Guten Morgen, liebe Leserinnen und Leser,

was wissen Sie über Xi Jinping? Ein paar der offensichtlichen Fakten lauten: Chinas Staatspräsident ist 69 Jahre alt, seit 2013 im Amt und damit seit zwei Amtszeiten der mächtigste Mann Chinas. Normalerweise hätte das bedeutet, dass nun ein Nachfolger für Xi gefunden werden muss – denn bis 2018 durfte der Staatspräsident in China nur einmal wiedergewählt werden. Inzwischen ist das anders: Xi Jinping hatte die Verfassung dahingehend ändern lassen, dass seiner erneuten Wiederwahl nichts mehr im Weg steht. Nie wieder.

Für internationale Beobachterinnen und Beobachter sind die Vorgänge rund um den Parteitag in Peking an diesem Wochenende daher ein Grund zur Sorge. Wird Xi Jinping je wieder von seiner Machtposition ablassen? Und was bedeutet seine Wiederwahl für Menschenrechte, digitale Überwachung und Meinungsfreiheit in China?

Ein Bild von Staatspräsident Xi Jinping im Museum der Kommunistischen Partei Chinas in Peking.

© Quelle: Getty Images

Seit dem russischen Angriffskrieg in der Ukraine wird die Rolle Chinas ebenfalls kritisch beäugt. Während Russlands Präsident Wladimir Putin mit dem Krieg in der Ukraine auch westliche Werte angreift, ist Xi um Neutralität bemüht. Den westlichen Einfluss zu schmälern liegt allerdings auch in Xis Interesse auf dem Weg zu einer Vormachtstellung Chinas in der Welt.

Striktes Festhalten an einer Zero-Covid-Strategie

Neben allen Signalen des Machtausbaus Xi Jinpings sieht unser Peking-Korrespondent Fabian Kretschmer aber auch Anzeichen dafür, dass der Politiker seinen Zenit überschritten haben könnte. „Zu viele Fehlentscheidungen in zu kurzer Zeit hat Chinas Staatschef getroffen, mindestens drei sind als regelrechte Kardinalfehler zu werten“, schreibt Kretschmer in seinem Report (+) – und schlüsselt die Gründe auf, warum sich der Protest in der chinesischen Bevölkerung zuletzt wieder gemehrt hat. Nicht zuletzt Xis Festhalten an einer strikten Zero-Covid-Strategie hat das Land in die Isolation getrieben.

Doch so schnell der Protest der Bürgerinnen und Bürger kam, so schnell war er auch schon wieder unterdrückt. Es spricht alles dafür, dass Xi Jinpings kontrollierter Machtausbau nun die finale Hürde nimmt.

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© Quelle: Peter Kneffel/dpa

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