Berlin. Das Coronavirus rückt näher an Deutschland heran. Bis Montagmittag haben sich 219 Menschen in Italien mit dem Erreger infiziert. Fünf sind gestorben. In Deutschland wird die Lage derzeit noch beobachtet. “Unsere Botschaft und die deutschen Konsulate in Italien stehen mit den italienischen Behörden in Kontakt für den Fall, dass die italienischen Maßnahmen Deutsche betreffen”, heißt es aus dem Auswärtigen Amt in Berlin.

Gibt es derzeit eine Reisewarnung für Italien?

Das Bundesaußenministerium sieht derzeit keinen Anlass dafür, eine Reisewarnung für Italien auszusprechen. Dafür müsse eine konkrete Gefahr für Leib oder Leben bestehen und diese sehe man aktuell nicht in Italien. Das Auswärtige Amt aber hat am Montagmorgen die Reise- und Sicherheitshinweise angepasst. Rückkehrern aus den betroffenen Regionen in Norditalien wird empfohlen, sich an die entsprechenden Hinweise des Robert-Koch-Instituts (RKI) und der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung auf deren Internetseiten zu halten.

Wie groß ist die Ansteckungsgefahr in Deutschland?

Das Robert-Koch-Institut, das für die Gefahreneinschätzung in Deutschland zuständig ist, stuft das Ansteckungsrisiko für die Bevölkerung weiterhin als gering ein. “Gegenwärtig gibt es noch keine Hinweise auf eine anhaltende Viruszirkulation in Deutschland”, heißt es auf der RKI-Website.

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Werden auch in Deutschland Städte oder Grenzen abgeriegelt?

Die Bundesregierung plant derzeit keine Grenzschließungen. Entsprechende Überlegungen gebe es im Bundesinnenministerium nicht, sagte ein Ressortsprecher am Montag in Berlin. Der Grund: In Deutschland sei es bisher gelungen, Menschen, die mit dem Covid-19-Virus infiziert seien, zu isolieren und zu behandeln. Darüber hinaus gebe es für eine anhaltende Viruszirkulation derzeit keine Anhaltspunkte. Die Lageeinschätzung könne sich aber jeder Zeit ändern.

Auch wenn keine Grenzschließungen oder Abriegelungen von Städten in Deutschland geplant sind, lässt das Infektionsschutzgesetz die Möglichkeit einer Abriegelung von Ortschaften zu, erklärte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums ebenfalls am Montag in Berlin. Die Umsetzung liege dann jedoch bei den Bundesländern. Die rechtliche Grundlage für die Wiedereinführungen von Binnengrenzkontrollen sei im Schengener Grenzkodex in Artikel 25 geregelt, wenn eine ernsthafte Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder die öffentliche Sicherheit bestünde. Diese sei zunächst für 30 Tage zulässig.

Wie schätzen die Bundesfraktionen die Lage ein?

• Sabine Dittmar, Sprecherin der SPD-Bundesfraktion, sieht Deutschland gut auf das Coronavirus vorbereitet: “Wir haben ein Netzwerk von Kompetenzzentren und Spezialkliniken. Die Notfallpläne greifen, die Meldeketten funktionieren und die Behörden arbeiten auf Bundes- und Landesebene und mit den internationalen Partnern eng zusammen.” Trotzdem sei davon auszugehen, dass sich Covid-19 weltweit weiter ausbreiten und es auch in Deutschland weitere Infektionen geben wird.
• Christine Aschenberg-Dugnus, gesundheitspolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, zeigt sich weniger optimistisch. Ihrer Meinung nach stellt die kontinuierliche globale Ausbreitung des Coronavirus Deutschland vor große Herausforderungen. “Der dynamische Verlauf zeigt, dass ein frühzeitiges In-Quarantäne-stellen potenzieller Krankheitsträger die richtige Maßnahme ist.” Allerdings könnte sich die Lage sprunghaft verändern. Für die Große Koalition sollte daher nun die ausreichende Vorbereitung auf weitere mögliche Krankheitsfälle die oberste Priorität haben. “Unsere Krankenhäuser brauchen genügend Isolier-Einzelzimmer und Personal”, sagt Aschenberg-Dugnus weiter.
• Vorteilhaft sei laut Achim Kessler, Sprecher für Gesundheitspolitik der Linksfraktion, dass Deutschland für den Fall einer Coronapandemie auf bereits existierende Influenzapandemie-Pläne zurückgreifen könne. “Allerdings müssen wir das grundlegende Problem angehen, dass wegen der Profitorientierung unserer Krankenhäuser, nicht genügend Kapazitäten vorgehalten werden, weil sich das für die Betreiber schlicht nicht rechnet.”
• Auch für Kordula Schulz-Asche, Sprecherin der Grünen-Fraktion, ist die Lehre aus der Coronasituation schon jetzt deutlich: “Wir müssen die öffentlichen Gesundheitsdienste vor Ort endlich wieder finanziell und personell besser ausstatten.” Ein weiterer Punkt sei die Förderung der Impfstoffforschung und der Entwicklung kausaler Therapien – also solcher, die die Krankheitsursachen behandeln. Dort gelte es besonders, auch die schwächeren Gesundheitssysteme dieser Welt zu unterstützen. “Den Kampf gegen Viren können wir nur gemeinsam und solidarisch bestreiten.” Einen speziellen Grenzschutz sieht Schulz-Asche gegenwärtig nicht als notwendig an und würde hier von nationalen Alleingängen Abstand nehmen. “Mitte Februar haben sich die EU-Gesundheitsminister sowie die zuständigen Kommissare zu einer verstärkten Koordination und Kooperation verständigt, das ist aus meiner Sicht sehr vernünftig. Wenn die Maßnahmen der einzelnen Mitgliedsstaaten zum Umgang mit Verdachtsfällen einheitlich sind, können wir mehr bewirken, als wenn wir die Grenzen schließen.”
• Detlev Spangenberg, Leiter des Arbeitskreises Gesundheit in der AfD, fordert ebenfalls “eine mit Hochdruck verstärkte Forschung an einem wirksamen Impfstoff mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln.” Zu der Forderungen der AfD gehört ebenfalls, Ankommende mit einer Wärmebildkamera auf Fieber zu untersuchen und Passagiere mit auffälliger Temperatur eine ärztliche Beratung am Flughafen zu ermöglichen.

Wie viele Fälle gab es bisher in Deutschland?

In Deutschland wurden bisher 16 Infektionen gemeldet. Die meisten der Personen sind nach Angaben des Robert Koch-Instituts bereits wieder gesund und aus der Klinik entlassen. In China, dem Ursprungsland des Virus, lag die Zahl offiziell erfasster Infektionen am Sonntag bei rund 77.000. Mehr als 2400 Menschen starben demnach an der Lungenerkrankung.

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