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  • Corona-Pandemie: Erwarten uns die gleichen Probleme wir letztes Jahr? Ein Virus, das wie Kaugummi am Schuh klebt

Corona klebt wie ein Kau­gummi am Schuh

  • Bei der Corona-Pandemie haben wir nun ähnliche Probleme wie im vorigen Sommer.
  • Das hat objektive Gründe.
  • Doch leider hat es auch wieder mit politischem Versagen zu tun, kommentiert Markus Decker.
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Berlin. Das Corona­virus ist – der Vergleich sei gestattet – wie der Kau­gummi, in den man irgendwo auf der Straße getreten ist. Man versucht, ihn an der nächsten Bordstein­kante oder einer Fuß­matte abzustreifen. Aber zumindest Reste bleiben immer kleben.

So auch hier: Corona vermiest uns den zweiten Sommer hinter­einander. Und das hat leider wieder politische Gründe.

Gewiss gilt unverändert der Obersatz, der seit Beginn der Pandemie gilt: Für die Bekämpfung des Virus sind Bürger und Staat gleicher­maßen verantwortlich. Und welcher Bürger aus schlechten Gründen meint, ein Impf­angebot ausschlagen zu müssen, der sollte über das partielle Scheitern des Staates fortan schweigen.

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Auch Bürger versagen

Auch das sei zugestanden: Politik und Verwaltung sind nach monate­langem Hin und Her müde – oder im Urlaub. Überdies herrschte überall die Hoffnung, die Impfungen würden das Schlimmste verhüten. Ein bisschen tun sie das ja auch. Jedenfalls unterbinden Biontech, Moderna und Astrazeneca schwere Krankheits­verläufe; das ist schon eine Menge.

Ein letzter Punkt kommt hinzu: Als die Inzidenzen kürzlich noch im einstelligen Bereich lagen, hätte kein Politiker es wagen können, über die neuerliche Verschärfung von Regeln zu sprechen. Hätte er solche Regeln dann auch noch umsetzen wollen, dann wären ihm die Gerichte in die Parade gefahren und hätten auf den Verhältnis­mäßigkeits­grund­satz verwiesen.

All dessen ungeachtet liegt dennoch wie im vorigen Sommer politisches Versagen vor. Das Versagen hat mit Dilettantismus zu tun. Dass Reisende ein höheres Infektions­risiko haben und damit ein höheres Risiko, Infektionen wieder heimzubringen, ist bekannt. Mithin ist es abenteuerlich, dass nun mitten in der Ferien­zeit über eine Test­pflicht für Rückkehrer nachgedacht wird – und nicht vorher.

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Reiserückkehrer: Einreisetestpflicht soll vierte Welle verzögern
0:51 min
Die Regierung bereitet eine Ausweitung von Corona-Tests für Reise­rückkehrer vor und auch weitere Änderungen werden vorbereitet.  © dpa

Abenteuerlich ist ferner, dass niemand weiß, wie es im Herbst an den Schulen weitergeht. Der Linken-Politiker Jan Korte sagte jetzt, die Bundes­regierung sei nicht fähig, „auch nur drei Wochen im Voraus zu denken“. Man kann dem nicht wider­sprechen.

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Ein neues Schuljahr unter Corona-Bedingungen
2:00 min
In wenigen Tagen beginnt in Mecklenburg-Vorpommern wieder die Schule. Dort laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren.  © Reuters

Das Versagen paart sich mit politischem Kalkül. Denn mit Corona wird Wahl­kampf gemacht, und zwar in dem Sinne, dass Politiker versuchen, unangenehme Wahr­heiten aus eben diesem Wahl­kampf heraus­zuhalten.

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Unionskanzler­kandidat Armin Laschet will potenzielle Wähler nicht verschrecken – und merkt nun abermals, dass diese Strategie bei massivem Problem­druck nicht aufgeht. Die FDP setzt ohnehin auf Freiheit von Zwang. Die SPD schreckt vor Zumutungen ebenfalls zurück.

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Irre in Bayern

Besonders bizarr geht es in Bayern zu. Minister­präsident Markus Söder von der CSU treibt seinen Konkurrenten Laschet zu energischerem Handeln an. Zugleich lässt er seinen Wirtschafts­minister Hubert Aiwanger gewähren.

Der Mann von den Freien Wählern schwadroniert von einer „Jagd“ auf Ungeimpfte. Verantwortung, sagt er, sei, wenn ein Politiker nicht tue, was das politische Establishment erwarte. Wie irre ist das denn?! Söder könnte auch mit den Grünen koalieren – er tut es aber nicht, aus rein macht­politischen Erwägungen.

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Bayerischer Wirtschaftsminister will sich nicht impfen lassen
1:18 min
Der bayerische Wirtschaftsminister Aiwanger will sich erst mal nicht gegen das Coronavirus impfen lassen. Im Netz gab es dafür viel Kritik und Spott.  © dpa
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Von der für den 10. August terminierten Ministerpräsidenten­konferenz sollte man keine Wunder erwarten. Die Bundes­notbremse ist ausgelaufen. Die 16 Regierungs­chefs werden wieder mit je eigenen Perspektiven anreisen. Ein gemeinsamer Krisen­stab existiert nach wie vor nicht. Die alte Kanzlerin ist bald weg, ein neuer oder eine neue noch nicht da.

Das Virus findet derlei Machtvakuum klasse. Da ist es nur ein schwacher Trost, dass Länder wie England, Frankreich oder die USA ähnliche Schwierigkeiten haben. Das Virus, das niemand sehen kann, beschert uns eine Never-Ending-Story.

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