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„Der Tag“

Der Scholz-Zug rollt – endlich nach Kiew

Mario Draghi (links), Ministerpräsident von Italien, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich, sind von Polen aus mit dem Zug nach Kiew gereist.

Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

gestern Morgen erreichten die Medien die ersten Bilder von der Reise des Bundeskanzlers Olaf Scholz in die Ukraine. Es waren Bilder, die wie aus einer anderen Zeit wirkten: Im Besprechungsraum des französischen Präsidenten sitzen Emanuel Macron, Italiens Premier Mario Draghi und eben Scholz, der deutsche Bundeskanzler. Die drei Männer wirken sichtlich entspannt, als würden sie scherzen, Scholz lächelt. Das Interieur mit seinem schweren Holz wirkt wie eine Eisenbahn aus längst vergangener Zeit. Der Zug, und das ist symbolträchtig wie vieles an den Bildern aus der Ukraine, ist blau mit einem gelben Streifen.

Vier Monate hat sich Scholz Zeit gelassen, er wolle nicht mit leeren Händen kommen, erst reisen, wenn es wirklich „Konkretes“ zu besprechen gebe. Vier Monate, in denen der Krieg keine Pause kannte. Und so setzten Putins Macht­demonstrationen auch nicht aus, als Bundeskanzler Olaf Scholz, Italiens Premier Mario Draghi und Frankreichs Staatspräsident Emanuel Macron gestern Vormittag Kiew erreichten. Auch der rumänische Präsident Klaus Iohannis war dazugekommen, als Vertreter der osteuropäischen Länder. Kurz nach Ankunft der vier Politiker heulten die Sirenen. Der Krieg war in diesen Augenblicken, die zu einer knappen halben Stunde wurden, ganz nah, die Angst, die Sorge vor einer weiteren Eskalation – all dies werden die europäischen Staatenlenker wahrscheinlich gespürt haben.

Die Staatschefs aber produzierten nicht nur Bilder, sie nahmen die Zerstörungen, die Grausamkeit des Krieges im Vorort Irpin mit eigenen Augen in sich auf. Ihre Gesichter waren ernst, ihre Worte voller Anteilnahme.

Selenskyj wiederum mahnte an diesem Tag: „Jeder Tag der Verzögerung ist eine Möglichkeit für Russland, das Land weiter zu zerstören. Je schneller wir Waffen bekommen, umso schneller können wir die Ukraine befreien.“

Scholz, Macron und Draghi fordern EU-Kandidatenstatus für Ukraine

Deutschland, Frankreich und Italien empfehlen einen EU-Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau.

Als Scholz später auf der Pressekonferenz im Rosengarten unter freiem Himmel spricht, ist sein Redeanteil einer der kürzesten. Er habe großen Respekt für die Tapferkeit der Ukrainerinnen und Ukrainer und sei gekommen, „um Ihnen dies auch ganz persönlich auszurichten“. Dann kommt die Aussage, auf die die ukrainische Regierung seit Monaten wartet, hofft und dringt: „Wir unterstützen die Ukraine auch mit der Lieferung von Waffen“, sagt Scholz. „Wir werden das weiterhin tun, solange die Ukraine unsere Unterstützung benötigt.“ Scholz zählt auf: die Panzerhaubitze 2000, den Flugabwehrpanzer Gepard, das Flugabwehrsystem Iris-T und das Spezialradar Cobra. Die Ukraine werde jetzt Mehrfach­­raketenwerfer bekommen.

Scholz ist also nicht mit leeren Händen gekommen.

„Der Besuch zu viert macht es für Scholz leichter. Er steht weniger im Fokus – und es ist der bisher wohl eindrucksvollste Auftritt von EU-Politikern in Kiew“, schreiben die beiden RND-Berlin-Korrespondentinnen Kristina Dunz und Daniela Vates in ihrem Bericht über die jetzt schon historische Reise. Denn „auch der Zeitpunkt scheint zu passen: Die EU-Kommission gibt am Freitag bekannt, wie sie den Wunsch der Ukraine nach dem Status eines EU-Beitrittskandidaten bewertet. In den Tagen darauf treffen sich EU, Nato und G7-Länder. Die Nato-Verteidigungs­ministerinnen und ‑minister haben einen Tag vor der Reise beschlossen, den Weg frei zu machen für die Lieferung von mehr schweren Waffen.“

Grünes Licht aus Brüssel?

EU-Kommissions­präsidentin Ursula von der Leyen hatte bereits am Wochenende in Kiew angekündigt, dass es um „historische Entscheidungen“ gehe. „Ob das zutrifft, wird sich an diesem Freitag zeigen“, analysiert RND-Europaexperte Damir Fras. Dann will die EU-Kommission ihre Empfehlung darüber vorlegen, ob die Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommen soll.

„Aller Wahrscheinlichkeit nach wird die Brüsseler Behörde grünes Licht geben“, meint Fras. Die endgültige Entscheidung allerdings treffen die 27 Staats- und Regierungschefinnen und ‑chefs der EU-Staaten. Ob wirklich alle zustimmen, ist ungewiss. Diplomatinnen und Diplomaten in Brüssel rechnen daher damit, dass die Kommission den Kandidatenstatus zwar empfehlen, diesen aber an strenge Bedingungen knüpfen wird. Das wiederum bedeutet: Bis zur Aufnahme der Ukraine in die EU werden voraussichtlich noch viele Jahre vergehen.

Die Reise der vier EU-Staatschefs wird in der Rückschau möglicherweise aber als wichtiger Zwischenschritt gesehen werden. Ein wichtiges Signal an den Autokraten Putin war sie allemal: „Der Besuch der drei westeuropäischen Staats- und Regierungschefs gemeinsam mit ihrem rumänischen Kollegen ist ein wichtiges Signal der Solidarität mit der Ukraine und eine notwendige Provokation gegenüber Putin“, schreibt die stellvertretende RND-Chefredakteurin Eva Quadbeck in ihrem Kommentar. „Es war höchste Zeit, endlich auch mit Bildern zu demonstrieren, dass die großen Länder in der EU an der Seite der Ukraine stehen. Ein Fototermin in der durch den Angriffskrieg geschundenen Ukraine hat nun einmal einen anderen Wert als anderswo auf der Welt.“

Während der Beratungen der vier Staatschefs mit Selenskyj schrillten erneut die Sirenen.

 

Zitat des Tages

Die europäischen Fans von Fröschen, Leberwurst und Spaghetti lieben es, Kiew zu besuchen. Mit null Nutzen.

Dmitri Medwedew,

ehemaliger russischer Präsident

 

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