Das neue Führungsduo der SPD – und warum Olaf Scholz sich jetzt freuen kann

Lars Klingbeil (rechts) und Saskia Esken (Mitte) könnten künftig gemeinsam die SPD führen.

Lars Klingbeil (rechts) und Saskia Esken (Mitte) könnten künftig gemeinsam die SPD führen.

Berlin. Friede, Freude, Sozialdemokratie: Die SPD löst ihre Vorsitzendenfrage so schnell und reibungslos, dass langjährige Beobachter der Partei sich nur die Augen reiben können.

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Nachdem Norbert Walter-Borjans seinen Rückzug vom SPD-Vorsitz angekündigt hat, läuft es auf ein Führungsduo aus Saskia Esken und Lars Klingbeil hinaus. Esken, die bislang zusammen mit Walter-Borjans an der Parteispitze war, hat bereits angekündigt, dass sie wieder antreten möchte. In der Partei gehen alle davon aus, dass Generalsekretär Lars Klingbeil an diesem Montag ebenfalls seine Kandidatur für den Parteivorsitz erklären wird. Damit dürften Esken und Klingbeil zum neuen Duo an der Spitze der SPD werden.

Olaf Scholz kann mit dieser Konstellation sehr zufrieden sein. Mit dem 43-jährigen Klingbeil rückt einer in die erste Reihe, der als Generalsekretär gezeigt hat, dass er erfolgreich einen Wahlkampf managen kann. Auch in den Ampelgesprächen hat Klingbeil sich das Vertrauen von Scholz verdient.

Eine besondere Geschichte

Mit Esken verbindet den voraussichtlichen Kanzler Scholz eine besondere Geschichte. Gemeinsam mit Walter-Borjans und kräftiger Juso-Unterstützung hat Esken Scholz im Kampf um den Parteivorsitz vor zwei Jahren geschlagen. Danach sind beide Seiten aufeinander zugegangen. Schließlich machten die Parteichefs Scholz zum Kanzlerkandidaten. Die Kampagne verlief ohne Störfeuer vom linken Parteiflügel – wäre Scholz selbst Parteichef geworden, hätte er das so nie hinbekommen.

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Wird Kevin Kühnert jetzt SPD-Generalsekretär? Man kann dem früheren Juso-Chef nur davon abraten. Der Generalsekretär einer Regierungspartei muss ein Sprechautomat für die Regierungspolitik des Kanzlers sein. Olaf Scholz hat sich einst in diesem Amt den wenig schmeichelhaften Titel „Scholzomat“ erworben. Kühnert ist rhetorisch ein Weltmeister – aber der Widerspruch zwischen dem Bild des einstigen Juso-Rebellen und dem Job des ersten Propagandisten für Scholz ist kaum überbrückbar.

Es ist – mit Blick auf die Einbindung der Parteibasis – schlau von Scholz, dass er jetzt nicht selbst nach dem Parteivorsitz greift. Die SPD wiederum sollte so klug sein zu verinnerlichen, dass sie die Wahl vor allem wegen ihres Kanzlerkandidaten gewonnen hat. Scholz ist derjenige, dem die Bürger die Aufgabe des Kanzlers am meisten zutrauen. Soll der Erfolg von Dauer sein, dürfen die Sozialdemokraten jetzt nicht in das aus Zeiten von Gerhard Schröder und Helmut Schmidt bekannte Muster zurückfallen, erst den Sieg zu bejubeln und dann dem Sieger das Leben schwer zu machen.

Die Gründe für den Erfolg

Natürlich ordnen sich die Verhältnisse in der SPD zurzeit auch deshalb vergleichsweise störungsfrei, weil noch immer alle vom überraschenden Wahlsieg berauscht sind. Die Grundlage für den Erfolg war dabei aber auch, dass die Partei im vergangenen Jahr auch dann nicht die Nerven verlor, als die Umfragewerte wie festgenagelt bei 14 bis 15 Prozent verharrten.

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Die SPD hat auch in schweren Zeiten stets daran festgehalten, eine Volkspartei sein zu wollen. Dabei geht es um die Idee, dem Akademiker, dem Facharbeiter und dem Hartz-IV-Empfänger gleichermaßen ein Angebot zu unterbreiten. Wäre die SPD nicht bei diesem Anspruch geblieben, hätte sie ihre strukturelle Mehrheitsfähigkeit womöglich für immer verloren.

Und: Die Sozialdemokraten sind auch nach der Rebellion des linken Flügels und der Parteibasis, die in der Wahl von Esken und Walter-Borjans mündete, eine Partei der Mitte geblieben. Genau das muss die CDU nun im Blick behalten. Dort wollen einige insbesondere das konservative Profil schärfen. Der Wohlfühlfaktor für die eigenen Mitglieder mag auf diese Weise kurzfristig steigen. Wahlen werden so nicht gewonnen.

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