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Verfassungsschutz: Verschwörungstheorien zu Corona beunruhigend

Schwerin. Rechtsextremisten versuchen nach Angaben des Verfassungsschutzes die Corona-Krise gezielt für sich auszunutzen. “Die Pandemie wird zum Anlass genommen, um die Bundesregierung in hetzerischer Art zu kritisieren, zum Teil antisemitische Verschwörungstheorien zu verbreiten und Migranten als Überträger des Virus zu stigmatisieren”, erklärte eine Sprecherin des Innenministeriums von Mecklenburg-Vorpommern. Sogenannte Reichsbürger und Selbstverwalter, die die Existenz der Bundesrepublik nicht anerkennen, stellten die Corona-Pandemie als eine gesteuerte Aktion durch globale Eliten und Großkonzerne dar.

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"Beunruhigend ist das Zeichnen von Untergangsszenarien, die mit Vorstellungen eines radikalen Wandels von Staat und Gesellschaft im Sinne der eigenen Ideologie verbunden werden", erklärte das Innenministerium. Die rechtsextremistische Szene glaube, dass ihre im Internet verbreiteten Positionen bei einer verunsicherten Bevölkerung auf Zustimmung stießen. Szenemitglieder beteiligten sich darum auch an Protesten gegen Maßnahmen zur Eindämmung des Virus.

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Prepper-Szene ins Blickfeld der Behörden geraten

Die Verfassungsschützer von Bund und Ländern verzeichneten eine angespannte Lage, hieß es. Ein relevantes Anwachsen der Szene oder eine Ausweitung ihres Einflusses sei allerdings nicht zu beobachten. In seinem jüngsten Bericht hatte der Verfassungsschutz die Zahl der Reichsbürger und Selbstverwalter in Mecklenburg-Vorpommern für 2018 mit 450 angegeben.

Im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen die rechtsextreme Gruppe "Nordkreuz" war im vergangenen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern auch die sogenannte Prepper-Szene ins Blickfeld der Behörden geraten. Prepper (von Englisch "to be prepared"/vorbereitet sein) legen sich große Vorräte an, um erwartete Krisen zu überstehen. Diese heterogene Szene werde vom Verfassungsschutz aber nur dann beobachtet, wenn sie extremistische Ziele verfolge, betonte das Innenministerium. In der Corona-Krise riefen auch Rechtsextremisten zu Vorsorgeaktivitäten auf.

RND/dpa

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