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Delta-Variante: Linksfraktion im Bundestag fordert Sondersitzung des Bildungsausschusses

  • Die Delta-Variante ist auf dem Vormarsch; die Corona-Inzidenzen steigen wieder.
  • Damit werden auch die Fragen nach dem Schulbetrieb im Herbst drängender.
  • Linken-Fraktionsgeschäftsführer Jan Korte will nun eine Sondersitzung des Bundestags-Bildungsausschusses.
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Berlin. Der Parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Bundestag, Jan Korte, hat eine Sondersitzung des Ausschusses für Bildung und Forschung gefordert, um über die Folgen der Ausbreitung der Delta-Variante des Coronavirus auf den Schulbetrieb im Herbst zu sprechen.

„Vor dem Hintergrund der immer noch herrschenden Pandemie und der raschen Ausbreitung der so genannten Delta-Variante gibt es zunehmend Fragen nach dem weiteren Umgang mit der Pandemie vor allem im Bereich von Schulen“, heißt es in einem Brief Kortes an den Vorsitzenden des Ausschusses, Ernst Dieter Rossmann (SPD). Der Brief, der auch an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) ging, liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor.

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Es herrsche „allgemeine Verunsicherung, wie es nach den Ferien mit dem Schulbetrieb weiter geht“ und was aktuell unternommen werde, „um angesichts einer möglichen vierten Infektionswelle im Herbst einen möglichst reibungslosen Schulbetrieb herzustellen, der weder Schüler:innen noch Lehrer:innen einer erhöhten Gefahr aussetzt, an Corona zu erkranken, noch das Hin und Her der vergangenen eineinhalb Jahre fortsetzt“, schreibt Korte.

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Gibt es bundesweite Pläne?

Er will wissen, was auf Bundesseite aktuell unternommen werde, welche Pläne Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) habe, wie die Abstimmung mit den Ländern laufe, ob eine Sondersitzung der Kultusministerkonferenz „mit Ausarbeitung bundesweit einheitlicher Pläne“ geplant sei und wie es konkret um den Einbau von Luftfiltern stehe.

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Bis auf eine Sondersitzung am 7. September sind bis zur Bundestagswahl am 26. September eigentlich keine Sitzungen des alten Bundestages oder seiner Ausschüsse mehr geplant; Sondersitzungen sind aber immer möglich. Bildungspolitik ist in Deutschland im Kern Ländersache.

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