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Designierter SPD-Generalsekretär Kühnert: „Koalition ist keine Fusion“

  • Die SPD hat am Samstag den Koalitionsvertrag mit Grünen und FDP angenommen.
  • Kevin Kühnert, der neuer SPD-Generalsekretär werden soll, macht sich währenddessen für die Eigenständigkeit seiner Partei stark.
  • Hauptgegner der SPD bleibe dabei aber die Union.
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Berlin. Der designierte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will eigenständige Positionen seiner Partei auch in einem Bündnis mit FDP und Grünen erkennbar halten. „Mir ist wichtig, dass unsere Leute wissen: Eine Koalition ist keine Fusion von drei Parteien“, sagte der frühere Juso-Chef dem Nachrichtenportal „t-online“ (Samstag).

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Kühnert will kein „Kuschelbär“ sein

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Es komme der nächste Wahlkampf. „Außerdem gibt es in vier Jahren immer Momente, in denen jenseits des Koalitionsvertrages die Realität neu bewertet werden muss: Und dafür braucht es eine Partei, die weiß, wo sie selbst steht.“ Grundsätzlich habe SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz aber recht: „Der Hauptgegner ist und bleibt die Union.“

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Kühnert sagte: „Der Wadenbeißer ist als Jobbeschreibung für einen Generalsekretär zu Recht aus der Mode gekommen.“ Das bedeute aber nicht, dass man „als Kuschelbär“ rumlaufe. „Ich muss und will als Generalsekretär der Anwalt der Partei und ihres Programmes sein.“

Kühnert soll auf Lars Klingbeil folgen, der für den Parteivorsitz kandidiert. „Ich bin mit meiner Berliner Schnauze sicherlich etwas emotionaler im Auftritt, als man das als Niedersachse aus der Lüneburger Heide nun mal so ist, aber das ist ja nicht schlimm.“ Gewählt wird die neue SPD-Spitze auf einem Parteitag am 11. Dezember.

RND/dpa

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