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Grünen-Politiker: Begriff “Rasse” aus dem Grundgesetz streichen

  • Artikel 3 des Grundgesetztes nennt den Begriff der "Rasse".
  • Robert Habeck und Aminata Touré wollen, dass er gestrichen wird - er impliziere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien.
  • Sie haben noch weitere Vorschläge, um besser für Rassismus zu sensibilisieren.
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Berlin, Kiel. Die Grünen sind für die Streichung des Begriffs “Rasse” aus dem Grundgesetz. “Es ist Zeit, dass wir Rassismus verlernen. Allesamt”, erklärten der Bundesvorsitzende der Grünen, Robert Habeck, und die Vizepräsidentin des Landtags Schleswig-Holstein, Aminata Touré (Grüne), in einem gemeinsamen Gastbeitrag in der Berliner “tageszeitung” am Montag: “Ein starkes Zeichen dafür wäre, den Begriff ‘Rasse’ aus dem Grundgesetz zu streichen.”

Sie reagierten damit auf die Anti-Rassismus-Demonstrationen, an denen sich am Wochenende auch in Deutschland einige Zehntausend Menschen beteiligt hatten. Auslöser der Proteste ist der gewaltsame Tod des Schwarzen George Floyd am 25. Mai bei einem Polizeieinsatz im US-amerikanischen Minneapolis.

Staatliche Einrichtungen für Rassismus sensibilisieren

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Der Begriff "Rasse" manifestiere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die dem Anspruch und Geist des Grundgesetzes widerspreche. "Es gibt eben keine 'Rassen'. Es gibt Menschen", betonten die beiden Grünen-Politiker.

Gerade staatliche Institutionen müssten für Rassismus sensibilisiert werden. Das beginne schon in der Aus- und Fortbildung. Bei der Polizei sollte es Schulungen geben, es sollten Beschwerdestellen und die Stelle eines unabhängigen Polizeibeauftragten eingerichtet oder geschaffen werden. Zudem müssten alle Fälle von Polizeigewalt aufgeklärt werden, forderten Habeck und Touré.

In Artikel 3 des Grundgesetzes steht: “Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden.”

RND/epd

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