• Startseite
  • Politik
  • Demo in Berlin am 18.11.2020: Polizei will Corona-Auflagen durchsetzen

Polizei will Corona-Auflagen bei Demo in Berlin durchsetzen

  • Bei den letzten Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Berlin hat sich kaum jemand an die Corona-Auflagen gehalten.
  • Bei geplanten Demos am Mittwoch will die Polizei das ändern.
  • Sie will die Einhaltung der Auflagen mit “allen zulässigen Mitteln” durchsetzen.
Anzeige
Anzeige

Berlin. Die Berliner Polizei will die Einhaltung der Corona-Regeln bei der geplanten Demonstration am Mittwoch vor dem Bundestag mit allen zulässigen Mitteln durchsetzen. Man werde alles daran setzen, keine Versammlungen ohne Mund-Nasen-Schutz zuzulassen, und sollte es doch dazu kommen, sie so schnell wie möglich aufzulösen, kündigte Polizeipräsidentin Barbara Slowik am Montag im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses an.

Bilder wie am Samstag vor einer Woche in Leipzig wolle man unbedingt vermeiden. „Wir werden und müssen über andere Maßnahmen als üblich nachdenken.“

Am Mittwoch wollen Bundestag und Bundesrat Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschließen. Dabei geht es um Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Schließungen von Geschäften und Verbote von Veranstaltungen.

Anzeige
Video
Tausende "Querdenker" in Leipzig demonstrieren gegen Corona-Maßnahmen
1:31 min
Am Samstag versammelte sich die "Querdenken"-Bewegung in Leipzig. Es kam zu Auseinandersetzungen mit Gegendemonstrierenden.  © Reuters

Sechs Demos angemeldet

Angemeldet seien bislang sechs Demonstrationen am Vormittag mit insgesamt 5000 Teilnehmern von Gegnern der Corona-Einschränkungen wie den sogenannten Querdenkern sowie von Gegendemonstranten, sagte Slowik. Die Orte seien der Platz der Republik vor dem Reichstagsgebäude sowie die Umgebung. Die Berliner Polizei bereite sich zusammen mit der Bundespolizei und der Polizei beim Bundestag darauf vor.

Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte, er gehe davon aus, dass die Demonstrationen so stattfinden werden. Die Polizei werde Straftaten ahnden. Der Einsatz von Wasserwerfern widerspreche aber dem Deeskalationsgebot.

Am 29. August überwanden am Rande einer großen Demonstration mit vielen Zehntausend Teilnehmern mehrere hundert Menschen Absperrgitter vor dem Reichstagsgebäude. Sie liefen die Treppe hoch und bauten sich vor dem Besuchereingang auf. Dabei wurden vor dem Sitz des Bundestags auch schwarz-weiß-rote Reichsflaggen geschwenkt. Der Vorfall erregte über die Parteigrenzen hinweg Empörung.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen