Coronavirus: Spahn fordert mehr Geld aus Brüssel

  • Angesichts des Coronavirus kommen an diesem Donnerstag die EU-Gesundheitsminister zu einem Sondertreffen zusammen.
  • Bundesgesundheitsminister Spahn fordert im Vorfeld mehr EU-Mittel im Kampf gegen das Virus.
  • Und die EVP fordert eine einheitliche Reaktion der EU-Staaten.
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Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat eine stärkere finanzielle Beteiligung der Europäischen Union am Kampf gegen das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 gefordert. Zudem mahnte er vor einem Treffen der EU-Gesundheitsminister an diesem Donnerstag in Brüssel ein gemeinsames Vorgehen an.

Er wünsche sich eine Einigung auf Mittel aus dem EU-Haushalt zur Forschung im Kampf gegen das Virus, sagte Spahn nach einer Unterrichtung des Gesundheitsausschusses des Bundestags am Mittwoch in Berlin. "Und ich möchte auch erreichen (...), dass die Bitte der Weltgesundheitsorganisation nach finanzieller Hilfe nicht nur von den Nationalstaaten beantwortet wird, sondern dass auch die Europäische Union mit Haushaltsmitteln sich verantwortlich fühlt."

In der EU wolle er zudem erreichen, "dass wir uns darauf verständigen, dass wir abgestimmt vorgehen". Spahn wies darauf hin, dass "ganz abgestimmt" schon nicht mehr möglich sei, "weil einzelne Länder den ganzen Flugverkehr zu China ja schon eingestellt haben, etwa Italien".

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Am Imperial College in London arbeiten Forscher an einem Impfstoff gegen das neuartige Coronavirus.  © AFP

Für Deutschland gelte: Bei ankommenden Direktflügen müssten die Piloten vor der Landung eine Meldung an den Tower machen, ob es Passagiere mit Symptomen an Bord gebe oder nicht. Außerdem gelte, dass die Information hinterlassen werden müsse, wo sich die Passagiere 30 Tage nach Ankunft aufhalten. "Alle darüber hinausgehende Maßnahmen müssten erst einmal in Deutschland und idealerweise in Europa abgestimmt werden."

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In China sind inzwischen mehr als tausend Menschen an der Infektion mit dem neuartigen Coronavirus gestorben.  © AFP
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Der Minister machte deutlich, dass eine Ausweitung der regional begrenzten Epidemie zu einer weltweiten Pandemie möglich sei. "Es könnte auch noch schlechter werden, bevor es besser wird." Ohne Zweifel nicht ausgeschlossen werden könne auch, dass sich die Zahl der bisher 16 Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland noch erhöhe.

"Wir sind schon länger nicht mehr im Normalmodus - schon alleine um wachsam zu sein, um gut vorbereitet zu sein", sagte Spahn. Die Behörden stünden täglich, manchmal stündlich mit Telefonkonferenzen in Kontakt - deutschlandweit und international.

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EVP fordert Fragebogen bei Einreisen

Die Fraktion der Europäischen Volkspartei im Europaparlament (EVP) forderte derweil eine einheitliche Reaktion der EU auf das Coronavirus. In den einzelnen Mitgliedsstaaten gebe es unterschiedliche Herangehensweisen, kritisierte der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber, am Mittwoch in Straßburg. Die EU müsse endlich eine gemeinsame Strategie haben. Die Fraktion schlug vor, dass alle Reisenden bei der Einreise in die Europäische Union einen Fragebogen ausfüllen müssen, um einer weiteren Verbreitung des Virus besser vorbeugen zu können.

In dem Fragebogen sollten beispielsweise neben grundsätzlichen Kontaktdaten auch Reisen nach China und Asien eingetragen werden, erklärte der italienische EVP-Abgeordnete Antonio Tajani. Auch ob in den 30 Tagen vor Einreise Grippe-Symptome vorlagen, solle festgehalten werden. Falsche Angaben müssten geahndet werden, sagte Tajani. Alle EU-Länder müssten einen einheitlichen Ansatz beim Umgang mit Einreisenden haben, betonte Vize-Vorsitzende Esther de Lange. Die Fraktion appellierte auch an EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides.

Die EU hat in der Frage nach der Reaktion auf die Virus-Epidemie generell nur wenig Kompetenz, diese liegt primär bei den Mitgliedsstaaten selbst. Die EU-Gesundheitsminister sollten am Donnerstag zu einem Sondertreffen zum Coronavirus in Brüssel reisen. Für Deutschland wollte Gesundheitsminister Jens Spahn an dem Treffen teilnehmen.

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RND/dpa

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