Vorbereitung auf mögliche Corona-Welle

Lauterbach will Maskenpflicht im Herbst ermöglichen

24.05.2022, Bremen: Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister, spricht bei einer Pressekonferenz zum Thema Affenpocken, die am Rande des Ärztetages in Bremen stattfindet.

24.05.2022, Bremen: Karl Lauterbach (SPD), Bundesgesundheitsminister, spricht bei einer Pressekonferenz zum Thema Affenpocken, die am Rande des Ärztetages in Bremen stattfindet.

© Quelle: Sina Schuldt/dpa

Mit Blick auf den Herbst will Gesundheitsminister Karl Lauterbach gesetzliche Grundlagen für eine erneute Maskenpflicht schaffen. Das Infektionsschutz laufe am 23. September aus. Man müsse aber über diesen Zeitraum hinaus Möglichkeiten für eine Maskenpflicht schaffen.

 

Berlin. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will für den Fall einer neuen Corona-Welle im Herbst die Möglichkeit schaffen, wieder eine Maskenpflicht in Innenräumen vorzuschreiben. Derzeit werde erneut am Infektionsschutzgesetz gearbeitet, sagte der SPD-Politiker am Mittwochabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. „Das läuft ja am 23.9. aus. Und dann wird die Frage erneut zu diskutieren sein, ob zum Beispiel Maskentragen in Innenräumen wieder verpflichtend wird.“ Das könne wieder kommen, „ich halte das auch für unbedingt notwendig, dass wir uns für den Herbst diese Möglichkeit eröffnen“.

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Lauterbach betonte: „Das Infektionsschutzgesetz beschreibt ja nicht, was gemacht wird oder was gemacht werden soll, sondern es beschreibt, was wir nutzen können an Vorsichtsmaßnahmen und Einschränkungen, wenn es denn dann nötig wäre.“ An diesem Thema arbeite er auch mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP).

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Lauterbach hatte bereits angekündigt, dass er bald ein Konzept zur Bekämpfung von Corona im Herbst vorstellen will. Auch die Gesundheitsminister der Länder hatten vom Bund eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes mit Blick auf den Herbst gefordert.

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Das erst kürzlich geänderte Gesetz läuft bis 23. September. Allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Regelungen sind damit seit Anfang April weggefallen. Vorerst gilt ein „Basisschutz“ - etwa mit Maskenpflichten in Bussen, Bahnen, Kliniken, Praxen und Pflegeheimen. Unabhängig von staatlichen Vorgaben gibt es aber vielerorts, etwa in Kultureinrichtungen, auch weiter Schutzregeln mit Maskenpflichten.

Gesundheitsminister Karl Lauterbach: Angepasste Impfstoffe kommen
18.05.2022, Berlin: Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, äußert sich bei einer Pressekonferenz in seinem Ministerium zur Impfstrategie für den Herbst und zum G7-Gipfel der Gesundheitsminister am Donnerstag (19.05.2022). Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Gesundheitsminister Karl Lauterbach plant, trotz Überschüssen weiter Corona-Impfstoffe zu bestellen.

© Quelle: Reuters

Lauterbach verteidigte die Regierungspläne zur Beschaffung von zusätzlichem Corona-Impfstoff. Man habe für den Herbst Impfstoff für drei unterschiedliche Corona-Linien – die Wuhan-Variante, einen reinen Omikron-Impfstoff und einen Kombinationsimpfstoff. „Jetzt verrate ich kein Geheimnis, indem ich sage: Einen Teil dieser Impfstoffe werden wir nachher wegschmeißen müssen.“ Er betonte: „Ich weiß nicht, was kommt.“ Wenn eine gefährliche Welle komme, wollten alle den besten Impfstoff. „Daher werde ich lieber dafür kritisiert, dass ich später wegschmeiße.“

RND/dpa

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