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Zurück aus dem Tal der Tränen: Anton Hofreiter ist wieder da

Der langjährige Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter meldet sich wieder verstärkt zu Wort. (Archivbild)

Der langjährige Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter meldet sich wieder verstärkt zu Wort. (Archivbild)

Liebe Leserin, lieber Leser,

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als im vorigen Herbst die rot-grün-gelbe Ampelregierung gebildet, der Koalitionsvertrag unterzeichnet sowie die Ministerinnen und Minister ausgeguckt worden waren, da ging einer leer aus: der damalige Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter.

Der Bayer machte seinerzeit aus dem eigenen Frust keinen Hehl. Stattdessen sah man ihn bei wichtigen Terminen mit langem Gesicht und ungewohnt leger gekleidet inmitten glücklicher Menschen, die soeben etwas geworden waren. Der 52-Jährige verbarg nicht, wie es ihm ging – und dass er sich vom eigenen linken Flügel wohl ebenso verraten fühlte wie von den Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck, die bald darauf ins Kabinett aufrückten. Hofreiter übernahm später den Vorsitz im Bundestagsausschuss für Europaangelegenheiten und tauchte ansonsten eine Zeit lang unter.

Gegen die Parteilinie

Neuerdings sieht man ihn wieder im gewohnt blauen Dreiteiler über die Flure des Parlaments streifen. Ja, plötzlich taucht Hofreiter sogar in Talkshows wie „Lanz“ auf, um dort – wie Beobachter loben – fachkundig über die Ukraine-Politik zu sprechen und ein Embargo für Energieimporte aus Russland ebenso anzumahnen wie verschärfte Waffenlieferungen. Menschen mit abweichenden Meinungen sind in Talkshows gern gesehen.

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Anton Hofreiter in der Talkshow von Markus Lanz

Anton Hofreiter in der Talkshow von Markus Lanz

Man könnte sagen: Hofreiter ist wieder da.

Nicht alle in den eigenen Reihen finden das gut. Vor allem finden sie nicht gut, dass er sich mit seinem Plädoyer für ein Energieembargo gegen die offizielle Partei- und Fraktionslinie stellt. Auf die Frage, wie viel Frust da mitspiele, antwortete ein anderer Abgeordneter vom linken Flügel kürzlich: „Viel. Er ist da isoliert.“

Andere widersprechen und sagen, Hofreiter habe zumindest in der Fraktion eine große Mehrheit hinter sich. Das eigentliche Hindernis seien ohnehin nicht Baerbock, Habeck oder andere Spitzengrüne, sondern der Mann im Kanzleramt: der Sozialdemokrat Olaf Scholz. Im Übrigen mache Hofreiter lediglich von seiner Freiheit als Abgeordneter Gebrauch – einer Freiheit, die er als Fraktionschef so nicht hatte.

Was das Persönliche anbelangt, sagt Hofreiter während einer Zugfahrt auf eine entsprechende Frage: „Mir geht es persönlich gut. Ich habe gar keine Zeit, um zurückzuschauen.“ Es klingt glaubhaft.

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Hofreiter hält Embargo für wirksam

Zur Sache merkt Hofreiter an: „Angesichts des Vernichtungskrieges von Diktator Wladimir Putin gegen ein demokratisches Land müssen wir alles tun, um dieses Land zu unterstützen. Und ein Energieembargo brächte Putin in große Schwierigkeiten. Denn durch Energieexporte deckt Russland 40 Prozent seiner Einnahmen. Mit einem Embargo könnte Putin seine laufenden Ausgaben nicht mehr decken.“ Er fügt hinzu: „Ich habe vier Wochen intern versucht, auf ein solches Embargo hinzuwirken. Jetzt habe ich mich entschieden, dies auch öffentlich zu tun.“

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Für ihn sei dabei „nicht die entscheidende Frage, welchen Posten ich habe“, betont der Grünen-Politiker. „Ich würde mir einfach wünschen, dass die Bundesregierung einlenkt. Mir geht es da hart um die Sache.“

Sicher, bedeutende Ämter sind reizvoll. Fast alle im Regierungsviertel möchten eins. Viele haben jedoch keins – so wie jetzt Anton Hofreiter. Er ist nun dabei, die Vorzüge dieses Zustandes zu genießen.

 

Bitte Wahrheit

Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen.

Anne Spiegel,

scheidende Bundesfamilienministerin von den Grünen

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Bundesfamilienministerin Anne Spiegel ist am Montag zurückgetreten.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel ist am Montag zurückgetreten.

Rücktritte gehören zur Demokratie wie Wahlen und Regierungsbildungen. Teil jedes Rücktritts ist dabei die Rücktrittserklärung der Betroffenen. Meist ist darin davon die Rede, dass man weiteren Druck von dem Amt, der Partei oder der Familie fernhalten wolle. Seltener hingegen sind Sätze zu lesen wie: „Ich habe schwere Fehler gemacht. Und deshalb ist mein Rücktritt unausweichlich geworden.“ Entsprechende Einschätzungen stammen dann meistens von Vertretern anderer Parteien, oder sie stehen in Zeitungskommentaren.

Was ebenfalls zu Rücktritten gehört, sind Respektsbekundungen von Parteifreunden im Nachhinein, die sich im Vorhinein nicht zu einer Solidaritätserklärung durchringen konnten. Man muss dabei sehr sorgsam unterscheiden zwischen Tränen und Krokodilstränen.

 

Wie das Ausland auf die Lage schaut

Zum Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in London meint die britische Zeitung „The Telegraph“:

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„In den letzten Wochen war Deutschland gezwungen, sich den Konsequenzen der kurzsichtigen Entscheidungen von Angela Merkel und ihren Vorgängern zu stellen. Olaf Scholz hat eine Erhöhung der Militärausgaben angekündigt, damit das Land endlich seine Nato-Verpflichtungen erfüllen kann, nachdem es dabei jahrelang versagt hat. Er hat auch versprochen, dass Berlin sich von seiner Abhängigkeit von russischem Öl und Gas lösen wird. Dass Deutschland bei dieser Politik Fortschritte macht, betonte er bei einer Pressekonferenz in der Downing Street.

Berlins Kritiker – vor allem in Osteuropa – erklären allerdings, dass es sich nicht annähernd schnell genug bewegt und dass es immer noch wirtschaftliche Eigeninteressen über das Leben der Ukrainer stellt. Die Stärke des Westens erwächst jedoch zum Teil aus seiner Geschlossenheit. Zu lange hat man Deutschland erlaubt, die Führungsrolle in Europa zu spielen, ohne die damit verbundene Verantwortung zu übernehmen. Hoffen wir, dass sein Versprechen eines Wandels dieses Mal wahr ist.“

Scholz: „Nato so aufstellen, dass niemand es wagt, uns und unsere Länder anzugreifen“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat seine Rede beim Wahlkampfauftritt in Lübeck mit Gedanken an den russischen Angriffskrieg in der Ukraine begonnen.

Zur Abhängigkeit Westeuropas von russischen Erdgaslieferungen und zur deutschen Energiepolitik schreibt die Zeitung „Pravo“ aus Tschechien:

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„Die russische Invasion in die Ukraine ist nicht nur ein militärischer Weckruf für Europa, sondern führt auch zu einer Abrechnung mit den bisherigen energiepolitischen Illusionen. Der ‚Green Deal‘ der EU-Kommission sollte eines der Instrumente sein, um die fatale Abhängigkeit Europas von russischem Erdgas zu verringern. Doch zugleich rechnete man damit, dass ausgerechnet russisches Erdgas die Übergangszeit von der schmutzigen zur grünen Energieproduktion überbrücken sollte. Besonders schwere Zeiten erlebt nun Deutschland, das in einer sehr verletzlichen Position ist. Denn nun kommt die ganze Wahrheit über die Fähigkeiten der ach so bewunderten Wind- und Solarenergie heraus. Dabei sollen die letzten drei deutschen Atomkraftwerke zum Jahresende heruntergefahren werden. Die deutsche Regierung wird nicht darum herumkommen, diese Pläne zu überdenken.“

 

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