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Streit über Großveranstaltungen: Länderchefs können sich nicht einigen

  • Wie könnten die Corona-Regeln für Großveranstaltungen in der Zukunft aussehen?
  • Wer gehofft hat, dass es nach dem Treffen der Ministerpräsidenten am Donnerstag mehr Klarheit gibt, wird enttäuscht.
  • Stattdessen soll sich eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Staatskanzleichefs mit dem Thema beschäftigen.
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Berlin. Der Streit unter den Bundesländern über den Umgang mit Großveranstaltungen unter Corona-Bedingungen ist vertagt. Die Ministerpräsidenten einigten sich am Donnerstag nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur darauf, dass sich eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Staatskanzleichefs darüber verständigen soll, wie solche Veranstaltungen mit länderübergreifendem Charakter einheitlich geregelt werden könnten. Diese Arbeitsgruppe soll dann auch einen Beschluss fassen.

Der wohl größte Streitpunkt bei der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) war damit frühzeitig abgeräumt. Am Mittag (ab 13.15 Uhr) hatten die Länderchefs per Videoschalte verhandelt, am Nachmittag (etwa 15 Uhr) kam dann auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) dazu. Die Corona-Pandemie sollte bei dem Treffen diesmal eigentlich nicht im Zentrum stehen. Auf der Tagesordnung standen vielmehr Themen wie der Stand der Digitalisierung der Verwaltung und die Energiewende in Deutschland.

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Der Umgang mit Großveranstaltungen hatte unter den Ländern zunächst für teils massive Verstimmungen gesorgt. Nach dpa-Informationen sahen zumindest Teile der SPD-regierten Bundesländer Abstimmungsbedarf, mit Blick auf allgemeine Großveranstaltungen, aber auch mit Blick auf die anstehende Fußball-Europameisterschaft. Dies lehnten nach Informationen aus Teilnehmerkreisen aber die unionsregierten Länder und das Grünen-geführte Baden-Württemberg ebenso ab wie das Kanzleramt. Eine Einigung war damit von Anfang an extrem unwahrscheinlich.

Dem Vernehmen nach wünschte sich die SPD-Seite etwa grundlegende Rahmenbedingungen für Zuschauer bei Großveranstaltungen in Innenräumen und unter freiem Himmel abhängig von der Inzidenz, der Impfquote und einer verbindlichen Test- und Maskenpflicht.

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Länder wohl uneins über Corona-Regeln für Großveranstaltungen
1:00 min
Der Umgang mit Großveranstaltungen in der aktuellen Corona-Lage sorgt unter den Ländern für teils massive Verstimmungen.  © dpa

Gesundheitsminister Spahn äußert sich zurückhaltend

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Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD), hatte der Deutschen Presse-Agentur vor den Gesprächen gesagt: „Neben den allgemeinen Themen der regulären MPK wird es auch im Interesse aller Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten um mögliche Zulassungen von Großveranstaltungen mit Publikum gehen.“ Zudem gehe er davon aus, dass man über die kommenden Impfstofflieferungen und Impfangebote insbesondere für Kinder und Jugendliche sprechen werde.

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Selbst eine bedingte Zulassung von Großveranstaltungen würde für manche Organisatoren abgesagter Events womöglich aber nicht viel ändern. Beim größten deutschen Volksfest nach dem Oktoberfest, dem Cannstatter Wasen in Stuttgart, etwa könnten zwar Schausteller und Marktkaufleute theoretisch auch kurzfristig reagieren, wie es beim Schaustellerverband im Südwesten hieß. Festwirte bräuchten aber mehr Vorlauf. Und im Rathaus hieß es, es bleibe beim Absagebeschluss.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) äußerte sich zurückhaltend zu der Frage, ob wegen der entspannteren Corona-Lage im Herbst wieder Volksfeste möglich sein sollten. Er finde es schwer, dies jetzt schon „so rum oder so rum“ entscheiden zu können, sagte er. „Eins haben wir immer gesagt: Das, was als letztes wieder gehen können wird, ist Party.“ Partys, Großveranstaltungen, Feiern, Karneval, Wiesn, Schützenfest seien „leider genau das, wo dieses Virus sich am schnellsten ausbreitet“.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) sprach sich dafür aus, die Corona-Regeln im Herbst komplett zu lockern. „Ich glaube, wir können das Risiko der kompletten Öffnung im Herbst eingehen“, sagte er der „Rheinischen Post“. Die Widerstandskraft sei durch den Impfstoff in diesem Jahr höher. Er wisse aber auch, dass sich 20 bis 25 Prozent der Bevölkerung nicht impfen lassen werden. „Die müssen das Risiko dann selbst tragen und verantworten.“

RND/dpa

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