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Arbeitsminister Heil: Aufwand für Corona-Tests in Unternehmen ist verhältnismäßig

  • Die Bundesregierung will Unternehmen zu Testangeboten verpflichten.
  • Arbeitsminister Hubertus Heil verteidigt die Pläne.
  • Ohnehin würden bereits 60 Prozent der Arbeitnehmer Testangebote gemacht, sagt er.
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Köln. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verteidigt die geplante Pflicht für Unternehmen, ihren Beschäftigten einmal pro Woche einen Corona-Test anzubieten. Dass 60 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern derzeit bereits freiwillig ein Testangebot gemacht werde, nannte Heil am Dienstag im „Morgenmagazin“ der ARD „schon richtig gut“. Ziel seien jedoch flächendeckende Tests, sagte der SPD-Politiker mit Verweis auf die steigenden Infektionszahlen in der dritten Welle der Pandemie.

„Das ist Aufwand, aber das ist nicht unverhältnismäßig“, sagte der Minister zu der Verordnung, die am Dienstagvormittag vom Bundeskabinett beschlossen und am nächsten Montag in Kraft treten soll. Auch Selbsttests seien möglich. Beschäftigten mit einem erhöhten Infektionsrisiko, weil sie bei sehr viel Publikumsverkehr arbeiten oder in Sammelunterkünften untergebracht sind, soll zweimal pro Woche ein Test angeboten werden.

Heil räumte ein, dass Firmen ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht zu Tests verpflichten können. „Aber ich erwarte, dass alle jetzt Verantwortung übernehmen“, sagte der Minister. Aus Befragungen sei bekannt, dass 84 Prozent der Beschäftigten Testangebote wahrnehmen wollen.

Lindner hält Testangebotspflicht für „entbehrlich“

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Im Kampf gegen die Corona-Pandemie misst FDP-Fraktionschef Christian Lindner der geplanten Testangebotspflicht für Unternehmen nur eine geringe Bedeutung bei. „Ich glaube, dass die Testpflicht eigentlich entbehrlich ist, weil jeder verantwortungsbewusste Arbeitgeber macht das schon“, sagte er am Montagmorgen im ARD-„Morgenmagazin“.

Eine Befragung im Auftrag der Bundesregierung hatte ergeben, dass 61 Prozent der befragten Beschäftigten einen Arbeitgeber haben, der Corona-Tests anbietet. Weitere Arbeitgeber hätten den Mitarbeitern Tests in Aussicht gestellt. „Ich glaube das Problem hängt aber weniger am Willen der Betriebe, sondern mehr daran, dass die Regierung bei der Organisation der Schnelltests, bei den Rechtsgrundlagen und bei der Beschaffung gepatzt hat“, kritisierte der FDP-Politiker.

RND/epd/dpa

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