Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Corona-Proteste: Thüringer Innenminister für Steinmeier-Besuch in Sachsen und Thüringen

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD).

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD).

Berlin. Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat mehr öffentliche Unterstützung für Kommunalpolitiker und Polizisten gefordert, die Anfeindungen von Corona-Leugnern ausgesetzt sind, und dabei einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in den hauptbetroffenen Ländern Sachsen und Thüringen noch vor Weihnachten angeregt. Zugleich beklagte er auch Anfeindungen gegen ihn persönlich.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Hier in Ostdeutschland ist der Rechtsstaat besonders gefordert, jeden Tag bei Dutzenden rechtswidrigen ‚Spaziergängen‘“, sagte Maier dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Hier spüren diejenigen, die Recht und Gesetz durchsetzen, aber auch ganz unmittelbar die Reaktionen.“

Hauptstadt-Radar

Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel mit dem 360-Grad-Blick auf die Politik im Superwahljahr. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.

Kopf hinhalten

So müssten vor allem Bürgermeisterinnen und Landräte gerade viel aushalten. Je deutlicher sie sich gegen „Querdenker“ und Corona-Leugner positionierten, desto mehr Anfeindungen und Bedrohungen seien sie ausgesetzt. Gleiches gelte für Polizistinnen und Polizisten, „die gerade wortwörtlich den Kopf für die Demokratie hinhalten“ und vielfach Verletzungen davontrügen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

„Es wäre gut, wenn aus Politik und Gesellschaft etwas mehr Solidarität für die Polizei bekundet würde“, fügte der SPD-Politiker hinzu. Denn die Stimmung dort sei angespannt, und die Bereitschaftspolizei komme gar nicht mehr aus den Stiefeln. Dies drücke sich auch bei einem Einbruch der Bewerberzahlen an der Polizeischule aus. „Offensichtlich wollen es sich immer weniger junge Menschen antun, im Ernstfall mit der eigenen Gesundheit für diesen Staat einzustehen.“ Die „überzogene Diskussion“ über Polizeigewalt in Deutschland nach dem Tod des US-Amerikaners George Floyd habe das noch verstärkt.

Maier betonte: „Ich glaube, es wäre ebenfalls gut, wenn zum Beispiel der Bundespräsident noch vor Weihnachten nach Sachsen und Thüringen käme, um sich mit betroffenen Kommunalpolitikern und Polizisten zu treffen. Das wäre ein starkes Signal. Denn vielleicht steht uns mit Omikron die wahre Belastungsprobe noch bevor.“

Nach RND-Informationen haben Corona-Leugner in dem Chat-Kanal „Thüringer Widerstand“ für den Sonntag auch zu einem „Besuch“ in Friedrichroda aufgerufen, dem Wohnort des Ministers – versehen mit der Aufforderung: „Nehmt Kerzen mit“. Maier hat in der vergangenen Woche nach eigenen Angaben überdies „stapelweise Hassnachrichten“ und eine telefonische Morddrohung erhalten.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Köpping: „Umsturzfantasien“

Zuletzt hatten Corona-Leugner den sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) bedroht und waren mit Fackeln vor dem Haus der Landesgesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) aufgezogen. Sie sagte jetzt dem „Spiegel“: „Diese Leute haben Umsturzfantasien.“ Sie seien nicht mehr zu erreichen. Der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) sagte der „Süddeutschen Zeitung“: „Hass nimmt in unserer Gesellschaft einen immer größer werdenden Raum ein.“ Und „der Preis, sich für diese Demokratie zu engagieren“, habe „enorm zugenommen“.

Wie der vorige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht auch sein Nachfolger Karl Lauterbach (SPD) unter Polizeischutz.

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen