen mussten am Ende ganz draußen bleiben.

Das Problem der Linken liegt tiefer. Die Partei hat bei ihrer Transformation von der PDS über die Vereinigung mit der WASG zur jetzigen Partei Die Linke den strukturkonservativen Teil ihrer (ostdeutschen) Wählerschaft schrittweise und immer stärker vernachlässigt. Das waren nicht allein die gern als Anorak-Träger verspotteten Ex-SED-Funktionäre. Dazu zählten ebenfalls Menschen, die nach der Wende jung waren und erlebten, wie ihre Betriebe von Hand zu Hand gingen oder dichtmachten. Die umschulten, die Existenzängste spürten und trotzdem in der Heimat bleiben wollten.

Die fühlten sich zunehmend heimatlos mit dieser Partei, aus der visionäre West-Linke eine modernere, buntere machen wollten, als es die PDS war. Die Ost-Genossen verstrickten sich in Abwehrgefechte, in denen ihnen aus dem Blick geriet, was sich sonst noch so in der politischen Landschaft tat. Zum Beispiel die AfD. Erfolge der Linken im Westen überdeckten die Probleme insgesamt, vor allem jedoch die im Osten.

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Für wen die Linke eigentlich Politik macht, das wissen Wähler inzwischen kaum noch. Der Kompass ist im jahrelangen Streit der Führungsebene und bei der Gründung einer linken Sammlungsbewegung durch Fraktionschefin Sahra Wagenknecht vor genau 12 Monaten irgendwo verloren gegangen. Bundestagswahl, Europawahl, Landtagswahlen – Verluste, Verluste, Verluste. Die Regierungsbeteiligung in Bremen ist ein kleines, aber unwesentliches Trostpflaster.

Mit dem Amtsverzicht Wagenknechts nach der Thüringen-Wahl und der Neuwahl der Parteispitze im nächsten Jahr könnte die Linke die Chance nutzen, sich programmatisch, strategisch und personell so aufzustellen, dass Wähler wieder Vertrauen fassen. Dort, wo sie einmal stark war, hat sich die AfD breitgemacht. Dieses verloren gegangene Terrain ist schwer zurückzuerobern. Unmöglich ist es nicht.

Vielleicht sollte die Partei einmal genauer hinschauen, was Bodo Ramelow in Erfurt richtig macht.

Alles zu den Landtagswahlen lesen Sie hier:

Die Entwicklungen im Protokoll

Landtagswahl in Brandenburg 2019: Hochrechnung und Ergebnisse

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Landtagswahl in Sachsen 2019: Erste Hochrechnung und Ergebnisse