„Der Tag“

Deutschland befreit seine Leoparden

Nun liefert Deutschland also doch: ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2A6.

Nun liefert Deutschland also doch: ein Kampfpanzer der Bundeswehr vom Typ Leopard 2A6.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

die Entscheidung ist gefallen. Endlich, mag manch einer sagen. Ein monatelanges Hin und Her, Für und Wider hat ein Ende. Deutschland wird Leopard-Kampfpanzer an die Ukraine liefern:

  • Geplant ist offenbar, mindestens eine Kompanie mit der Version Leopard 2A6 aus Beständen der Bundeswehr auszustatten. Das wären insgesamt 14 Panzer.
  • Auch anderen Ländern, die das Kriegsgerät an die Ukraine abgeben wollen, wird eine entsprechende Genehmigung erteilt.
  • Von der Regierung gab es für die Meldungen, die gestern Abend durchsickerten, keine offizielle Bestätigung. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums erklärte lediglich, das Ministerium kommentiere entsprechende Medienberichte nicht. „Nimmt man die in Berlin üblichen Sprachregelungen zum Maßstab, kommt dies einer Bestätigung gleich“, schreiben meine Kollegen Markus Decker und Karl Doemens über die deutsche Kehrtwende in der Debatte.

Die Nachricht dürfte vor allem in der Ukraine für Erleichterung sorgen, hatte man die deutsche Regierung doch monatelang immer wieder um die Bereitstellung von Leopard-Panzern gebeten. Präsident Selenskyj reagierte dennoch zurückhaltend. In seiner täglichen Videoansprache zeigte er sich zwar dankbar, betonte aber, dass der Bedarf viel größer sei. Zuletzt hatte es wenig Bewegung an der schwer umkämpften Front in der Ostukraine gegeben – und für das Frühjahr rechnen Experten und Expertinnen mit einer neuen russischen Angriffswelle.

Auch in Deutschland fielen die ersten Reaktionen vorwiegend positiv aus. „Putin glaubt immer noch, diesen Krieg gewinnen zu können. Wir müssen ihm deutlich machen, dass das nicht passieren wird“, sagte etwa Grünen-Politiker Anton Hofreiter dem RND. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte, die Entscheidung sei zäh gewesen und habe viel zu lange gedauert, „aber sie ist am Ende unausweichlich“. Die Nachricht sei eine erlösende für das geschundene und tapfere ukrainische Volk.

Kritik gefallen lassen muss sich dagegen weiterhin Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Nicht nur für sein langes Zögern in der Panzerfrage, sondern dafür, den Eindruck einer deutschen Führungsschwäche in die Welt getragen zu haben. Dabei kann Scholz einen Erfolg für sich verbuchen – denn nicht nur Deutschland will Panzer an die Ukraine liefern, auch die USA haben sich offenbar durchgerungen, Abrams-Panzer an die von Russland attackierte Nation zu senden.

Tragen das Risiko gemeinsam: Joe Biden und Olaf Scholz haben Panzerlieferungen in die Ukraine auf den Weg gebracht.

Tragen das Risiko gemeinsam: Joe Biden und Olaf Scholz haben Panzerlieferungen in die Ukraine auf den Weg gebracht.

Der Kanzler, der stets betont hatte, man wolle nur gemeinsam mit den Verbündeten agieren, hatte bei seinem Telefonat mit Biden am vorigen Dienstag offenbar klargemacht, dass er das Risiko einer militärischen Eskalation in dem Krieg mit Russland nicht allein tragen will. Gemeinsam oder gar nicht – angesichts der jüngsten Warnung aus dem Kreml vor Panzerlieferungen mit dem Hinweis, diese verhießen „nichts Gutes für die Zukunft der Beziehungen“, vielleicht keine schlechte Taktik von Scholz – wenn er sie nur rechtzeitig und ausreichend erklärt hätte.

Denn: Gelungene Kommunikation sieht – mal wieder – anders aus. „Berlin hat sich wieder einmal als Bremser profiliert“, kommentiert auch mein Kollege Can Merey. „Verheerend ist der Eindruck, dass die Bundesregierung elf Monate nach Kriegsbeginn keine vorausschauende strategische Planung bei der militärischen Unterstützung der Ukraine verfolgt.“ Daran dürfte auch die Panzerentscheidung wenig ändern.

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Zitat des Tages

Wir können hier wirklich sagen: In der Krise kann jeder froh sein, der in Berlin lebt, weil wir Dinge möglich machen, die woanders eben nicht gehen.

Franziska Giffey,

Regierende Bürgermeisterin von Berlin, in der Senatspressekonferenz zu Entlastungsmaßnahmen angesichts der deutlich gestiegenen Energiekosten

 

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Kichererbsen statt Kühe: Die Nachfrage nach veganem und vegetarischem Essen steigt. Auch auf der Grünen Woche locken viele Aussteller mit ihren Alternativen zu Fleischprodukten. Doch was macht das mit der Land­wirtschaft? Ein Besuch auf der Berliner Messe (+).

 

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Termine des Tages

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Wer haftet für autonom fahrende Autos? In Goslar beginnt heute der Verkehrsgerichtstag – aus dieser jährlichen Fachtagung des Verkehrswesens sind in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder wichtige Impulse für neue Gesetze gekommen. Themen sind diesmal unter anderem Haftungsfragen bei autonom fahrenden Fahrzeugen, Grenzwerte beim Fahren von E‑Scootern und Fahrrädern sowie eine mögliche Meldepflicht für Ärztinnen und Ärzte von fahrungeeigneten Menschen.

 

Wer heute wichtig wird

Kennen Sie den Herrn zur Linken auf dieser Briefmarke? Robert Burns war ein schottischer Dichter, der am 25. Januar 1759 geboren wurde und der im angelsächsischen Raum vor allem durch den Text zu „Auld Lang Syne“ bekannt wurde, einem traditionellen Neujahrslied der Briten. Ihm zu Ehren feiert man heute überall dort, wo es Schotten gibt, die Burns Night. Dazu gehört das traditionelle Burns Supper, bestehend aus Suppe, Haggis mit Steckrübe und Kartoffeln und einem Trifle als Nachtisch, einer Stapelung von Pudding, Obst und Biskuit. Nur falls Sie für heute noch keine Essenspläne haben sollten.

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Ihre Sabine Gurol

 

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