Die deutsche Demokratie ist noch immer wunderbar

  • Am Ende eines Jahres wird Bilanz gezogen - persönlich, gesellschaftlich, politisch.
  • Der Abschluss der Zehnerjahre zeigt, dass wir in unruhigen Zeiten leben.
  • Umso wichtiger wird es wieder, sich zu beteiligen, kommentiert Gordon Repinski.
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Berlin. Am Ende eines Jahres wird es ruhig, und dann beginnt die Zeit des Rückblicks. Wie war das Jahr, wie steht man da, hat man seine Ziele erreicht? Und wie geht es weiter im kommenden Jahr? Und auch die Gesellschaft besinnt sich, und es beginnt die Zeit der Reflexion. In diesem Jahr ist es ein weiterer Blick als sonst. Das Jahrzehnt endet, eine neue Zahl steht vor dem kommenden. Wie waren die Zehnerjahre? Wo stehen wir?

Die Welt ist unsicher geworden, das ist klar. Das Jahrzehnt begann mit einer großen Krise in Afghanistan, aber schon bald auch mit Optimismus durch den arabischen Frühling. Eine ganze Region könnte sich demokratisieren, so die Hoffnung. Am Ende der Zehnerjahre ist davon leider nicht viel geblieben. Im Gegenteil: Die Krisen im Mittleren Osten sind ungelöst. Menschen fliehen noch immer und vermehrt vor Krieg und Armut. Die politischen Strukturen sind fragil.

Und im Westen? Die Herrscher der Welt sind unberechenbarer geworden - auch in unserem Kulturkreis. Der Brexit bringt neue Unsicherheit für Europa. Die Rechtspopulisten sind im Vormarsch. Es sind also beunruhigende Zeiten.

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Keine Zeit sich abzuwenden

Aber ist es deshalb an der Zeit, sich pessimistisch abzuwenden? Wohl kaum. Politik ist immer das, was die Menschen daraus machen. Politiker bestimmen die Leitlinien von Politik. Aber sie fühlen auch, was das Volk will. Sie müssen es fühlen, weil sie sonst nicht wiedergewählt werden. Deshalb reagieren sie auch.

Die "Fridays for Future"-Bewegung hat die Klimapolitik verändert. Und auf der anderen Seite haben die Proteste gegen eine zu liberale Flüchtlingspolitik auch die Politik und die Debatten verändert.

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Wo auch immer man politisch steht am Ende dieses Jahres: Die Mitbestimmungsmöglichkeiten waren nie so groß wie heute. Eine sechzehnjährige Schwedin hat sich vor ihre Schule gesetzt und ein Jahr später mit ihrem Einsatz die Welt verändert. Petitionen können die Politik beeinflussen. Jeder einzelne kann seine Meinung im Internet verbreiten, Anhänger sammeln und damit die Dinge mitbestimmen.

Wählen, demonstrieren, schreiben - alles wirkt

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Und dann gibt es noch die alten, demokratischen Werkzeuge, die ohnehin bestehen: wählen gehen, demonstrieren, Briefe schreiben, ein Gespräch am Gartenzaun. Alles wirkt.

Sich dies zu veranschaulichen in Momenten, in denen mancher pessimistisch auf die Zeitläufe blickt, lohnt. Die Demokratie ist im digitalen Zeitalter in der Theorie an einem Hochpunkt angekommen. In der Theorie deshalb, weil nicht jeder davon Gebrauch macht.

In der Praxis sind die Debatten des Netzes aber bestimmt von Aggressivität, Respektlosigkeit, Hass. Die Digitalisierung wird sich aber nicht zurückdrehen lassen, und das soll sie auch nicht. Also gilt es, die Herausforderungen anzugehen, die genau diese neuen Zeiten stellen.

Demokratie braucht Beteiligung

Demokratie braucht Beteiligung, sonst geht sie ein. Sie basiert auf Mitbestimmung, Toleranz, Offenheit. Es sind wunderbare Werte, unsere Werte. Es lohnt sich, sie zu verteidigen. Das macht Arbeit. Aber erst, wenn wir das auch als solches akzeptieren, können wir die Aufgaben der Welt auch wieder lösen.

Donald Trump ist Präsident der USA geworden, weil er mit seinen Botschaften im Netz stärker war, als die Mehrheit der Bevölkerung, die sich abgestoßen fühlte von seinen Botschaften. Aber sie war überwiegend still und nun sitzt er im Weißen Haus. Zu viele der jungen Briten haben nicht abgestimmt gegen den Brexit, obwohl sie ihn mehrheitlich nicht wollten. Im Januar verlassen die Briten nun die Europäische Union.

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Verloren ist deshalb noch nichts. Noch sind alles Warnschüsse. Die deutsche Demokratie ist noch immer wunderbar und funktioniert an den allermeisten Stellen. Europa bleibt das große Geschenk an die lebenden Generationen. Es lohnt sich, dieses sich an den ruhigen Tagen klarzumachen. Und all das dann mit den eigenen Möglichkeiten zu verteidigen.

“Staat, Sex, Amen”
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