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Newsletter „What's up, America?“

Das Wunder von Kansas

Erst kam das Staunen, dann die Freude: Stephanie Clayton (Mitte), Abgeordnete der Demokraten im Repräsentantenhaus von Kansas, im Moment der Bekanntgabe des Ergebnisses der Volksabstimmung zum Abtreibungsrecht.

Erst kam das Staunen, dann die Freude: Stephanie Clayton (Mitte), Abgeordnete der Demokraten im Repräsentantenhaus von Kansas, im Moment der Bekanntgabe des Ergebnisses der Volksabstimmung zum Abtreibungsrecht.

Liebe Leserinnen und Leser,

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die Anhängerinnen und Anhänger eines liberalen Abtreibungsrechts mochten es im ersten Moment selbst nicht glauben. Aber sie haben soeben eine Volksabstimmung gewonnen, nicht irgendwo, sondern in Kansas, einer Hochburg der Republikaner.

Hat sich Amerikas religiöse Rechte zu früh gefreut? Herzlich willkommen zur neuen Ausgabe von „What‘s up, America?“.

Die US-Republikaner kommen etwas durcheinander in diesen Tagen. Joe Biden, lange Zeit glücklos, steht gerade glänzend da, der Präsident bugsiert ein wichtiges Gesetzespaket nach dem anderen durch den Kongress. Amtsvorgänger Donald Trump dagegen muss damit leben, dass die Justiz jetzt seine Privaträume in Florida durchsucht – alles Aktuelle dazu finden Sie hier. Und nun erweist sich auch noch das von Konservativen seit Jahrzehnten erhoffte und anfangs lauthals gefeierte Supreme-Court-Urteil zur Abtreibung als politischer Pyrrhussieg.

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What's up, USA?

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Am 24. Juni entschied der Oberste Gerichtshof in Washington, die Verfassung der USA garantiere einer Frau kein „Recht auf Abtreibung“. Ein anderslautendes Urteil von 1973 („Roe vs. Wade“) wurde aufgehoben. Das sah aus wie eine Zäsur, und verfassungsrechtlich ist es das auch.

Mit „No“ stimmten 59 Prozent

In den Aufregungen im Juni ging aber etwas Wichtiges unter: An der tatsächlichen Praxis des Abtreibungsrechts ändert das neue Supreme-Court-Urteil nichts. Denn der Oberste Gerichtshof hat den jahrzehntealten Streit nicht beendet, sondern nur verlagert: weg von Washington, hin zu den Bundesstaaten. Auf dieser Ebene aber stellt sich jetzt heraus: Vieles ist etwas komplizierter, als die Abtreibungsgegner dachten. Und manches könnte für sie noch politisch nach hinten losgehen.

Das Strafrecht in den USA ist Sache der 50 Bundesstaaten, von der Frage des Waffenbesitzes bis hin zum Ja oder Nein zur Todesstrafe. Genau auf diese Ebene hat der Supreme Court im Juni nun auch beim Thema Abtreibung den Ball zurückgespielt. In der Praxis heißt das:

  • Für Staaten mit soliden liberalen Mehrheiten hat das neue Supreme-Court-Urteil keine praktische Bedeutung. Niemand hindert etwa die Parlamente in Kalifornien oder New York daran, liberale Abtreibungsregelungen zu verabschieden ober beizubehalten.
  • Staaten mit republikanischen Mehrheiten indessen können jetzt – darin liegt das rechtspolitisch Neue – versuchen, strengere Regeln zu verhängen als früher. Weil das „Roe“-Urteil von 1973 aufgehoben ist, setzt das Bundesrecht neuen Einengungen keine Grenzen mehr.

Kansas zeigt nun, wie ein solcher Versuch dennoch schiefgehen kann – nicht aus juristischen, sondern aus politischen Gründen. Parallel zu gerade laufenden Vorwahlen fragte der Bundesstaat seine Bürger in einer Volksabstimmung, ob sie dafür sind, Abtreibungen für prinzipiell illegal zu erklären. Das Resultat hat Vibrationen ausgelöst, die noch immer andauern, und zwar quer durch die USA: Mit „Yes“ stimmten 41 Prozent, mit „No“ 59 Prozent.

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„Vertraut den Frauen – stimmt mit Nein“: Anstecker der „No“-Bewegung in Kansas.

„Vertraut den Frauen – stimmt mit Nein“: Anstecker der „No“-Bewegung in Kansas.

„Die Wählerinnen und Wähler in Kansas haben laut und deutlich gesprochen“, sagt Rachel Sweet, Kampagnenmanagerin von Kansans for Constitutional Freedom, die die „No“-Kampagne leitete. Man habe in Kansas vorgeführt, wie Willensbildung von unten nach oben aussehen kann, wenn es die Bereitschaft gebe, bei einem bestimmten Thema „über Parteigrenzen hinweg“ an einem Strang zu ziehen.

Schon diese erste Einordnung lässt aufhorchen: Über Parteigrenzen hinweg ging in den USA in den letzten Jahren und Jahrzehnten eigentlich gar nichts mehr.

Plötzlich wandern Trump-Wähler zurück

Politische Analytiker aus den ganzen USA blicken jetzt nach Kansas: Was ist da los? Wie kann es sein, dass ein durch und durch „roter“ Staat, der seit 50 Jahren bei Präsidentschaftswahlen für den Kandidaten der Republikaner gestimmt hat, für ein liberales Abtreibungsrecht stimmt?

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Donald Trump und seine Partei müssen, auch wenn es schwerfällt, eine unbequeme neue Erkenntnis an sich heranlassen: Offenbar haben sie beim Thema Abtreibung ihre eigenen Wählerinnen und Wähler falsch eingeschätzt.

Wochenlang feierten die Republikaner, der religiöse Eiferer Mike Pence vorneweg, das neue Supreme-Court-Urteil als großen Sieg ihrer Partei. Endlich schien sich ausgezahlt zu haben, dass Trump mit so großem Nachdruck darauf beharrt hatte, möglichst konservative Richter zu ernennen.

Warteschlange in Wichita: Szene von der Volksabstimmung zum Abtreibungsrecht im US-Bundesstaat Kansas.

Warteschlange in Wichita: Szene von der Volksabstimmung zum Abtreibungsrecht im US-Bundesstaat Kansas.

Doch bei der breiten Mehrheit der Amerikanerinnen und Amerikaner brachte das Urteil von vornherein keinen Applaus, im Gegenteil. Schon Anfang Juli ermittelte in einer bundesweiten Umfrage das renommierte Pew Research Center, dass mehr als die Hälfte der Amerikaner die Entscheidung falsch finden.

Kansas macht nun die politische Sensation perfekt. Die Abtreibungsdebatte, so zeigt sich, bringt den Republikanern nicht nur keinen neuen Schub. Sie entpuppt sich sogar als Themenfeld, auf dem die Demokraten zumindest einen Teil der Wählerinnen und Wähler Trumps zu sich zurückholen können.

Abtreibung? Benzinpreis? Was bewegt die Vorstadt?

Demoskopie-Freaks sind bereits tief abgetaucht in die Daten aus Kansas. Der Politikprofessor Nathaniel Birkhead von der Kansas State University etwa deutet in einer Analyse in der „Washington Post“ auf aufgelöste parteipolitische Trennlinien: Allein durch das große Engagement der Demokraten sei das Wunder von Kansas nicht erklärbar. Auch in traditionell republikanischen Bezirken sei der Prozentsatz derer, die mit „No“ stimmten, höher gewesen als erwartet.

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Neue Vorortsiedlungen wie diese haben den höchsten Anteil schwer berechenbarer Wechselwähler: Siena Lakes bei Wichita, Kansas.

Neue Vorortsiedlungen wie diese haben den höchsten Anteil schwer berechenbarer Wechselwähler: Siena Lakes bei Wichita, Kansas.

Die Jagd der politischen Strategen dreht sich in Kansas wie überall um den Wechselwähler, das unbekannte Wesen. Dabei fällt der Blick weniger auf die – traditionell demokratisch dominierten – Städte und auch nicht auf die – traditionell republikanisch dominierten – ländlichen Regionen. Der interessanteste Wandel ist stets in den Vorstädten zu sehen, und hier wiederum vor allem bei den Frauen.

So ist es auch jetzt in Kansas. Wählerinnen, die eben noch über den Benzinpreis geklagt hatten – ein für Joe Biden und seine Demokraten eher schädliches Thema –, gingen nun beim Thema Abtreibung auf Distanz zu den Republikanern.

Diese Zweiteilung der Themen könnte prägend sein für alle Wahlkämpfe der nächsten Monate, vor den Mid-Term-Elections im November ebenso wie vor der Präsidentenwahl 2024. Eben noch dachten die Republikaner, sie müssten wegen der hohen Inflation kaum noch Wahlkampf machen, um die Demokraten zu schlagen. Doch das Thema Abtreibung macht den Ausblick für sie wieder unkalkulierbar.

FACTS AND FIGURES: Bidens Klimapaket verändert Amerika

Präsident Joe Biden hat sein Klimapaket nach langen Verhandlungen durch den Senat geschaukelt – und damit die wichtigste gesetzgeberische Neuerung seiner Amtszeit auf den Weg gebracht.

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Da die Demokraten im Senat eine Mehrheit von nur einer Stimme haben, musste das Weiße Haus eine Fülle von Kompromissen machen. Am Ende stimmte aber auch der widerspenstigste Mann aus Bidens eigenen Reihen zu, der demokratische Senator Joe Manchin aus dem Kohlestaat West Virginia. Die Zustimmung des Repräsentantenhauses bis Ende dieser Woche gilt als sicher.

Auch wenn das Paket hinter den ursprünglichen Plänen zurückbleibt, ist es der bedeutendste Beitrag zum Klimaschutz in der Geschichte der USA. Nach einer neuen Princeton-Studie könnten die jetzt vorgesehenen kräftigen Steueranreize für kohlenstoffarme Technologien das Land in die Lage versetzen, seine Treibhausgasemissionen bis Ende dieses Jahrzehnts um etwa 40 Prozent unter das Niveau von 2005 zu senken.

Lange hielt er das Gesetz auf, in letzter Minute ließ er noch eine unsaubere Klausel zugunsten eines Pipelineprojekts in seinem Bundesstaat hineinweben: Joe Manchin, Senator aus West Virginia.

Lange hielt er das Gesetz auf, in letzter Minute ließ er noch eine unsaubere Klausel zugunsten eines Pipelineprojekts in seinem Bundesstaat hineinweben: Joe Manchin, Senator aus West Virginia.

Fachleute sprechen von einem Gesetz, das Amerika verändern werde. Beschlossen wurden umfangreiche Anreize für die Industrie, deutlich mehr erneuerbare Energie zu produzieren. Auch Privatleute bekommen Steuererleichterungen, wenn sie etwa auf E-Autos, neue Isolierungen und alternative Heizsysteme umsteigen.

Zur Finanzierung soll eine maßvoll gesteigerte Besteuerung der gewinnstärksten Konzerne beitragen. Betroffen sind Firmen ab einem Jahresgewinn von einer Milliarde US-Dollar.

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Zu den hässlichen Begleitdeals gehört, dass einem Pipelineunternehmen in West Virginia auf Drängen von Manchin Vorabgenehmigungen für umstrittene Projekte gewährt werden. Manchin hatte auf diese Vereinbarung gedrungen. Dass dasselbe Unternehmen zu den finanziellen Unterstützern seines Wahlkampfs gehört, wie die „New York Times“ festhält, macht Manchin offenbar nichts aus.

Biden wies Kritik an Details wie diesem zurück: Bei großen Weichenstellungen in der Gesetzgebung seien in der amerikanischen Geschichte schon immer einige unschöne Nebenabreden nötig gewesen.

POPPING UP: Nikki gegen Ron in Florida?

Am 8. November werden neben dem kompletten US-Repräsentantenhaus und einem Drittel des Senats in 33 der 50 Bundesstaaten auch die Gouverneure gewählt. Einer der bundesweit wichtigsten Amtsinhaber unter den Gouverneuren ist der Republikaner Ron DeSantis aus Florida. Er steht in den parteiinternen Rankings der Republikaner knapp hinter Donald Trump und hätte nach gegenwärtigem Stand im Falle eines Verzichts von Trump sehr gute Aussichten, 2024 als Präsidentschaftskandidat aufgestellt zu werden. Manche sagen, DeSantis sei mittlerweile sogar stark genug, sich im Streit gegen Trump durchzusetzen.

Voraussetzung für alles Weitere wäre aber ein weiterer Wahlsieg von DeSantis im November in Florida. Erst am 23. August entscheiden die Demokraten, wer für sie antritt. Charlie Crist (66), ein ruhiger Mann der Mitte, oder Nikki Fried (44), eine betont kämpferische Frau, die es in diesen Tagen wissen will: Die 44-Jährige ist bereit zu einem doppelten Kampf. Im ersten Schritt will sie es aufnehmen mit dem Establishment ihrer eigenen Partei, danach will sie DeSantis aus dem Amt jagen, der sich aufführe wie ein autokratischer Herrscher und dessen extrem rechte Ansichten sich immer mehr dem „Faschismus annähern“.

Im Kampf gegen das Establishment der Demokraten – und gegen den Republikaner Ron DeSantis: Nikki Fried bei einer Wahlveranstaltung Mitte Juli in Tampa, Florida.

Im Kampf gegen das Establishment der Demokraten – und gegen den Republikaner Ron DeSantis: Nikki Fried bei einer Wahlveranstaltung Mitte Juli in Tampa, Florida.

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Fried, gelernte Rechtsanwältin, war schon als Jurastudentin politisch aktiv, an der University of Florida wurde sie zur Präsidentin des Studentenparlaments gewählt. Jahrelang hielt man in ihrer Partei ihre Tonart für etwas zu aggressiv. Inzwischen aber dreht sich was: Bei den Themen Abtreibung und Waffengesetze finden mittlerweile viele Demokraten, vor allem Frauen, dass Fried doch eigentlich recht habe – und dass es Zeit ist, endlich andere Saiten aufzuziehen.

In einem Campaignvideo zieht Fried die Frauenkarte und empfiehlt Florida, das schon 46 männliche Gouverneure sah, „endlich etwas Neues zu probieren“. Manche schütteln mitleidig den Kopf über diese Herangehensweise, andere sehen darin eine wachsende Gefahr für DeSantis: Der Gouverneur könne, wenn er im Umgang mit Fried Fehler mache, eine schwer kalkulierbare Zahl früherer Wählerinnen verlieren.

DEEP DIVE: Wie Demokraten Trumps Leute fördern

Das politische Scheitern des republikanischen Kongressabgeordneten Peter Meijer ist eine der seltsamsten Geschichten dieses Sommers. In seiner Heimat Michigan hat Meijer es jetzt nicht geschafft, erneut für die Wahl zum Repräsentantenhaus aufgestellt zu werden. Dazu beigetragen haben Geldflüsse der Demokraten an seinen parteiinternen Gegner John Gibbs.

Aus deutscher Sicht erregte die große Rolle des Geldes in amerikanischen Wahl- und Vorwahlkämpfen immer schon Verdacht. In diesem Fall aber trieben es die Geldgeber noch auf die Spitze und beeinflussten mit Summen, die sie im eigenen Lager eingesammelt haben, Entscheidungen im Lager des Feindes. Die Sache ist nicht verboten und lief auch nicht geheim. Rund 400.000 Dollar aus den Kassen der Demokraten sind in Werbung für eine Kandidatur von Gibbs geflossen. Begründung des Wahlkampfmanagements der Demokraten: Mit dem Kandidaten Gibbs werde man bei den Wahlen leichter fertig.

Dabei ist Meijer der bessere, der integrere Mann. Im Februar 2021 stimmte Meijer als einer von nur zehn republikanischen Kongressabgeordneten für die Amtsenthebung von Donald Trump wegen Anstiftung zum Aufstand. An seiner Stelle kandidiert nun Gibbs, der Zweifel an der Wahl Bidens geäußert hatte und von „mathematisch unmöglichen Anomalien“ sprach.

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Der bessere, der integrere Mann hatte nicht nur Trump gegen sich, sondern auch die trickreichen Wahlkampfmanager der Demokraten: US-Abgeordneter Peter Meijer aus Michigan mit seiner Ehefrau Gabriella.

Der bessere, der integrere Mann hatte nicht nur Trump gegen sich, sondern auch die trickreichen Wahlkampfmanager der Demokraten: US-Abgeordneter Peter Meijer aus Michigan mit seiner Ehefrau Gabriella.

Ob Gibbs wirklich zu stoppen ist, weiß in Wahrheit niemand. „Solche Spiele“, mokiert sich Amy Davidson Sorkin im Magazin „The New Yorker“, seien riskant. Das erkennen offenbar auch immer mehr Demokraten. „Es ist unehrenhaft, es ist gefährlich, und es ist einfach verdammt falsch“, sagt etwa der Abgeordnete Dean Phillips aus Minnesota gegenüber Politico . Der Abgeordnete Jason Crow aus Colorado spricht von einem für die Demokraten selbst gefährlichen Trick: Der extreme Kandidat könne auch gewinnen.

Der in Michigan gescheiterte Abgeordnete Meijer ist jetzt doppelt verbittert. Trump verhöhnt ihn öffentlich auf Veranstaltungen. Doch die Demokraten findet Meijer nicht besser: „Ich habe es satt, den scheinheiligen Bullshit zu hören, dass die Demokraten die Pro-Demokratie-Partei sind.“

WAY OF LIFE: Ab nach Europa – für immer

Der starke Dollar macht aus Sicht der Amerikaner das Reiseziel EU attraktiv wie seit Jahrzehnten nicht mehr. „Dies sind gute Zeiten, um als Amerikaner in Europa zu sein“, schwärmt der Fernsehsender CBS. Und die „Washington Post“ rechnet in einer interaktiven Reportage vor, wo man jetzt mehr für den Dollar bekommt als bisher. Beispiel: Für die geführte Tour durchs Madrider Museum Prado zahlt ein reisendes Trio jetzt 19 Dollar weniger als im letzten Jahr.

Aber auch jeder Teller Nudeln, jeder Kaffee, jedes unterwegs getrunkene Bier erscheint aus amerikanischer Sicht plötzlich wie ein Sonderangebot. Der Effekt erklärt sich nicht allein aus dem Umtauschkurs, sondern zum guten Teil auch aus den exorbitanten Preissprüngen, die in letzter Zeit die Inflation in den USA mit sich brachte. Die Zeiten, in denen eine Mittelklassefamilie mal eben ein Essen im Restaurant springen ließ, ohne sich über die Rechnung Gedanken zu machen, sind vorbei.

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Viele Amerikaner werden inzwischen mit Blick auf Kaufkraft und Wohlstand auch auf sehr grundsätzliche Weise nachdenklich. Viele, die ordentliche Dollar-Einkünfte haben, aber keine Präsenzpflicht in den USA, Pensionäre vor allem, ziehen jetzt ein komplettes Umsiedeln nach Europa in Erwägung.

Warum nicht komplett übersiedeln nach Europa? Straßenszene in Mailand.

Warum nicht komplett übersiedeln nach Europa? Straßenszene in Mailand.

Sotheby‘s International Realty berichtet laut Bloomberg, dass allein die Anfragen von Amerikanern, die nach Griechenland ziehen und ein Haus kaufen wollen, im Zeitraum April bis Juni im Vergleich zum Vorjahr um 40 Prozent gestiegen sind. Gefragt sind auch Frankreich und Italien. In Portugal wurden im vorigen Jahr rund 7000 Amerikaner als dauernd im Land lebend registriert, dreimal so viel wie zehn Jahre zuvor.

Bei europäischen Maklern melden sich zunehmend Amerikaner, die es frustriert, sich in den USA kein eigenes Haus leisten zu können. Bloomberg nennt als Beispiel die 40-jährige Stephanie Synclair aus Atlanta. Sie legt 3000 US-Dollar pro Monat hin, um ein Haus mit vier Schlafzimmern zu mieten, hinzu kommen 300.000 Dollar auf der hohen Kante – doch für ein eigenes Haus in Georgias größter und beliebtester Metropole reichte das alles nicht. Jetzt hat sie den USA Lebewohl gesagt und in Italien ein großes Haus in Sizilien gekauft.

Eine ihrer Nachbarinnen wird Cathlyn Kirk, 47, sein, eine Beamtin der Heimatschutzbehörde Homeland Security. „Ich kann mit 50 in den Ruhestand gehen und immer noch ein gutes Leben führen, mit Reisen und gutem Essen“, sagt Kirk. „Das können nicht viele.“

Der nächste USA-Newsletter erscheint am 23. August. Bis dahin: Stay cool – and stay sharp!

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Ihr Matthias Koch

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