Corona-Proteste trotz Versammlungsverbots – eine Demonstration der Unvernunft
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Berlin: Eine Frau schreit bei einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen Polizisten an.
© Quelle: Christoph Soeder/dpa
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Es war einer dieser Demotage in Berlin, die man sich komplett hätte sparen können. Nachdem Berlin immer wieder die Erfahrung machen musste, dass bei den „Querdenker“-Demos gegen geltende Hygieneregeln verstoßen wird, haben die Berliner Gerichte die zahlreichen angemeldeten Demos aus gutem Grund untersagt.
Verstöße gegen die Hygieneregeln
Das Demonstrationsrecht ist ein zentrales Grundrecht, das nicht leichtfertig verwehrt werden darf. Aber wenn die Teilnehmerinnen und Teilnehmer dieser Demos sich und andere gesundheitlich gefährden, indem sie mit voller Absicht gegen die Hygieneregeln verstoßen, weil dies Teil ihrer Protestkultur ist, dann kann die Konsequenz nur sein: Verbot.
Kein Abstand, keine Masken: Eindrücke von der Corona-Demo in Berlin
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Die verbotenen Corona-Demonstrationen in Berlin sind in einem Katz-und-Maus-Spiel mit der Polizei geendet.
© Quelle: RND
Viele der „Querdenkerinnen“ und „Querdenker“ sind dennoch nach Berlin gekommen. Doch ihr Verhalten erinnerte weniger an Widerstand und es symbolisierte schon mal gar nicht das Streiten für Freiheit und Demokratie. Vielmehr zeigte sich ein Ausmaß an Unvernunft und Infantilität, das ratlos macht. Warum setzt eine Mutter ihr Kleinkind in einen Buggy und nutzt das Gefährt mit dem Kind, um den Versuch zu unternehmen, eine Polizeikette zu durchbrechen?
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Was geht in Menschen vor, die durch die Teilnahme an einer verbotenen Versammlung gerade Rechtsbruch begehen und dann skandieren, dass sie ein Dixie-Klo wollen? Solche Leute kann man wirklich nicht ernst nehmen. Und was muss ein Polizist hinter Schutzmaske und Visier aushalten, der am Pfingstsamstag den Rechtsstaat schützt und eine weitere Ausbreitung des Virus verhindert, während er von einer Demonstrantin als Faschist beschimpft wird?
Die Szenen dieser Kundgebungen in Berlin waren so absurd, wie es die gesamte Bewegung ist. Man darf nicht vergessen, dass diese Leute wirklich nur einen sehr kleinen Teil der Gesellschaft vertreten – wenn auch einen besonders lauten und aggressiven.
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Autokorso mit Abschlusskundgebung von Gegnerinnen und Gegnern der Corona-Politik am Theodor-Heuss-Platz in Berlin.
© Quelle: imago images/Future Image
Das Einsatzkonzept der Polizei schien zunächst aufzugehen. Doch zwischenzeitlich haben die mehr als 3000 Beamten und Beamtinnen offensichtlich den Überblick verloren. Hunderte konnten trotz Versammlungsverbot dicht gedrängt und ohne Polizeibegleitung durch Berlin ziehen.
Personalien wurden aufgenommen
Immerhin wurden etliche Personalien aufgenommen. Je nach Situation haben die Demonstrantinnen und Demonstranten Ordnungswidrigkeiten oder sogar Straftaten begangen. Man kann nur hoffen, dass Berlin die Verstöße gegen das Versammlungsverbot mit hohen Bußgeldern hart ahndet.
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