Deutsche Grenzschließungen wegen Corona: Europa hat versagt

  • Es ist eine drastische Maßnahme, weil elementare Grundrechte eingeschränkt werden.
  • Doch es muss alles versucht werden, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen.
  • Gleichzeitig fragt unser Kommentator Tim Szent-Ivanyi: Wo ist Europa? Jeder macht, was er will.
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Die Ereignisse überschlagen sich. Was gestern noch undenkbar schien, gilt heute schon als normal. Schulen und Kindergärten werden geschlossen. Bars, Restaurants und Clubs sind dicht. Hundertausende Beschäftigte arbeiten im Homeoffice. Und nun greift auch Deutschland zu einem drastischen Mittel, das tatsächlich bis vor Kurzem noch weit außerhalb jeder Vorstellungskraft war. Die Grenzen werden geschlossen, der freie Reiseverkehr wird bis auf wenige Ausnahmen unterbrochen.

Nicht überhastet reagiert

Es ist richtig, dass Deutschland diesen Schritt nicht überhastet gegangen ist. Schließlich handelt es sich um einen massiven Eingriff in elementare europäische Grundrechte, die auch in einem Katastrophenfall nicht leichtfertig aufgegeben werden dürfen. Das gilt umso mehr angesichts der Erfahrungen der Ostdeutschen mit einem Staat, für den Reisefreiheit ein Fremdwort war. Daran muss erinnert werden – auch in Zeiten von Corona.

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Und dennoch führt kein Weg daran vorbei, alles zu versuchen, die Ausbreitung des Virus so gut wie möglich zu verlangsamen. Die aktuellen Zahlen aus China zeigen, dass drastische Maßnahmen offenbar helfen können, die Zahl der Neuinfektionen deutlich zu senken. Das Argument, das Virus sei längst im Land und deshalb seien Grenzschließungen überflüssig, kann deshalb nicht überzeugen.

Europa hat versagt

Es bleibt aber die Frage: Wo ist eigentlich Europa? Kaum kommt eine Krise, handelt jeder Mitgliedsstaat nach dem Motto: Das Hemd ist mir näher als der Rock. Ein abgestimmtes Verhalten oder gar Solidarität untereinander? Fehlanzeige. Stattdessen ein heilloses Chaos. Jeder macht, was er will – ohne Absprachen mit den Partnern, zum Teil zu Lasten der Nachbarländer. Und die EU-Kommission unter ihrer Chefin Ursula von der Leyen, die die Fäden zusammenhalten und Führung zeigen müsste, ist abgetaucht. Europa hat bisher komplett versagt.

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