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„Davon gehe ich sehr fest aus“: Kühnert rechnet noch 2021 mit Ampel-Koalition

  • Der SPD-Vizechef und ehemaliger Juso-Chef Kevin Kühnert geht davon aus, dass sich SPD, Grüne und FDP noch in diesem Jahr auf einen Koalitionsvertrag einigen werden. „Die Gespräche haben jetzt gut begonnen, sehr vertrauensvoll.
  • Es dringt nichts nach außen“, sagte Kühnert.
  • Das sei eine wichtige Grundlage, damit es „zackig“ geht.
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Berlin. SPD-Vize Kevin Kühnert rechnet damit, dass sich SPD, Grüne und FDP noch in diesem Jahr auf einen Koalitionsvertrag einigen werden. „Davon gehe ich sehr fest aus“, sagte der frühere Juso-Chef.

„Die Gespräche haben jetzt gut begonnen, sehr vertrauensvoll. Es dringt nichts nach außen. Das ist eine wichtige Grundlage, damit es zackig geht“, sagte Kühnert am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Nun gehe es in vertiefte Sondierungen, dann hoffentlich in Koalitionsgespräche. Er hoffe, dass man dann bald auch auf der Zielgeraden sein werde.

Kühnert zeigte sich zuversichtlich, dass es eine ausreichende Basis für eine Zusammenarbeit gebe. „Ich glaube schon, dass da erstmal genug vorhanden ist, um über die ersten Monate auch eine gemeinsame Lust aufzubauen an Politik, und dann wird es Krisen auch mal geben, wie in jeder Regierung, das ist ganz normal“, sagte er. „Umso wichtiger ist es, dass die Verhandlungen jetzt so solide und seriös geführt werden.“

Kühnert erwartet Kompromissbereitschaft

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Auch in der Haushalts- und Finanzpolitik, einer der größten Knackpunkte in den Ampel-Gesprächen, erwartet Kühnert Kompromissbereitschaft. Hier müsse ernsthaft geklärt werden, wie die Einnahme- und Ausgabesituation des Staates und ein gerechteres Steuersystem aussehen sollten. „Da ist sicherlich eine Menge Strecke noch zu gehen“, sagte Kühnert. „Ich vermute, dass da alle ein stückweit von ihren Standpunkten auch Abstand nehmen müssen. So ist das eben in Verhandlungen in der Demokratie.“

Kühnert versicherte, die Aussicht, dass die FDP künftig in vielen Fragen mitbestimmen könnte, sorge bei ihm nicht für Frust: „Wir haben jetzt acht Jahre mit CDU/CSU zusammen regiert. Also die Vorstellung, dass wir bald eine Regierung ohne Andy Scheuer oder Julia Klöckner haben, die lässt erst mal einen gewissen Vorschuss an Freude bei mir aufkommen, den mir auch Christian Lindner jetzt nicht madig machen kann“, sagte er auf eine entsprechende Frage. „Ich hoffe nur, das ist andersrum genauso der Fall.“

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Kühnert wird dem linken Flügel der SPD zugerechnet. Vor der Bundestagswahl hatte er FDP-Chef Lindner als „Luftikus“ bezeichnet. Dem Sondierungsteam der SPD gehört er nicht an.

RND/dpa

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