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  • Corona-Schutz im Bundestag: Ältestenrat verschärft Regeln, Schäuble mahnt zur Einhaltung von Maskenempfehlung

Corona-Schutz im Bundestag: Ältestenrat verschärft Regeln

  • In der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble auf die Wichtigkeit des Tragens von Schutzmasken im Bundestag hingewiesen.
  • Am Donnerstag hat der Ältestenrat nach der Corona-Infektion eines AfD-Politikers strengere Corona-Regeln für Abgeordnete und Mitarbeiter beschlossen.
  • In Fahrstühlen muss künftig ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden.
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Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) hat die Abgeordneten ermahnt, sich an die dringende Empfehlung zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in allen Parlamentsgebäuden zu halten. Man könne unterschiedlicher Meinung über den Nutzen sein, sagte Schäuble zum Beginn der Plenarsitzung des Bundestags am Freitag. Aber in einer Demokratie müsse man sich an Mehrheitsbeschlüsse halten.

AfD gegen Maskenempfehlung

Es sei auch ein Zeichen der gegenseitigen Rücksichtnahme, sich an die Empfehlung zu halten, sagte Schäuble. Insbesondere aus der AfD gab es Widerstand gegen die Empfehlung. Schäuble, der am Freitag seinen 78. Geburtstag beging, kündigte an, der Empfehlung mit einem Schreiben an alle Abgeordneten noch einmal Nachdruck verleihen zu wollen.

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Ältestenrat verschärft Corona-Regeln

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Die Masken-Empfehlung für alle Liegenschaften des Bundestags hatte der Ältestenrat, in dem alle Fraktionen vertreten sind, beschlossen. Dieser hat am Donnerstagabend die Regeln nochmals verschärft. Wie der “Spiegel” berichtet, müssen Abgeordnete und Mitarbeiter des Bundestags künftig in Fahrstühlen einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Auf sonstigen “Verkehrsflächen” gelte dagegen weiterhin die “dringende Empfehlung” von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

Nach “Spiegel”-Informationen soll sich der Ältestenrat nach der Corona-Infektion eines Abgeordneten aus der AfD-Fraktion mit dem Thema befasst haben.

RND/epd

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