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„Der wird nicht aufgeben“ - Jens Spahn in der Achterbahn

  • Gesundheitsminister Jens Spahn ist zuerst für sein Krisenmanagement in der Pandemie mit traumhaften Umfragewerten belohnt worden.
  • Nach einer Reihe von Fehlern und Fehleinschätzungen folgte ein beispielloser Absturz.
  • Er selbst sagt: „Nach zwölf Monaten Pandemie bin ich genauso genervt wie alle anderen auch.“
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Berlin. Stolz? Auf die Frage, ob er auf etwas in dieser Pandemie stolz sei, stockt der Gesundheitsminister erst einmal. Vorher musste er Fragen nach fehlendem Impfstoff, vorschnell angekündigten Schnelltests, seiner Hausfinanzierung, einem Spendendinner, Machtkämpfen, Merkel, Söder und Laschet beantworten.

Er atmet laut aus, lehnt sich zurück, verschränkt die Arme hinter dem Kopf und denkt kurz nach. Dann lobt er sein Ministerium für den Einsatz in den vergangenen zwölf Monaten und findet es großartig: „Und dass dieses Team trotz der vielen Überstunden in der Pandemie weiter sagt: Da mache ich mit.“

Jens Spahn, Bundesminister für Gesundheit. © Quelle: imago images/photothek
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Nach zögerlichem Anlauf hat er den Elfmeter verwandelt. Der politische Instinkt funktioniert noch, obwohl Spahn gerade in seinem öffentlichen Ansehen wie in einem Achterbahnwagen nach unten rauscht.

Das politische Spitzenpersonal ist erschöpft – das Virus nicht

Er sitzt an diesem Abend in seinem Ministerium am Besprechungstisch. Es ist der Tag, an dem die Kanzlerin die Bürgerinnen und Bürger für die überstürzt und unvorbereitet ausgerufene Osterruhe um Verzeihung gebeten hat. Das politische Spitzenpersonal der Republik ist nach einem Jahr Pandemie müde, erschöpft, unkonzentriert und ratlos. Das Virus hingegen strotzt vor Kraft und verbreitet sich munter.

Über Spahn sagen diejenigen, die häufiger mit ihm zu tun haben, er sei „dünnhäutig“ geworden. Einer, der ihm nahe steht und ein politischer Verbündeter ist, sagt sogar: „Es geht ihm nicht gut.“ Der Minister mag solche Zuschreibungen nicht stehen lassen. „Nach zwölf Monaten Pandemie bin ich genauso genervt wie alle anderen auch“, sagt er.

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Gesundheitsminister stehen immer im Kreuzfeuer der Kritik. In normalen Zeiten schlagen sie sich mit den auseinanderstrebenden Interessen der Lobbyisten im Gesundheitswesen herum. Besonders beliebt sind sie nie.

Video
Spahn: Vereinbarte Notbremse konsequent umsetzen
2:10 min
Momentan steigen die Corona-Infektionen zu schnell und die Virusvarianten machen die Lage besonders gefährlich, so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn.  © Reuters
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„Er ist ein Macher“

Man erinnere sich an die Sozialdemokratin Ulla Schmidt, die äußerst robust die Finanzen im Gesundheitswesen neu organisierte. Seit dieser Zeit hat sich das Ministerbüro nicht besonders verändert. Im Vergleich zu anderen Ministerbüros ist es recht klein und zweckmäßig eingerichtet. Zurzeit versperrt zudem ein gigantisches Baugerüst rund um das Gebäude an der Friedrichstraße in Berlin den Blick in die Außenwelt.

Zur Achterbahn: Zu Beginn der Pandemie war Spahn ein Gesundheitsminister mit einem enorm hohen Arbeitspensum und mäßigen Umfragewerten. In der Gesundheitsbranche wird seine Performance differenziert beschrieben. „Er ist ein Macher“, sagen die Funktionäre über ihn. „Er kennt sich aus.“

33 Gesetze, 77 Verordnungen seit 2018

Im Ministerium kursiert eine Liste mit den 33 Gesetzen und 77 Verordnungen, die Spahn seit Amtsantritt 2018 auf den Weg gebracht hat. Die Funktionäre sagen aber auch: „Er neigt zum Höhenflug.“ Oder: „Je schwieriger die Dinge werden, desto weniger kann man mit ihm diskutieren.“ Respekt bekommt er für das erste Halbjahr der Pandemie. „Das hat er gut bewältigt“, sagt einer.

Spahn hängte sich damals selbst ans Telefon und verhandelte über den Kauf von Schutzkleidung. Er kann klar und einfach erklären. Das tat er immer wieder. In der Öffentlichkeit kamen die Auftritte des tatkräftigen Ministers gut an. Dass bei der Beschaffung von Masken längst nicht alles rund gelaufen ist, spielte erst einmal keine Rolle. Spahns Achterbahnwagen zog sich rasselnd nach oben. Seine Umfragewerte stiegen und stiegen.

Zumal er glaubhaft den Eindruck erwecken konnte, dass er allein im Dienst der Sache steht. Im Machtkampf um Merkels Erbe hatte er sich hinten angestellt. Während jeder Schritt von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unter der Fragestellung bewertet wurde, was das nun für die Ambitionen auf die Kanzlerkandidatur bedeute, konnte Spahn bis Ende des Sommers seinen Job erledigen, ohne dass er dabei übermäßig im Fokus stand.

Keiner Rauferei aus dem Weg gegangen

Irgendwie präsentierte sich damals ein anderer Spahn. Bis dahin war er derjenige, der keinem Machtkampf, keiner politischen Rauferei aus dem Weg ging. Bevor er Minister wurde, pflegte er das Image des konservativen Provokateurs mit Offensiven gegen die doppelte Staatsbürgerschaft und den Gebrauch von Englisch im Alltag.

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Friedrich Merz, Annegret Kramp-Karrenbauer und Jens Spahn.

Er verfügt über viel Durchsetzungskraft: Er ist der einzige CDU-Politiker, der gegen den Widerstand der Kanzlerin Karriere gemacht hat. 2014 putschte er sich ins CDU-Präsidium, und trat 2018 gegen den Druck von etwa 80 Prozent aller einflussreichen Parteifreunde gegen Friedrich Merz und Annegret Kramp-Karrenbauer für den Parteivorsitz an.

Auf dem Tandem hinter Laschet

Dass er sich im Winter 2020 hinten aufs Tandem zu seinem bis dahin parteiinternen Gegner Armin Laschet setzte, war eine faustdicke Überraschung. Sein Einlenken war auch den schlechten Umfragewerte der Union geschuldet, die schon damals unter 30 Prozent gerutscht waren. Sie bewegten den 40-Jährigen dazu, stärker auf die gemeinsame als allein auf die eigene Sache zu setzen.

Armin Laschet (rechts), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (beide CDU) im August 2020 in Nordrhein-Westfalen. © Quelle: Marius Becker/dpa

Nicht jeder findet Spahns Wandlung glaubwürdig: „Es wird immer mehr offensichtlich, dass er Politik zum Zweck der eigenen Karriere betreibt, nicht für das Wohlergehen der Allgemeinheit“, sagt einer aus der Gesundheitsbranche. Diese Feststellung gehört schon zum zweiten Teil der Geschichte über Gesundheitsminister Spahn als Gesicht der Pandemie.

Spahn weiß nicht nur wie man politisch die Fäden zieht, als gelernter Bankkaufmann lässt er ein gutes Geschäft nicht liegen. Festgehalten werden muss an dieser Stelle: Anders als bei den Protagonisten der Maskenaffäre finden sich bei Spahn keine Hinweise auf rechtlich zu beanstandendes Fehlverhalten.

Das umstrittene Spendendinner

Eine Reihe von Geschichten kann man sehr wohl erzählen, die vor allem in einer schweren Krisen auf Kritik stoßen. Beispiel: Der Minister mahnt am 20. Oktober abermals die Bevölkerung vorsichtig zu sein.

Dann fährt er nach Leipzig zu einem privaten Spendendinner für seinen Wahlkampf, bei dem der Gastgeber zu einer Spende von 9999 Euro pro Teilnehmer rät – das ist einen Euro unter der Schwelle, die veröffentlicht werden muss. Das heißt, die Spender können anonym bleiben.

Heute räumt der CDU-Politiker einen Fehler ein. „Der Abend entsprach allen damals gültigen Pandemieregeln. Im Rückblick wäre es trotzdem vernünftiger gewesen, nicht nach Leipzig zu fahren.“ Am Tag nach dem Dinner erhält Spahn seinen positiven Corona-Test. „So etwas kostet Glaubwürdigkeit“, finden sogar seine Unterstützer.

Die teure Villa im Berliner Nobelstadtteil

Oder die Geschichte vom Haus, das er gemeinsam mit seinem Ehemann Daniel Funke im noblen Berliner Stadtteil Dahlem gekauft hat. Lange hat sich Spahn juristisch dagegen gewehrt, dass der Kaufpreis von 4,1 Millionen Euro öffentlich genannt wird. Inzwischen will er an dieser Front möglichst Ruhe.

Jens Spahn (links) und sein Mann Daniel Funke bei der Charity Gala Rosenball im Mai 2018 in Berlin. © Quelle: imago images/Mauersberger

„Auch wenn für Bundespolitiker da richtigerweise andere Maßstäbe gelten, sind die eigenen vier Wände doch auch ureigene Privatsphäre“, sagt Spahn – und in seiner Stimme schwingt mit, dass ihn dieser Streit persönlich angefasst hat. „Da war es unsere erste – wie ich finde – menschliche Reaktion, die zu verteidigen. Aber in dieser Pandemie will ich meine Kraft nicht auf langen Rechtsstreit verwenden“, sagt er auch noch.

Dass er die hohe Summe unter anderem über einen Kredit mit der Sparkasse in seiner Heimat finanziert, in der er mal im Verwaltungsrat gesessen hat? Dazu nur zwei Sätze von dem Spitzenpolitiker, der viele Fehler gemacht hat, der aber auch viele Feinde hat, die auf jeden Schwachpunkt mit voller Härte schlagen. „Bei der Sparkasse bin ich seit Kindertagen. Denen traue ich.“

Die Achterbahnfahrt

Zum Augenblick, als der Achterbahnwagen mit Spahn auf dem höchsten Punkt steht: In den Umfragewerten hat er Merkel fast eingeholt und seine alten Freunde aus der Jungen Union bedrängen ihn, ob er nicht doch die Nummer eins werden möchte.

Von seinen Zustimmungswerten und dem Zuspruch der Parteifreunde lässt er sich verleiten, die Machtfrage hinter den Kulissen noch einmal auszuloten. Doch da hat der Achterbahnwagen schon zur Kippfahrt angesetzt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Jens Spahn (CDU) im September 2018. © Quelle: Michael Kappeler/dpa

Ungeduldig wartet die Bevölkerung, dass der Stoff von Biontech in die seit Mitte Dezember fertig gestellten Impfzentren geliefert wird. Seine Kommunikation vom zweiten Weihnachtsfeiertag bekommt der Minister nicht mehr eingefangen. An diesem Tag war er vor die Kameras getreten und hat feierlich die Impfkampagne gestartet. Dabei weckte er enorme Hoffnungen auf ein schnelles Ende der Pandemie.

Vorschnelle Ankündigungen zum Impfen und Testen

In den ersten Wochen des Jahres häufen sich die Meldungen, dass Impfstoffdosen ausbleiben. Die Kritik wächst, dass Deutschland und die EU einfach schlecht verhandelt haben.

„Den Impfstoff europäisch zu beschaffen, war richtig“, daran hält Spahn wie die Kanzlerin fest. „Allerdings hätten dann die Verträge schneller geschlossen werden müssen“, räumt er ein. Schneller waren die USA, Großbritannien und Israel. In Europa läuft es bis heute nicht rund.

Derweil macht der Gesundheitsminister die Republik wuschig, indem er massenweise Schnelltests für den 1. März ankündigt und von der Kanzlerin zurückgepfiffen wird. Damit ist der Versuch, die Kerbe der schleppenden Impfkampagne auszuwetzen, fehlgeschlagen. Die Schnelltests kommen eine gute Woche später. An Spahn bleibt trotzdem hängen: Das mit den Schnelltests hat auch nicht geklappt.

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Das Land ist wundgescheuert

Dass er den Kurzzeittitel des beliebtesten Politikers Deutschlands mit einem solchen Absturz in so kurzer Zeit wieder verloren hat, versucht Spahn rational zu erklären: „Das Land ist wundgescheuert von dieser Pandemie“, sagt er. Dass darunter auch das Image des Gesundheitsministers leide, sei logisch, findet er. „Aber das ist nicht entscheidend. Entscheidend ist: Probleme lösen.“

Einer, der ihn gut kennt, sagt: „Der wird nicht aufgeben.“

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