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Bericht: Tausenden Soloselbstständigen droht Rückzahlung der Corona-Soforthilfen

  • Viele Soloselbstständige haben bereits Corona-Soforthilfen erhalten.
  • Doch laut einem Bericht könnten nicht wenige diese zurückzahlen müssen.
  • Gerade freien Kulturschaffenden und Freiberuflern droht demnach Hartz IV.
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Berlin. Tausende Soloselbstständige könnten die bereits gewährten Corona-Soforthilfen zurückzahlen müssen. Wie die “Märkische Allgemeine Zeitung” berichtet, geht das aus einem internen Rundbrief aus dem Bundeswirtschaftsministerium hervor.

Demnach konnten sich die Länder bei einer großzügigeren Auslegung des Soforthilfeprogramms für Soloselbstständige nicht gegen den Bund durchsetzen. Betreffende dürften nur Kosten geltend machen, die die wirtschaftliche Existenz sichern. Das Finanzpaket diene lediglich der Unterstützung bei Liquiditätsengpässen durch laufende Betriebskosten wie Mieten, Leasing oder Kredite für Betriebsräume, heißt es. Für Einnahmeverluste seien die Hilfen dagegen nicht gedacht.

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Viele freie Kulturschaffende und Freiberufler dürften betroffen sein

Gerade freie Kulturschaffende und Freiberufler mit oft geringen Betriebskosten dürften damit in der Regel nicht zum Kreis der Empfänger gehören. Viele hätten jedoch angenommen, Honorare, etwa für weggebrochene Aufträge und ausfallende Veranstaltungen, erstattet zu bekommen, und in ihren Anträgen den gesamten prognostizierten Schaden einkalkuliert. Unter geringem bürokratischen Aufwand sollen Landesbanken dem bislang überraschend zügig nachgekommen sein und Summen zwischen 5000 und 9000 Euro ausgezahlt haben.

In dem Brief werde jedoch darauf verwiesen, dass in diesen Fällen die Grundsicherung greife. Das hieße, viele Soloselbstständige müssten einen Hartz-IV-Antrag stellen und das bereits erhaltene Geld von den Landesbanken zurückzahlen. Dafür würden die Jobcenter bei Grundsicherungsanträgen übliche Kriterien außer Acht lassen. Demnach werde etwa darauf verzichtet, das Vermögen zu prüfen. Bundesweit, schreibt die Zeitung, habe sich bereits eine Initiative Kulturschaffender gegründet, die gegen den massenhaften Abstieg der Branche in die Grundsicherung vorgehen wolle.

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RND/cz

Korrektur: In einer früheren Version des Textes hieß es, Soloselbstständige müssten im Falle eines Antrages auf Grundsicherung ihre Selbstständigkeit derzeit nicht aufgeben. Diese Pflicht besteht aber grundsätzlich nicht. Wir bitten, diesen Fehler zu entschuldigen.


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