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Deutschland 2021: Die parlamentarische Demokratie funktioniert – ein Hoffnungszeichen

Nach der Wahl zum Kanzler: Der unterlegene Unionskandidat Armin Laschet gratuliert Olaf Scholz (links, SPD).

Bei allem Streit, den es 2021 gegeben hat, dürfte eine Diagnose unstrittig sein: Das Jahr war heftig. Die Corona-Krise kam mit Macht zurück. Im Ahrtal, und nicht nur dort, erlebten Menschen eine Flut von bisher unbekannter Wucht. In Afghanistan macht sich nach dem Rückzug der westlichen Truppen wieder die Barbarei der Taliban breit. Überraschend war bei uns aber der Gegensatz zwischen gesellschaftlicher Polarisierung einerseits und politischer Zivilität andererseits. Das könnte sich zum Trend entwickeln.

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Da sind die Corona-Proteste, deren Urheber wohl eine Art Volksaufstand suggerieren möchten. Zwar gibt es einen solchen Aufstand nicht. Zu den bitteren Lektionen der letzten zwölf Monate gehört jedoch, dass selbst ein lebensrettender Stoff neue Zwietracht zu säen imstande ist.

Auch gönnen können

Davon hob sich der politische Prozess deutlich ab. Natürlich hatte der Wahlkampf bisweilen Schärfe. Doch alles, was seit dem Wahltag geschah, glänzte durch Vernunft. Vertrauen entstand in der Ampelkoalition binnen weniger Wochen. Robert Habeck, der ein Talent zum Brückenschlagen hat, brachte die Grünen auf einen Kurs der Empathie mit dem Wettbewerber – so wie Christian Lindner die FDP. Unter Kanzler Olaf Scholz gilt das Motto: „Man muss auch gönnen können.“

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Nicht minder vernünftig ging der Kampf in der CDU um den Vorsitz vonstatten. Durchgesetzt hat sich einer, dem manche in linken und liberalen Kreisen mit Skepsis begegnen: Friedrich Merz. Freilich hat der 66-Jährige zuletzt durchaus gewinnend und lernfähig gewirkt – während sich der CSU-Vorsitzende Markus Söder zunehmend als Showpolitiker entlarvt. In der Summe könnten wir zu einer politischen Kultur kommen, in der Parteien das Eigene in den Vordergrund rücken, statt die anderen niederzumachen.

AfD ist isoliert

Vier Jahre nach dem Einzug der AfD in den Bundestag darf man jedenfalls erleichtert feststellen: Deren Umgangsformen haben nicht etwa auf die demokratische Konkurrenz abgefärbt. Vielmehr ist dieser Konkurrenz ein nachhaltiger Schrecken in die Glieder gefahren angesichts einer bösartigen Niveaulosigkeit, die ihresgleichen sucht. Es gibt zwischen der AfD und dem Rest des Parlaments keine Brücken, es gibt nicht einmal einen schmalen Steg. Diese Klarheit macht manches einfacher.

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Sicher, man darf nicht naiv sein. Bei der Harmonie wird es nicht bleiben. Viel wird davon abhängen, wie weit der Klimaschutz voranschreitet. Sollten marktwirtschaftliche Lösungen nicht greifen, wird es zwischen Grünen und Liberalen zum Clinch kommen. Das gilt, je näher der nächste Wahltag rückt, ganz generell. Neben AfD-Wählern und Corona-Leugnern sind da überdies 23,4 Prozent Nichtwähler – und eine Staatsform namens Demokratie, die weltweit immer stärker unter Druck gerät. Trotzdem: Das politische System in Deutschland funktioniert. Das ist ein Hoffnungszeichen.

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