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„Der Tag“

Der Westen macht den Rücken gerade

Von Gipfel zu Gipfel: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag beim G7-Treffen.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

keine Atempause, Geschichte wird gemacht. Olaf Scholz eilt heute vom G7-Gipfel auf Schloss Elmau zum Nato-Gipfel nach Madrid. Andere sind schon vom Zuschauen erschöpft. Scholz indessen beweist Ausdauer und intellektuelle Souveränität in diesen Tagen. Heute steht er sogar zwischendurch noch bereit für ein längeres Fernsehinterview (ARD, 20.15 Uhr).

Es wird Scholz innenpolitisch helfen, dass ihn der US-Präsident ausdrücklich und ausführlich gelobt hat. Bei aller Kritik der Union an Scholz sind immerhin drei Dinge festzuhalten: Scholz hat den Bundeswehretat so stark erhöht wie kein Kanzler vor ihm. Er hat mit der Lieferung von Waffen in ein Kriegsgebiet Neuland betreten in der Geschichte der Bundesrepublik. Und er hat, indem er beim G7-Treffen für ein systematisches Zusammenrücken aller Demokratien der Erde warb, erstmals auch so etwas erkennen lassen wie eine weltpolitische Vision.

„Wir, die Demokratien, stehen zusammen“: Analyse des zweiten Gipfeltags im Video

Die führenden demokratischen Wirtschaftsmächte haben der Ukraine angesichts des russischen Angriffskriegs ihre Hilfe „so lange wie nötig“ zugesichert.

„Das Treffen der Mächtigen ist zum Glück nicht zur Laberrunde verkommen“, kommentiert Kristina Dunz, die die Zusammenkunft in Bayern aus der Nähe verfolgt hat. Es sei eine kluge Strategie des Kanzlers gewesen, in Elmau in der sogenannten Outreachrunde auch Vertreter von fünf Demokratien zu empfangen, die es sich vor allem aus wirtschaftlichen Gründen nicht mit Russland verderben wollen: Indien, Senegal, Südafrika, Argentinien und Indonesien.

Kann die Nato Russlands Weizenblockade brechen?

Langsam wächst trotz – oder wegen – der russischen Bedrohung ein neues Selbstbewusstsein in den Nato-Staaten. Spüren wird man dies auch heute in Madrid, wo am Nachmittag die 30 Staats- und Regierungschefs und ‑chefinnen der Allianz zusammenkommen. Schon vorab ließ Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wissen, in welchem Umfang das Bündnis die Zahl seiner schnellen Eingreifkräfte erhöht: von 40.000 auf mehr als 300.000. Das ist nicht irgendein „Signal“, wie oft gesagt wird, das ist eine massive Veränderung militärischer Tatsächlichkeiten. Der Westen macht den Rücken gerade.

Wem gehört jetzt dieser Weizen? Russische Soldaten in einem Feld in der ukrainischen Region Saporischschja.

Wem gehört jetzt dieser Weizen? Russische Soldaten in einem Feld in der ukrainischen Region Saporischschja.

Nur intern diskutieren Nato-Obere bislang über ein extrem heikles Thema: Was ist mit der Weizenblockade, jener Zusatzkatastrophe, mit der Wladimir Putin die ohnehin schon furchtbare Katastrophe des Krieges noch toppt?

Juristisch ist alles klar: Russland hat nicht das Recht, ukrainische Getreidefrachter etwa im Hafen von Odessa zu blockieren. Was aber soll die Nato tun? Möglich wäre, heißt es in unserem heutigen Kommentar, ein militärischer Geleitschutz für Weizentransporte durchs Schwarze Meer wie einst im Fall bedrohter Öltanker im Persischen Golf. Das klingt zwar konfrontativ, könnte aber dem aggressiven Treiben Putins Grenzen setzen.

 

Zitat des Tages

Im Verhältnis zu Russland kann es kein Zurück geben in die Zeit vor dem russischen Überfall auf die Ukraine.

Olaf Scholz,

Bundeskanzler, auf dem G7-Gipfel

 

Leseempfehlungen

169 Jahre lang gab es keine Frau im Präsidium des Deutschen Feuerwehr­verbands. Und dabei bleibt es auch. Eine Frau ließ sich jetzt zwar aufstellen, wurde aber nicht gewählt. In den sozialen Medien macht sich Kritik breit, wie Nico Schwieger berichtet.

Millionen Zuschauerinnen und Zuschauer kennen Thorsten Schröder als „Tagesschau“-Sprecher. Nun hat sich der 54-Jährige für einen der schwersten Sportwettbewerbe der Welt qualifiziert: den Ironman auf Hawaii. Im RND-Interview mit Lena Obschinsky erzählt er, warum eine Teilnahme auf Hawaii für jeden Langdistanzler besonders ist.

 

Aus unserem Netzwerk: viele ungeplante Gäste

Gestrichene Flüge, endlose Wartezeiten bei Gepäckaufgabe und Sicherheits­kontrollen – an vielen deutschen Flughäfen regiert derzeit das Chaos. So auch in Hannover. Das bekommen, wie die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ berichtet (RND+), auch die Hotels in der Umgebung des Flughafens Hannover zu spüren. „Wir verzeichnen in den vergangenen Tagen immer mehr Lay-over-Gäste“, sagt eine Mitarbeiterin des Maritim-Airport-Hotels. Damit meint sie Gäste, die ungeplant eine Nacht in Hannover verbringen müssen, weil ihre Reise nicht weitergeht – oder gar nicht erst begonnen hat.

 

Termine des Tages

In Kiel soll um 11 Uhr der Koalitionsvertrag von CDU und Grünen für die neue Regierung von Schleswig-Holstein unterschrieben werden.

In Düsseldorf wollen CDU und Grüne im Landtag gegen 14 Uhr den CDU-Mann Hendrik Wüst zum Ministerpräsidenten wählen.

Schottlands Regierungschefin Nicola Sturgeon stellt heute einen Fahrplan zurück in die EU vor. Ein Referendum über Schottlands Unabhängigkeit soll 2023 stattfinden. Die Schottische Nationalpartei (SNP) will Schottland dann aus dem Vereinigten Königreich heraus und zurück in die Europäische Union führen.

Der Bundesgerichtshof verhandelt ab 9 Uhr über einen Fall aus dem Reiserecht. Der Kläger hatte für mehr als 6000 Euro eine Reise nach Japan im April 2020 gebucht. Am 1. März trat er davon zurück und bezahlte 25 Prozent Stornokosten. Dieses Geld will er zurück, weil wenig später ein komplettes Einreiseverbot erging. Untere Instanzen hatten den Fall unterschiedlich beurteilt.

 

Wer heute wichtig wird

Die mächtigsten Geldmanager Europas versammeln sich heute in Sintra 25 Kilometer westlich von Lissabon. Gastgeberin der Konferenz ist EZB-Chefin Christine Lagarde, sie hält auch eine Rede zu Beginn. Topthema ist die Inflations­bekämpfung. Beobachter spekulieren mit Blick auf Lagarde über Zinserhöhungen, die bald schon deutlich kräftiger ausfallen könnten als bislang erwartet.

Die mächtigsten Geldmanager Europas versammeln sich heute in Sintra 25 Kilometer westlich von Lissabon. Gastgeberin der Konferenz ist EZB-Chefin Christine Lagarde, sie hält auch eine Rede zu Beginn. Topthema ist die Inflations­bekämpfung. Beobachter spekulieren mit Blick auf Lagarde über Zinserhöhungen, die bald schon deutlich kräftiger ausfallen könnten als bislang erwartet.

 

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Wir wünschen Ihnen einen guten Start in den Tag,

Ihr Matthias Koch

 

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