Demonstrieren wir ab jetzt auf Abstand und mit Maske?
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Anti-Atomkraft-Demonstration zu Zeiten der Corona-Krise unter Einhaltung der Schutzregeln mit Abstand und Mundschutz. Hier ein Atomkraftgegner am Güterbahnhof Münster.
© Quelle: imago images/Rupert Oberhäuser
Berlin. Eine Form der Meinungsbekundung hat es gerade besonders schwer: Demonstrationen und andere öffentliche Protestkundgebungen sind fast ein Ding der Unmöglichkeit, wenn man sich draußen am besten allein und maximal zu zweit aufhalten soll – und auch das eigentlich nur zum Einkaufen, auf dem Weg zur Arbeit, oder um Sport zu treiben. In Berlin und Frankfurt wurden deswegen am Wochenende Demonstrationen aufgelöst, die auf die schwierige Lage der Flüchtlinge in Griechenland hinweisen wollten.
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Im Ethikrat sieht man das nicht als Problem: “Das kann eine Demokratie ab, wenn wir eine Weile nicht demonstrieren dürfen”, sagt dessen Rechtsexperte Steffen Augsberg. Proteste könnten sich vorübergehend auf andere Formen konzentrieren, wie Petitionen oder Onlineabstimmungen. Deswegen sei man noch nicht gleich “auf dem Weg in diktatorische Verhältnisse”.
Anleitung: Mundschutz zum Selbernähen
Mundschutz ist vielerorts knapp, also nähen manche Menschen selbst. Hier eine Anleitung.
© Quelle: RND/Mario Sadlau
Künftig höhere Auflagen für Demonstrationen?
Die Klimademonstrationen von Fridays for Future, die vergangenes Jahr die Schlagzeilen bestimmten, finden nicht mehr statt. Die Organisatoren kümmern sich jetzt um Onlinebildungsangebote und versuchen, Hilfsaktionen zu organisieren.
Demonstrationen sind ein von der Verfassung geschütztes Grundrecht. Für die Genehmigung wird es möglicherweise künftig mehr Auflagen geben.
Wie das gehen kann, hat sich dieser Tage in Münster gezeigt. Dort konnte eine Demonstration gegen Atommülltransporte nach einigem Hin und Her stattfinden – mit der Auflage, Masken zu tragen und Abstand zu wahren. Besonders interessant würde es bei den 1.-Mai-Demonstrationen in Berlin. Dort galt in den vergangenen Jahren ein explizites Vermummungsverbot.
Wie findet Deutschland aus dem Corona-Ausnahmezustand?
Die Corona-Krise erfasst alle Gesellschaftsschichten, beinah alle Wirtschaftszweige – und das über die ganze Welt. Doch wie verantwortungsvoll zurückfinden in die Normalität? Wie ist der Stand der Dinge in Deutschland?
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