Zwei Wochen später als ursprünglich geplant haben sich die Kabinette von Bayern und Sachsen am Dienstag zu einer virtuellen Sitzung getroffen. Im Zentrum steht der Kampf gegen Corona, auch vor dem Hintergrund der neuen Omikron-Variante. Beide Bundesländer hätten die härtesten Regelungen Europas eingeführt, so Söder auf der Pressekonferenz nach dem gemeinsamen Treffen.

„Der Corona-Pegel sinkt“, erklärte Söder und betonte, dass die Corona-Maßnahmen in Bayern wirken würden. Die rückläufigen Zahlen seien „echt“. Söder sagte: „Delta flacht ab, aber Omikron lauert und steht vor der Tür“. Und von Omikron sei nichts Gutes zu erwarten. „Wir brauchen neben dem jetzigen Delta-Management eine nationale Omikron-Strategie“. Ob ein erneutes Zusammentreffen der Ministerpräsidenten noch im Dezember zustande kommt, könne Söder nicht sagen. Aber er spricht sich für eine „Omikron-MPK“ spätestens im Januar aus.

„Boostern ersetzt den Test“, kündige Söder für die 2G-plus-Regel in Bayern an. Doch dies gelte nicht in Pflegeheimen, wo vulnerable Gruppen zusammenkommen. Allerdings ersetze erst ab dem 15. Tag nach der Impfung der Booster den Corona-Test bei 2G-plus. Söder kündigte zudem „mehr Sanktionen“ gegen Messengerdienste an, auf denen sich Corona-Leugner versammeln und Falschinformationen verbreiten.

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Ministerpräsident Söder kritisierte auch die unterschiedlichen Regeln, die für Reiserückkehrer abhängig vom Flughafen im jeweiligen Bundesland gelten. Es gebe inzwischen weniger Flüge nach Bayern, wo es strengere Regeln für Reiserückkehrer gebe als in Frankfurt. Doch am Frankfurter Flughafen würden jetzt mehr Flüge aus Südafrika ankommen.

„Unglücklich“ sei Söder auch über die Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) zu Kinderimpfungen. Man müsse über Reform der Stiko nachdenken, dazu gehöre mehr Personal und eine effizientere Struktur.

„Omikron klopft an die Tür“, erklärte auch Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmar. In Sachsen sei die Situation noch nicht so entspannt wie in Bayern oder Österreich, obwohl man ähnliche Maßnahmen ergriffen habe. Doch die Corona-Zahlen würden bereits zurückgehen und man gehe den Weg jetzt weiter. Die Krankenhäuser seien noch immer in einem Notbetrieb und einzelne Krankenhäusern hätten derzeit den Höchststand an Covid-Patienten in der gesamten Pandemie. Allerdings gehen die Zahlen zurück und man könne „ein Licht am Ende des Tunnels sehen“, so Kretschmar.

Zwischen Weihnachten und Neujahr will Sachsen weiter die Impfzentren und Arztpraxen für Impfungen offen halten.

Livestream ab 13 Uhr: Söder und Kretschmer äußern sich zu den Beratungen

Die zeitgleichen Pressekonferenzen von Söder und Kretschmer beginnen um 13 Uhr.

Ursprünglich hätte die Schalte der beiden Kabinette schon vor zwei Wochen sein sollen - das musste dann aber kurzfristig wegen Bund-Länder-Beratungen über die Corona-Krise abgesagt werden.

RND/scs