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Die Linke hat nachgerechnet – und fordert höhere Hartz-IV-Sätze für Kinder

  • Die Hartz-IV-Sätze werden zum 1. Januar 2021 erhöht.
  • Die Linke wirft der Bundesregierung aber vor, den Bedarf für die Grundsicherung willkürlich kleinzurechnen.
  • Die Linksfraktion legt jetzt eine eigene Berechnung vor und fordert eine deutliche Erhöhung – auch und gerade für die Kinder.
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Berlin. Die Linke wirft der Bundesregierung vor, den Bedarf für Kinder in der Grundsicherung kleinzurechnen, und fordert die Bundesregierung auf, die entsprechenden Hartz-IV-Sätze deutlich stärker zu erhöhen, als es für den 1. Januar 2021 beschlossen ist.

„Das Kleinrechnen dessen, was der Mensch zum Leben braucht, ist unterlassene Hilfeleistung im Kampf gegen Kinderarmut“, sagte Linken-Chefin Katja Kipping dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Die Linke ist der Auffassung, dass die Regelsätze für Kinder nach den geltenden Regeln deutlich stärker steigen müssten, als dies zum Beginn des neuen Jahres geschieht. Nach Berechnungen der Linksfraktion müsste der Regelsatz für Kinder bis fünf Jahre um 54 Euro mehr erhöht werden als beschlossen.

Bei Kindern von sechs bis 13 Jahren hat die Linke einen zusätzlichen Bedarf von 87 Euro, bei 14- bis 17-Jährigen sogar von 96 Euro berechnet. Auch der Regelsatz für Erwachsene müsste nach den Berechnungen der Linken am 1. Januar weit stärker erhöht werden – nämlich auf 658 Euro statt, wie von der Regierung beschlossen, auf 446 Euro.

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So wird der Regelsatz berechnet

Der Regelbedarf wird anhand einer Einkommens- und Verbrauchsstichprobe ermittelt, die das Statistische Bundesamt alle fünf Jahre durchführt – berücksichtigt wird dann jeweils noch die Lohn- und Preisentwicklung. Die Berechnungen orientieren sich an den Verbrauchsausgaben im unteren Einkommensbereich.

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Die Linke wirft der Bundesregierung vor, den Regelsatz künstlich kleinzurechnen, indem willkürlich Ausgaben als nicht regelsatzrelevant deklariert würden, etwa im Bereich Freizeit, Unterhaltung und Kultur.

Die Hartz-IV-Sätze steigen zu Beginn des neuen Jahres nicht nur für Erwachsene, sondern auch für Kinder: Für bis zu Fünfjährige gibt es statt bislang 250 dann 283 Euro, für 14- bis 17-Jährige soll der Regelsatz für Kinder um 45 Euro auf 373 Euro steigen. Für Kinder von sechs bis 13 Jahren gibt es nur einen Euro mehr, also künftig 309 statt 308 Euro. Für diese Gruppe war in der Vergangenheit stärker erhöht worden.

„Grundsätzlich brauchen wir eine Kindergrundsicherung, die alle Kinder und Jugendlichen Teilhabe ermöglicht“, sagte Kipping. „Die Regelbedarfe für Kinder müssen umgehend erhöht werden.“

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