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  • Demos am 1. Mai in Berlin: Polizei verteidigt Einsatz, Baerbock kritisiert Ausschreitungen

„Wir wussten, das wird Stress geben“: Berliner Polizei verteidigt Einsatz bei Mai-Demos

  • Die Berliner Polizei hat das Eingreifen bei der linken und linksradikalen Demonstration am Abend des 1. Mai verteidigt.
  • Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte, der sogenannte schwarze Block habe die Corona-Hygienevorschriften in keiner Weise eingehalten.
  • Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock kritisierte die Ausschreitungen.
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Berlin. Die Berliner Polizei hat das Eingreifen bei der linken und linksradikalen Demonstration am Abend des 1. Mai verteidigt.

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Polizei zieht Bilanz: Über 50 verletzte Beamte bei Mai-Demos
1:05 min
Am Samstag war es in Berlin nach weitgehend friedlichen Demonstrationen abends zu gewaltsamen Auseinandersetzungen gekommen.  © dpa

Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte am Montag, der sogenannte schwarze Block von Linksautonomen im mittleren Teil der Demonstration habe die Corona-Hygienevorschriften wie Masken und Abstände in keiner Weise eingehalten.

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Möglicherweise habe das der bewussten Provokation gedient, um die Situation schon in der Karl-Marx-Straße in Neukölln eskalieren zu lassen, weil in Kreuzberg Absperrgitter standen und größere Polizeieinheiten warteten.

Slowik sagte im Innenausschuss weiter, die folgenden 90 Minuten seien dann auch auf der Sonnenallee geprägt gewesen von massiven Angriffen auf die Polizei und deutlicher Gewalt, Flaschen und Steine seien auf Polizisten geworfen worden. Ein Polizist habe einen Knochenbruch erlitten, es habe viele Verletzungen wie Prellungen, Zerrungen und Ausrenkungen gegeben.

Polizei: Unmittelbares Eingreifen

Der Polizeieinsatzleiter Stephan Katte sagte, er habe die Polizei bewusst gegen den Block der Linksautonomen einschreiten lassen. Wenn die Demonstration immer weiter gelaufen wäre, hätte er über die gesamte Länge die Verstöße gegen die Hygienevorschriften hinnehmen müssen. Daher sei aus seiner Sicht „unmittelbares Eingreifen erforderlich“ gewesen.

Ihm sei aber vollkommen bewusst gewesen und das hätten auch seine Berater gesagt: „Das wird aber irgendwie Stress geben.“ Dass der Autonomenblock nahe einer Baustelle gestoppt wurde, sei nicht das eigentlich Problem gewesen. Eine optimale Stelle an der Wegstrecke mit vielen engen Straßen habe es „für eine solche einschneidende Maßnahme“ nicht gegeben.

Am 1. Mai wurden laut Polizei insgesamt 93 Polizisten verletzt, die meisten leicht. Vier von ihnen konnten ihren Dienst demnach nicht fortsetzen. Die Polizei nahm 354 Männer und Frauen vorläufig fest, unter anderem wegen schweren Landfriedensbruchs, tätlichen Angriffs und gefährlicher Körperverletzung.

Baerbock: Kriminell und unakzeptabel

Nach Angaben der Organisatoren der sogenannten revolutionären Demonstration am 1. Mai gab es auch auf Seiten der Demonstranten Dutzende Verletzte.

Grünen-Chefin und Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock hat die gewaltsamen Auseinandersetzungen bei Demonstrationen am 1. Mai in Berlin scharf kritisiert. „Barrikaden anzuzünden und gewaltsam auf Polizistinnen und Polizisten loszugehen ist kriminell und in keinster Weise akzeptabel“, sagte Baerbock der „Bild“-Zeitung.

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Berlin „Revolutionärer 1. Mai“: Heftige Auseinandersetzungen mit der Polizei
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In Berlin kam es bei der Demo zum 1. Mai zu massiven Auseinandersetzungen mit der Polizei.  © RND

Unions-Fraktionsvize warnt vor Vertrauensverlust

Wer so etwas tue, handele „wider den demokratischen Konsens und schwächt das Anliegen jener friedlichen Kundgebungen, die am 1. Mai auch stattgefunden haben.“

Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Thorsten Frei (CDU) warnte mit Blick auf die Ausschreitungen vor einem Zurückweichen des Staates. „Die Polizei muss mit aller Konsequenz gegen diese Gewalt vorgehen, wenn wir nicht einen schlimmen Vertrauensverlust in die staatliche Durchsetzungsfähigkeit erleiden wollen“, sagte Frei der „Welt“.

RND/dpa

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