• Startseite
  • Politik
  • Corona-Schnelltests: Wie sich Jens Spahn selbst ein Bein stellte

Corona-Schnelltests: Wie sich Jens Spahn selbst ein Bein stellte

  • Zunächst gab es von allen Seiten Lob für die Ankündigung des Gesundheitsministers, die Anwendung von Corona-Schnelltests massiv auszuweiten.
  • Doch Spahn patzte bei der Ausarbeitung eines konkreten Konzepts.
  • Kanzlerin Merkel blieb gar nichts anderes übrig, als ihren Minister auszubremsen.
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Die Nachricht, dass Jens Spahn wieder einmal die von der Opposition zugeschriebene Rolle als „Ankündigungsminister“ erfüllen wird, wurde von Regierungssprecher Steffen Seibert zumindest etwas verschleiert. Der Plan des Gesundheitsministers, allen Bürgerinnen und Bürgern kostenlose Corona-Schnelltests zu ermöglichen, werde in der Konferenz der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 3. März besprochen, sagte Seibert am Montag nach der Sitzung des Corona-Kabinetts in der Bundespressekonferenz.

3. März? Spahn wollte doch bereits am 1. März starten? Es dauerte noch einige Zeit, dann wurde die Tragweite von Seiberts Erklärung klar: Spahns Vorhaben war von Merkel gestoppt worden.

Der Minister steht kurz nach dem Impfchaos zu Beginn des Jahres erneut nicht gut da.

Anzeige

Lob von allen Seiten

Dabei hatte diesmal alles gut angefangen. Nachdem Spahn in der vergangenen Woche sein Vorhaben angekündigt hatte, erntete er Lob von allen Seiten. Der massive Ausbau der Corona-Tests sei nicht nur ein Schlüssel bei der Bekämpfung der Pandemie, sondern auch bei Lockerungsschritten, hieß es unisono. Die Kritik erschöpfte sich allenfalls in dem Vorwurf, Spahn komme mit seinem Plan zu spät, schließlich würden in anderen Staaten – etwa in Österreich – Schnelltests schon breiter angewendet als in Deutschland.

Mit seinem Überraschungscoup wollte Spahn wieder aus der Defensive kommen und zeigen, dass er nicht Getriebener ist, sondern der politische Macher, als der er sich gern selbst sieht. Bei einem Vorhaben, das von allen Seiten grundsätzlich begrüßt wird, schien das Risiko eines Fehlschlags gering. Deshalb ging Spahn mit seinen Plänen an die Öffentlichkeit – ohne sich der Rückendeckung des Kabinetts und wenigstens eines Teils der Länder zu versichern.

Zu knapper Zeitplan

Anzeige

Doch schon die Vorlage von Spahn für das Corona-Kabinett offenbarte, dass der Plan noch nicht ganz zu Ende gedacht war. Der Zeitplan zu knapp, die Kostenfrage ungeklärt, Details offen. Gibt es überhaupt genug Tests am Markt? Macht es wirklich Sinn, dass sich jedermann in jeder Situation – also zum Beispiel auch bei einem künftigen Kino- oder Restaurantbesuch – auf Kosten der Steuer- und Beitragszahler testen lassen kann? Ist es überhaupt nötig, die neuen Laienschnelltests so aus der Staatskasse zu subventionieren, dass nur noch ein Eigenanteil von einem Euro gezahlt werden muss?

Schnell wurden die problematischen Stellen im Konzept klar, adressiert auch von den eigenen Reihen. So beklagte sich Unions-Chefhaushälter Eckhardt Rehberg (CDU), dass der von Spahn angesetzte – und vom Bund zu erstattende – Preis pro Testung von 18 Euro viel zu hoch sei. Finanzminister Olaf Scholz signalisierte zwar grundsätzliche Zustimmung, forderte aber ebenfalls weitere Klärungen.

Anzeige

Rätseln über Spahn

Was dann am Montag im Corona-Kabinett passierte, lässt selbst diejenigen in der Koalition rätseln, die Spahn positiv gegenüberstehen: Der Minister sei nicht richtig vorbereitet, das Konzept nicht detailliert ausgearbeitet gewesen. Merkel, so wird berichtet, habe bei Spahn mehrfach mit sehr konkreten Fragen nachgebohrt. Der habe aber keine befriedigenden Antworten geben können, etwa zur Frage, mit wie viel Schnelltestungen er eigentlich in den kommenden Monaten rechne – was für den Haushalt ja nicht gerade uninteressant ist. „Merkel war genervt“, hieß es in Koalitionskreisen.

Dass Merkel und Spahn ein schwieriges Verhältnis haben, ist bekannt. Er ist ihr mehrfach in die Parade gefahren. Zudem sind beide vom Typ her extrem unterschiedlich: Hier Merkel, die sich Entwicklungen lange anschaut, Argumente abwägt und erst spät entscheidet – und dann bei der Präsentation auf eine mediale Inszenierung kaum Wert legt. Und dort Spahn, der Ungeduldige, der mitunter schnell aus der Hüfte schießt und dem die öffentliche Darstellung manchmal wichtiger ist als Zahlen oder Argumente.

Solange das mit Spahn allein nach Hause geht, lässt ihn Merkel gewähren. Außerdem schätzt sie durchaus seinen Drang in die Öffentlichkeit, weil er sich als eines der wenigen Kabinettsmitglieder redlich bemüht, die Corona-Politik der Regierung in vielen Interviews, Pressekonferenzen und Gesprächsrunden mit Wissenschaftlern immer wieder zu erklären und zu verteidigen.

Folgt ein Testchaos?

Doch nun sah sie offensichtlich die Gefahr, dass erneut überzogene Erwartungen geweckt werden, dass nach dem verpatzten Impfstart jetzt ein Testchaos folgt – was der gesamten Regierung auf die Füße gefallen wäre. Sie zog die Reißleine, Finanzminister Scholz half mit. Bloßstellen ist ihre Sache allerdings nicht, deshalb wurde die folgerichtig klingende Formulierung gefunden, die Ausweitung der Schnelltests sei sinnvoll, sie müsse aber in eine Lockerungsstrategie eingebunden werden.

Merkel konnte allerdings sicher sein, dass die wahren Vorgänge den Weg in die Öffentlichkeit finden. Und so steht Spahn nun als Verlierer da, obwohl es inhaltlich weiterhin überhaupt keine Kritik an seinem Vorhaben gibt. Niemanden ärgert das mehr als Spahn. „Nein, gut gelaufen ist das nicht“, gibt man sich im Gesundheitsministerium zerknirscht.

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen