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Defender 2020: „Signal ist: Nato ist in der Lage, einen Krieg zu führen“

  • Die US-Großübung "Defender 2020″ ist eine Demonstration der Stärke gegenüber Russland, sagt Christian Mölling, Vize-Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).
  • Eine Zuspitzung der Sicherheitslage erwartet er nicht.
  • US-Präsident Donald Trump allerdings werde dadurch seine Distanz zur Nato nicht verringern.
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Berlin. Herr Mölling, was ist der Sinn der Defender-2020-Übung?

Es geht um einen Stresstest. Es soll überprüft werden, ob es klappt, große Truppenverbände mit Zehntausenden Soldaten zu bewegen. Bis vor rund 30 Jahren gehörte das zu den Standardfähigkeiten. Danach hat die Nato das verlernt, weil sie sich auf Einsätze wie in Afghanistan konzentriert hat, bei denen nur noch Truppen in Größe einer Brigade verlegt werden müssen, also circa 3000 Personen. Nach dem Überfall Russlands auf die Krim und die Ostukraine hat sich die Nato konzeptionell neu aufgestellt. Die Erkenntnis war, dass man sich wieder auf große konventionelle Kriege vorbereiten muss. Dazu gehört es, Truppenverbände schnell auffüllen zu können. Wenn das nicht klappt, wäre die Möglichkeit der Verteidigung Europas relativ gering.

Welches Signal soll davon ausgehen?

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Es ist eine Demonstration der Stärke. Das Signal ist: Die Nato ist in der Lage, einen Krieg zu führen – man sollte sich also besser nicht mit ihr anlegen. Damit will man Russland klarmachen, dass es keinen Sinn macht zu versuchen, politische Ziele mit militärischen Mitteln durchzusetzen.

Christian Mölling, Vizedirektor der Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). © Quelle: DGAP/Dirk Enters

Knapp 40.000 Soldaten, die mit Panzern und Lkws durch Deutschland Richtung Osten rollen – geht es nicht weniger martialisch?

Es ist organisatorisch sinnvoll, weil niemand weiß, wie belastbar unsere Strukturen sind. Und die Sicherheitslage in Europa ist derzeit nicht in einem beruhigenden Zustand. Vor einigen Jahren hat Russland Grenzen in Europa mit Gewalt geändert. Es will sich nicht an Rüstungskontrollgesprächen beteiligen. Es gibt also einen Akteur, der bereit ist, die militärische Schwäche Europas auszunutzen und Unruhe zu stiften. Vielleicht fühlt sich mancher hier unwohl, wenn er Panzer rollen sieht. Aber unsere östlichen Nachbarn etwa in Polen oder im Baltikum fühlen sich auch unwohl. Sie sind beunruhigt über Russlands Stärke und über Deutschlands Schwäche. Deutschland hat für diese Staaten eine Verantwortung.

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Kann das Manöver die Lage zuspitzen?

Gerade um das zu vermeiden, werden Manöver ab einer bestimmten Größe angemeldet. Russland weiß also, dass diese Übung stattfindet, und darf Beobachter schicken. Es ist eine wohldosierte, kontrollierte Demonstration militärischer Macht und keine Eskalation. Im Unterschied dazu haben die russischen Truppenansammlungen an der Grenze in den letzten Jahren zu hoher Nervosität geführt. Diese Bewegungen sind intransparent, sie wurden zum Teil als Urlaubsreisen deklariert. Und aus ihnen heraus wurde der Überfall auf die Ostukraine geführt. Da gab es keine Beobachter der anderen Seite. Es waren viele kleine Übungen unterhalb der international vereinbarten Meldegrenze – eine Trickserei wie in der Schule.

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Vertrauen Sie den USA unter Präsident Donald Trump, dass sie nicht doch eskalieren?

Wenn die Übung eine Aggression wäre, wäre es die Vorbereitung eines Angriffskrieges. Das ist laut deutscher Verfassung verboten – da könnten alle sofort vor Gericht ziehen und die Bundeswehr, die Bundeskanzlerin und die Verteidigungsministerin anklagen. Der US-Präsident will möglichst alle US-Beteiligungen an Kriegen und Auslandseinsätzen beenden. Es ist also abwegig, dass er einen Krieg im Zentrum Europas anzettelt.

Trump hat die Nato mal für überflüssig erklärt. Ist die Übung eine Möglichkeit, ihn wieder näher an die Nato zu rücken?

Nein, das glaube ich nicht. So eine Übung ist für den Präsidenten zu unbedeutend. Wohlgestimmt bekommt man ihn höchstens, indem Deutschland Rüstungsgüter aus den USA kauft. Luftabwehr und Transporthubschrauber stehen ohnehin auf dem deutschen Einkaufszettel.

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