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  • Debatte um Europaarmee: Wo bleibt sie? Brauchen wir sie? Welche Tücken hat das Projekt?

Wo bleibt die europäische Armee?

  • Beim chaotischen Abzug aus Afghanistan fühlte sich Europa herumgeschubst von den USA.
  • Jetzt beginnt eine alte Debatte neu: Die 500 Millionen Europäer sollen militärisch selbstständiger werden.
  • Doch das Projekt einer europäischen Armee hat viele Tücken.
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Die streng geheime Anfrage aus London erreichte Berlin und Paris im Frühsommer. Es ging um Krieg und Frieden.

Londons Verteidigungsminister Ben Wallace (51) nahm direkt Fühlung auf zu seinen Amtskolleginnen Annegret Kramp-Karrenbauer (59) und Florence Parly (58).

Deutschland und Frankreich, hob der Brite an, seien doch eigentlich ebenso wie Großbritannien unzufrieden mit dem bevorstehenden abrupten Abzug der Amerikaner aus Afghanistan. Kein Mensch wisse ja, welches Chaos dann folge. Vielleicht ein schneller Sieg der Taliban, ein Kollaps des Regimes, eine humanitäre Katastrophe.

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Bereit zu europäischen Experimenten? Die französische Verteidigungsministerin Florence Parly, Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und ihr britischer Amtskollege Ben Wallace (von links nach rechts, hier bei einem Treffen im vorigen Jahr). © Quelle: picture alliance/dpa

Wie wäre es, fuhr Wallace fort, wenn die Europäer zur Abwechslung mal den Mumm aufbrächten, ohne die Amerikaner Afghanistan stabil zu halten? Wenigstens die Hauptstadt Kabul und deren Flughafen könne man doch wohl sichern. London jedenfalls sei zu einer solchen rein europäischen Militäraktion bereit – wenn denn auch Berlin und Paris mitziehen.

Kein solches Experiment, nicht jetzt

Die beiden Frauen reagierten höflich, aber reserviert.

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Allzu viel sprach gegen ein solches Experiment, jedenfalls zu dieser Zeit. Hinzu kam Misstrauen gegenüber der Regierung von Brexit-Premier Boris Johnson: Hatten die Briten sich nicht gerade unter Hinweis auf ihre angebliche „special relationship“ mit den USA fröhlich aus der EU verabschiedet?

London aber suchte, wie sich zeigte, tatsächlich einen neuen Schulterschluss. Denn US-Präsident Joe Biden pfiff auf die Bedenken der Briten ebenso wie auf die der übrigen Europäer.

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Auf beiden Seiten des Atlantiks besinnen sich die Nato-Partner gerade auf sich selbst.

Jahrzehntelang war es für die Europäer bequem, auf eigene militärische Unzulänglichkeiten zu verweisen – und im Zweifel die Hände in den Schoß zu legen. Es gab ja die Amerikaner. Doch deren Lust zu Einsätzen in Übersee hat nachgelassen, schon unter Präsident Barack Obama.

Erwachsen werden – aber wie?

Mit Blick auf Afghanistan entdecken viele Europäer jetzt, dass auch ein Mangel an militärischen Möglichkeiten in eine moralische Misere führen kann.

„Wir Europäer müssen endlich erwachsen werden“, schimpfte Anfang dieser Woche Portugals Verteidigungsminister João Gomes Cravinho.

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Wie aber soll das konkret aussehen? Um diese Frage ging es am Donnerstag bei einer Tagung der 27 EU-Verteidigungsminister in Slowenien.

Bislang gibt es als europäische Einheiten nur EU-„Battle Groups“ mit 1500 Köpfen, die noch nie eingesetzt wurden – schon deshalb nicht, weil Einstimmigkeit unter allen 27 EU-Staaten vorausgesetzt wäre. Viel geländegängiger, politisch wie militärisch, wäre die Variante, die Kramp-Karrenbauer am Donnerstag in Slowenien empfahl: Beauftragung einer „Gruppe williger Staaten“ durch den Rat der EU-Regierungschefs.

Für eine Koalition der Willigen anstelle eines Festhaltens am Einstimmigkeitsprinzip: Deutschlands Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer am Donnerstag bei der EU-Konferenz in Kranj, Slowenien. © Quelle: AP

Steht die Europäische Union also doch vor einem historischen Dreh? „Manchmal passiert etwas, das die Geschichte vorantreibt“, orakelt der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell. „Ich denke, Afghanistan ist so ein Fall.“

Die Blamage folgte, wenn es konkret wurde

Immerhin: Unter dem Titel „Strategischer Kompass“ tüftelt die EU jetzt erstmals an so etwas wie einer Militärdoktrin, Details sollen bis November ausgearbeitet werden.

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Projekte auf dem Papier zu entwerfen war allerdings schon immer die Lieblingsdisziplin der EU-Strategen. Die Blamage folgte, wenn es konkret wurde: auf dem Balkan, in Syrien, in Afghanistan.

Wo war der „strategische Kompass“ der Europäer in den vergangenen Wochen, als die Taliban, Gewehr über der Schulter, in Sandalen auf Mofas nach Kabul vorrückten? Militärexperten sagen: Hätte Europa seine Kräfte genutzt, um Kabul zu verteidigen, wäre die afghanische Regierung jetzt noch im Amt. In diesem Fall hätte Europa eine Menge Karten in der Hand behalten gegenüber den Taliban – und einen rational gestalteten Friedensprozess erzwingen können, ohne Kollaps der Institutionen, ohne Flucht der Eliten, ohne gruselige Menschenrechtsverletzungen.

Hätte, hätte, Fahrradkette.

Eine solche wirklich zupackende europäische Politik würde zwei zen­tra­le Dinge erfordern: erstens die nötigen militärischen Fähigkeiten, zweitens den politischen Willen. C plus C heißt die Formel in den internationalen Denkfabriken: capabilities plus commitment.

Das Problem der Europäer ist: Beides ist bei ihnen Mangelware, seit Jahrzehnten.

Flughafen sichern, auch ohne die USA?

Die USA haben 350 Millionen Einwohner, 1,3 Millionen Soldaten und sind eine Supermacht – dank C plus C. Die Europäer bringen 500 Millionen Einwohner auf die Waage und 1,4 Millionen Soldaten – werden aber in der Weltpolitik herumgeschubst wie kleine Jungs auf dem Schulhof, wegen Unorganisiertheit und Unentschlossenheit.

CDU-Chef Armin Laschet sagte dieser Tage, die Europäer müssten in Zukunft in der Lage sein, auch mal ohne die amerikanischen Partner zu handeln: „Wir müssen einen Flughafen wie den in Kabul auch allein sichern können.“

Hamid Karzai International Airport, Kabul: Deutsche Soldaten haben ihn gelegentlich schon gesteuert und auch in einer 400 Quadratkilometer großen Zone ringsum, der sogenannten „blue box“, am Boden für Sicherheit gesorgt. © Quelle: dpa / Maxar Technologies

Was ist das? Eine kluge Zielbestimmung? Dampfplauderei? Oder gar ein neuer Militarismus, ins Spiel gebracht von einem deutschen Kanzlerkandidaten? Noch vor 20 Jahren hätten Laschets Bemerkungen Anstoß erregt. Heute dagegen gibt es allerorten beifälliges Nicken, an Biertischen ebenso wie bei außenpolitischen Vordenkern.

Aus der Bundeswehr kommt sogar, wenn auch nur inoffiziell, der Hinweis, man sei hier und da weiter, als es die Politik nach außen hin darstelle. Deutsche Soldaten, berichtet ein Luftwaffenoffizier, hätten zeitweise sogar zwei afghanische Flughäfen gleichzeitig gesichert und betrieben: Kabul und Masar-i-Scharif. Die Bundeswehr sorgte auch in der „Blue Box“, einer 400 Quadratkilometer großen Sicherheitszone rund um die Airports, am Boden für Sicherheit. Nur für den Fall nötiger Luftunterstützung und bei Satellitenproblemen habe man in diesem Szenario auf die USA zurückgreifen müssen. Bei beidem könnten aber auch Briten oder Franzosen helfen.

Grüne und Olivgrüne sind sich nah wie nie

„Die Europäer müssen jetzt endlich mal klären: Was wollen wir können?“, sagt Ulrike Franke, eine in London ansässige Militärexpertin vom European Council on Foreign Relations. Die Debatten um mehr europäische Souveränität verfolgt die Politologin seit vielen Jahren, sowohl wissenschaftlich als auch im Podcast „Sicherheitshalber“. Lange genug, sagt Franke, hätten sich vor allem die Deutschen um militärische Themen aller Art herumgedrückt.

Kommt jetzt etwas ins Rutschen? Immerhin treibt die mangelnde militärische Eigenständigkeit Europas neuerdings auch Sozialdemokraten und Grüne um.

Mit unerwartetem Schwung wagen deutsche Wahlkämpfer sogar Bekenntnisse zur europäischen Armee, einem letztlich unbekannten Wesen. Das sei zwar Zukunftsmusik, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz in einem Interview, aber: „Für mich gehört eine gemeinsame Armee zur Idee der europäischen Souveränität.“

Für mehr militärische Eigenständigkeit Europas sind alle drei Kanzlerkandidaten in Deutschland: Olaf Scholz (SPD), Armin Laschet (CDU) und Annalena Baerbock (Grüne). © Quelle: Fotolia/imago/dpa/RND-Montage Behrens

Auch Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock will, „dass die Europäer zunehmend selbst für ihre Sicherheit sorgen“. Europa, verkündete Baerbock schon 2019, müsse sich „emanzipieren“.

Inzwischen gibt es eine verblüffende neue Nähe zwischen Grünen und Olivgrünen. Keine Partei setzte sich im Bundestag so früh für die afghanischen Ortskräfte der Bundeswehr ein. Und bei kaum einer Partei gibt es – mit immerhin 51 Prozent – noch immer einen so hohen Anteil unter den Anhängern, die den 2001 beschlossenen Afghanistan-Einsatz heute noch für richtig halten.

© Quelle: Forschungsgruppe Wahlen

Die Schocks der letzten Zeit treiben allerdings gegenläufige Debatten an.

Einerseits gewinnt die „europäische Armee“ an Popularität – auch weil sie so wunderbar diffus und unangreifbar ist.

Zugleich aber lässt die Unterstützung für real laufende Missionen der Europäer nach, etwa in Mali, wo deutsche Soldaten auf Bitten Frankreichs dazu beitragen, eine in die Defensive geratene Dritte-Welt-Regierung im Kampf gegen Islamisten zu verteidigen – man kennt die unselige Konstellation aus Kabul.

Wie schnell und wohin also wird Europa sich bewegen? Fest steht nur eins: Die Schritte werden klein sein. Denn überall steckt der Teufel im Detail.

Eine 28. Armee für die 27 Staaten?

Wer beispielsweise soll eine europäische Armee in Marsch setzen können? Im Präsidialstaat Frankreich gibt es darüber andere Vorstellungen als in Deutschland, wo die Bundeswehr keinen Schritt unternimmt ohne Parlamentsbeschluss.

Manche erwägen eine Kons­truk­tion der europäischen Armee neben den 27 Staaten, als „28. Armee“ – mit Stop-and-go-Befugnissen bei EU-Kommission und Europaparlament.

„Zu einer intellektuell sauberen Debatte gehört, dass man das alles als Generationenprojekt versteht“, sagt Militärexpertin Franke – also nicht als etwas, das in ein paar Jahren erledigt wäre. „Eine echte europäische Armee wäre die Armee der Vereinigten Staaten von Europa.“

Was aber geschieht in der Zwischenzeit – die leicht 20 oder 30 Jahre betragen könnte?

Die deutsche Ministerin Kramp-Karrenbauer definiert derzeit einen Realokurs: Bundeswehr stärken – und dann Jahr für Jahr im europäischen Rahmen immer mehr gemeinsam machen.

Ein britischer Pilot, gerade zu Gast im deutschen Geschwader, landete den letzten deutschen A400M-Flug aus Kabul: Abschluss der Luftbrücke nach Afghanistan am 27.08.2021 im niedersächsischen Wunstorf. © Quelle: Friso Gentsch/dpa

Auch in dieser Hinsicht sieht sich die Truppe an manchen Tagen schon einen Schritt weit vor der Politik. Der letzte deutsche Transporter vom Typ A400M, der aus Kabul nach Deutschland zurückkam, wurde in Wunstorf von einem britischen Piloten gelandet. Der junge Mann war zufällig gerade Teil des deutschen Geschwaders im Rahmen eines europäischen Austauschprogramms für Offiziere. Das militärische Miteinander geht trotz Brexit weiter.

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