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Arbeiten ohne Merkel – was passiert, wenn die Kanzlerin ausfällt?

  • Weil sie Kontakt mit einem Corona-Infizierten hatte, arbeitet die Kanzlerin derzeit von zu Hause.
  • Für den Krankheitsfall hat sie einen Vizekanzler – Finanzminister Olaf Scholz.
  • Sollte auch der ausfallen, gibt es weitere Vertreterregeln, die irgendwann bei der CSU landen – allerdings nicht bei Markus Söder.
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Berlin. In der Corona-Krise gibt es einige Besonderheiten – und eine davon ist diese: Angela Merkel dirigiert am Montag die Kabinettssitzung von zu Hause aus. Per Telefon ist sie mit der Ministerrunde verbunden, die weiterhin im Kanzleramt zusammenkommt. Kein Problem, findet Finanzminister Olaf Scholz. „Wir kennen uns alle an der Stimme.“

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Ob Merkel vom Küchentisch, vom Schreibtisch oder vom Sofa aus telefoniert, ist offen - die Kanzlerin gibt wenig Auskunft über ihr Privatleben.

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Kontaktperson Merkel

Merkel befindet sich in Quarantäne. Ein Arzt, der sie am Freitag gegen Pneumokokken impfte, wurde positiv auf das Virus getestet. Merkel gilt nun als Kontaktperson, die das Virus weiter verbreiten kann. Sie hat davon am Sonntagabend erfahren, nach ihrer Pressekonferenz zur Telefon-Konferenz mit den Ministerpräsidenten. Sie fuhr nach Regierungsangaben umgehend nach Hause.

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Merkel geht vorsorglich in häusliche Quarantäne
1:11 min
Nach ihrem Presseauftritt am Sonntagabend wurde die Bundeskanzlerin informiert, dass ein Arzt, der sie geimpft hatte, positiv auf das Virus getestet worden war.  © Daniela Vates/Reuters

„Der Bundeskanzlerin geht es gut“, sagt ihr Sprecher Steffen Seibert. Sie sei in der Lage, die Regierungsgeschäfte zu führen - zumindest Stand Montag. Mit 65 Jahren gehört Merkel zur Risikogruppe. Das Ergebnis des ersten Corona-Tests fiel allerdings negativ aus. Auch wenn noch weitere Tests abgewartet werden müssen.

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Das riesige Corona-Paket der Bundesregierung, das Hilfen in Milliardenhöhe für Krankenhäuser, Unternehmen und Arbeitnehmer vorsieht, brachte die Kanzlerin also per Datenleitung mit auf den Weg.

Die anderen Minister saßen zusammen, allerdings wie schon vergangene Woche nicht mehr eng an eng im üblichen Kabinettssaal mit Blick auf den Tiergarten, sondern im Internationalen Konferenzsaal, der so groß ist, dass Abstände leicht eingehalten werden können.

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Auftritt des Vizekanzlers

Auch Finanzminister Olaf Scholz war wieder dabei. Der Vizekanzler hatte sich vergangene Woche mit einer Erkältung vorsorglich abgemeldet – nicht ins Bett, sondern ins Homeoffice. Scholz twitterte ein Bild seines Laptops auf einem sonnenbeschienenen Balkon.

Ein Corona-Test fiel negativ aus.

Am Sonntagabend saß der Minister bereits wieder in der ZDF-Talkshow “Maybrit Illner”. Am Montag präsentiert er den Kabinettsbeschluss. Es werde nun vermutlich öfters zu sein, dass Minister in Quarantäne oder sogar krank seien, sagte er und versicherte:. „Das kriegen wir schon miteinander hin.“

Auf Scholz könnte mehr zukommen als die Aufgabe als Kassenwart. Sollte Merkel sich noch krankmelden müssen, würde der SPD-Politiker als Vizekanzler die Geschäftsführung der Bundesregierung übernehmen.

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Regeln für die Ersatzkanzler-Suche

Im Sommer ist das manchmal so gewesen: Wenn die Kanzlerin Urlaub machte, übernahm Scholz die Leitung der Kabinettsrunde. In den 15 Jahren ihrer Amtszeit ist Merkel nie länger ernsthaft krank gewesen. Nachdem sie sich 2014 bei einem Sturz beim Langlaufen einen Beckenbruch zuzog, arbeitete sie von zuhause weiter.

Fallen sowohl Merkel als auch Scholz aus, lässt sich aus der Geschäftsordnung der Bundesregierung die Regelung für einen Ersatzkanzler ablesen.

Die Geschäftsordnung der Bundesregierung sieht in Paragraf 8 vor, dass „der Bundeskanzler den Umfang seiner Vertretung näher bestimmen“, kann. Ob Merkel eine solche Regelung getroffen hat, ist unbekannt.

Eine weitere Vertreterregelung findet sich in Paragraf 22. Dort heißt es, bei Ausfall von Kanzler und Vizekanzler übernehme der Minister die Leitung der Ministerrunde, der „am längsten ununterbrochen der Bundesregierung angehört“. Dies wäre Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), der 2012 Umweltminister wurde und danach Kanzleramtsminister.

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Fiele auch Altmaier aus, gäbe es zwei Minister mit gleicher Amtszeit: Entwicklungshilfeminister Gerd Müller (CSU) und Außenminister Heiko Maas (SPD), die beide 2013 ins Kabinett kamen. Zum Zuge käme dann der „an Lebensjahren älteste Bundesminister“. Maas ist 54 Jahre alt. Ersatzkanzler wäre dann der 65-jährige Müller.

Kein zweiter Vizekanzler

Einen zweiten Vizekanzler gibt es nicht. In den Verhandlungen zu einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen hatten die Grünen eine solche Aufstockung gefordert – damit alle Koalitionspartner berücksichtigt werden können. Aber zu Jamaika ist es bekanntlich nicht gekommen.

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Merkel kündigt weitere Maßnahmen gegen die Corona-Krise an
3:36 min
Bundeskanzlerin Angela Merkel mahnt, die zusammen mit den Ministerpräsidenten beschlossenen Einschränkungen der öffentlichen Kontakte seien feste Regeln.  © Daniela Vates/Reuters

Noch aber ist von Ersatzregeln keine Rede in der Regierung. Merkel arbeitet von zu Hause und hat ihre für Mittwoch geplante Rede im Bundestag abgesagt.

Die Regierung könne bislang - anders als etwa Indiens Präsident Narendra Modi - noch nicht mit Hologrammen arbeiten, bemerkte Scholz. Statt Merkel wird also am Mittwoch der Finanzminister im Bundestag am Rednerpult stehen.

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Olaf Scholz teilt mit: Kanzlerin Merkel ist gesund
1:49 min
"Der Bundeskanzlerin geht es gut", sagte am Montag auch Regierungssprecher Steffen Seibert. Die Kabinettssitzung am Morgen habe sie über das Telefon geleitet.  © Daniela Vates/Reuters
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