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  • Demos in Leipzig am Samstag: Polizei mit Wasserwerfern und Räumpanzern vor Ort

Corona-Demos in mehreren Großstädten – Spontanversammlungen nach Absage in Leipzig

  • Wieder demonstrieren an diesem Samstag zahlreiche Menschen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen von Bund und Ländern.
  • In Leipzig hat der Anmelder die Kundgebung allerdings kurzfristig abgesagt.
  • Grund dafür ist sein “unvollständige Attest zur Maskenbefreiung”.
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Leipzig. Nach der Absage einer Kundgebung von Kritikern der Corona-Maßnahmen ist es zu nicht genehmigten Spontanversammlungen in Leipzig gekommen. Im Bereich des Marktes und der Großen Fleischergasse sowie der Windmühlenstraße wollten sich laut Polizei jeweils Menschen im dreistelligen Bereich beteiligen. Demnach war zunächst unklar, ob es sich dabei um Gegner der Corona-Politik oder Gegendemonstranten handelte. Nach Angaben von dpa-Reportern standen sich Teilnehmer beider Lager - getrennt durch die Polizei - gegenüber. Teilnehmer aus dem Lager der Corona-Maßnahmen-Gegner versuchten, in Richtung Thomaskirche zu drängen, hieß es im Liveticker der “Leipziger Volkszeitung”.

Am Abend ließ die Polizei die mittlerweile eingekesselten Gegner der Corona-Politik abziehen. Es soll sich, nach Angaben einer dpa-Reporterin vor Ort, um mehrere Hundert Menschen gehandelt haben. Masken wurden von den Demonstranten nur sporadisch getragen. Bereits zuvor hatte die Polizei Protestierenden mehrfach aufgefordert, in kleinen Gruppen den Platz zu verlassen.

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Da es jedoch in den angrenzenden Straßen Ansammlungen von Gegenprotestlern gegeben habe, habe die Polizei schließlich einen Weg bereitet, sagte ein Polizeisprecher. In kleinen Gruppen hätten die Menschen dann über den Markt zum Bahnhof abziehen können. Linke-Abgeordnete kritisierten bei Twitter, dass dabei nicht deren Identität festgestellt worden sei. Der Polizeisprecher sagte, es habe Identitätsfeststellungen gegeben.

Zuvor war es nach Angaben von dpa-Reportern zu einer angespannten Situation mit Rangeleien gekommen - die Polizei setzte Pfefferspray ein. Angaben dazu konnte der Polizeisprecher nicht machen.

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Corona-Gegner-Demos: Festnahmen und Angriffe in Leipzig
1:25 min
Zwei Wochen nachdem in Leipzig eine "Querdenken"-Demonstration aufgelöst werden musste, waren diesmal 500 Teilnehmer genehmigt worden.  © Reuters

Unvollständiges Attest sorgt für Absage

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Die angemeldete Kundgebung von Kritikern der Corona-Politik war am Samstag überraschend abgesagt worden, obwohl schon Hunderte Menschen vor Ort waren. Parallel beteiligten sich zahlreiche Menschen in der Innenstadt an mehreren Gegenprotesten gegen die ursprünglich geplante Kundgebung. Nach der Absage verteilten sich verschiedene Gruppen in der Stadt. Die Polizei sprach von einer sehr dynamischen Lage. Nach Beobachtung einer dpa-Reporterin vor Ort zog am Nachmittag auch eine spontane Antifa-Demonstration mit etwa 200 Teilnehmern durch die Innenstadt.

Hintergrund für die kurzfristige Absage in Leipzig ist laut Polizei das “unvollständige Attest zur Maskenbefreiung” des Anmelders. Dieses sei von der Versammlungsbehörde nicht akzeptiert worden. Die Polizei rief die Menschen, die sich bereits auf dem Kurt-Masur-Platz eingefunden hatten, auf, den Bereich “friedlich zu verlassen”.

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Zuvor hatte die Polizei den Platz gesperrt, weil dieser mit 500 Menschen seine Maximalkapazität erreicht hatte. Parallel hatten sich zahlreiche Menschen in der Innenstadt zu Gegenprotesten versammelt. Wie die „Leipziger Volkszeitung“ am Nachmittag berichtete, sind es dort rund 1000 Menschen.

Die Lage sei nicht einfach, sagte ein Polizeisprecher zwischenzeitlich. Man wisse, dass es Mobilisierungen für die jeweiligen Versammlungen gebe. Die Polizei war mit einem Großaufgebot aus mehreren Bundesländern im Einsatz, sie brachte Wasserwerfer und Räumpanzer in der Nähe des Demonstrationsgeschehens in Stellung. Am frühen Nachmittag kreiste auch ein Polizeihubschrauber über der Stadt. Zudem setzten die Beamten Sperrgitter ein, um die Versammlungen voneinander zu trennen.

Zu Gegenprotesten kamen mehrere Hundert Menschen auf dem Augustusplatz zusammen - teils mit Musik und Tanz. Aufgerufen hatte das Aktionsnetzwerk “Leipzig nimmt Platz”, das an drei zentralen Orten der Stadt Kundgebungen angemeldet hat.

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Chaos vor zwei Wochen

Erst vor zwei Wochen hatte eine große, teils chaotische Querdenken-Demonstration in Leipzig für Ärger und heftige politische Debatten gesorgt. Mindestens 20.000 Menschen aus der gesamten Bundesrepublik waren nach Leipzig gekommen, um gegen die Corona-Einschränkungen zu protestieren. Kaum jemand hielt sich an die Maskenpflicht.

Die Stadt Leipzig löste die Kundgebung auf. Danach erzwangen die Menschen einen Gang über den Leipziger Ring. Die Polizei hatte erst versucht, sie zu stoppen, ließ sie aber schließlich ziehen. An Polizeisperren gab es Rangeleien, es flog Pyrotechnik. Zudem waren Reporter laut Journalistengewerkschaft attackiert und bei der Arbeit behindert worden.

Der Deutsche Journalisten-Verband in Sachsen begrüßte in den sozialen Netzwerken, dass Journalisten am Samstag Polizeischutz in Anspruch nehmen konnten.

Insgesamt waren am Samstag acht Versammlungen an verschiedenen Orten in der Messestadt angekündigt - fünf davon stehen im Zusammenhang mit Kritik an der aktuellen Corona-Politik und Gegenprotesten. Anmelder der Demo auf dem Kurt-Masur-Platz ist die Initiative “Mitteldeutschland-MD”. Der Verantwortliche hatte laut Polizei bereits vor zwei Wochen eine Versammlung parallel zur “Querdenken”-Demonstration initiiert.

Derzeit sind in Sachsen wegen der Corona-Lage nur maximal 1000 Teilnehmer pro Kundgebung erlaubt. Die Polizei verwies zudem auf die geltenden Auflagen - wie Mindestabstand und Maskenpflicht. Auch in anderen Städten in Deutschland waren am Samstag Proteste gegen die Corona-Politik angekündigt - etwa in Bochum, Göppingen und Hannover.

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Infektionsschutzgesetz verabschiedet – Proteste in Berlin
2:08 min
Die Polizei löste während der Abstimmung im Bundestag eine Demonstration mit Tausenden Gegnern der Corona-Auflagen in Berlin auf.  © Reuters

300 Demonstranten gegen Corona-Politik in Bochum

In Bochum kamen am Samstag nach Angaben der Polizei rund 300 Kritiker der Corona-Maßnahmen zu einer Demonstration. Die Lage sei friedlich. Demnach gab es keine gravierenden Verstöße gegen die Auflagen und auch von Seiten der Gegendemonstration keine Probleme. Zu der Gegendemo kamen nach Polizeiangaben ebenfalls rund 300 Menschen.

Veranstalter der Demo gegen die Corona-Maßnahmen, bei der auch “Querdenken”-Gründer Michael Ballweg sprechen sollte, war die Initiative “Querdenken 234 Bochum”. Sie hatte 1000 Teilnehmer angemeldet. Einen ursprünglich geplanten Aufzug hatte die Stadt untersagt, das Oberverwaltungsgericht NRW bestätigte die Entscheidung. Der DGB Bochum und rund 30 andere Organisationen hatten unter dem Motto “Solidarität statt Verschwörung” zu einer Gegendemonstration aufgerufen.

“Schweigemarsch in Berlin” am Sonntag

In Berlin wollen an diesem Sonntag (12 Uhr) wieder mehrere Tausend Gegner der Corona-Politik von Bund und Ländern auf die Straße gehen. 5000 Teilnehmer sind zu der als «Schweigemarsch» bezeichneten Demonstration im Stadtteil Prenzlauer Berg angemeldet. Ähnliche Aufrufe gibt es für mehrere deutsche Städte, darunter Hamburg, und auch in Stuttgart und Cottbus sind Demonstrationen angemeldet - dort werden aber überall weit weniger Teilnehmer als in Berlin erwartet. Die Initiatoren bezwecken demnach eine friedliche Demonstrationen.

Zu den Forderungen zählen mehr Selbstbestimmung im Kampf gegen die Pandemie, weniger Einschränkungen durch Regierungsverordnungen und ein Verzicht auf Impfungen. Allerdings ist eine Impfpflicht überhaupt nicht vorgesehen. Die Initiatoren sprechen von «permanenten Angstkampagnen» und äußern Zweifel daran, dass die Wissenschaft beim Thema Corona regierungsunabhängig arbeitet.

Initiatoren einer Gegendemonstration aus dem linken Spektrum sehen eine «Opferinszenierung», an der sich bekannte Neonazis beteiligten. Sie wollen den «Schweigemarsch» lautstark stören.

In Berlin hatten bereits am Mittwoch am Brandenburger Tor mehrere Tausend Menschen gegen die Corona-Politik protestiert. Es gab 365 vorläufige Festnahmen, 77 Polizisten wurden verletzt.

RND/dpa

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