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Demokratin Pelosi: Trump gefährdet US-Militär und Sicherheit des Landes

  • US-Präsident Trump hat am Mittwoch sein Veto gegen den Jahreshaushalt für Verteidigung eingelegt.
  • Im Lager der Demokraten sorgt das für Empörung.
  • Nancy Pelosi, Vorsitzende des Repräsentantenhauses, spricht von einem Akt „atemberaubender Rücksichtslosigkeit“.
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Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hat Donald Trump die Gefährdung des Landes und der Sicherheit des US-Militärs vorgeworfen. Der US-Präsident hatte zuvor sein Veto gegen den Jahreshaushalt für Verteidigung eingelegt. Pelosi sprach mit Blick auf das Veto von einem Akt „atemberaubender Rücksichtslosigkeit“, der den US-Truppen schaden werde, die Sicherheit des Landes gefährde und den Willen des US-Kongresses untergrabe.

Der Verteidigungshaushalt sieht vor, dass US-Soldaten drei Prozent mehr Sold erhalten und mehr als 740 Milliarden Dollar (rund 608 Milliarden Euro) für Militärprogramme und Bau ausgegeben werden.

Trump hatte von den Gesetzgebern verlangt, gegen soziale Netzwerke vorgehen, denen er vorwirft, ihm gegenüber im Wahlkampf voreingenommen gewesen zu sein. Der Präsident ist zudem gegen einen Abschnitt des Gesetzes zur Verteidigungspolitik, der eine Umbenennung von Militärstützpunkten vorsieht, die nach Führern der Konföderierten benannt sind.

RND/AP

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