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  • Corona: Maßnahmen der Gesundheitsminister für den Winter im Überblick

Wie die Gesundheitsminister durch den Corona-Winter gehen wollen

  • Die Corona-Lage verschärft sich.
  • Die Gesund­heits­minister von Bund und Ländern haben mehrere Maß­nahmen vorge­stellt, um Deutsch­land für die Winter­welle zu wappnen.
  • Derweil fordert der Deut­sche Städte­tag, dass die Länder die 2G-Regel in Pflege­heimen einführen.
Paul Gross
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Berlin. Die Corona-Infek­tions­zahlen steigen rasant an – und die Todes­fälle in Pflege­heimen häufen sich. Am Frei­tag haben die Gesund­heits­minister von Bund und Ländern nun die Ergeb­nisse ihrer Konfe­renz vorgestellt. Sie wollen mit mehreren Maß­nahmen in den Winter gehen. Im Fokus: Booster-Impfungen und Tests.

Auffrischungsimpfungen

Für alle, deren zweite Impfung länger als sechs Monate her ist, soll es Auffri­schungs­impfungen geben, betonte der Vorsit­zende der Gesund­heits­minister­konferenz, der baye­rische Gesund­heits­minister Klaus Holetschek (CSU). Ältere und Menschen mit Vorerkran­kungen sowie medizi­nisches und pflege­­risches Personal müssten die Booster-Impfungen schnell erhalten.

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Bundes­gesund­heits­minister Jens Spahn (CDU) zufolge wurde vereinbart, dass die Impfungen in den Arzt­praxen verab­reicht werden. Die Länder könnten aber auch eigene Angebote machen, etwa mit mobilen Impf­teams oder der Wieder­eröffnung von Impf­zentren.

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Tests in Pflege- und Altenheimen

Regel­mäßige verpflich­tende Tests von Personal und Besuche­rinnen sowie Besuchern sollen alte Menschen laut Gesund­heits­minister­­konfe­renz besser schützen. Die Länder können eine Test­pflicht auch für Geimpfte und Genesene verordnen, heißt es in dem Beschluss, der dem Redak­tions­Netz­werk Deutsch­land (RND) vorliegt. Der Bund kommt weiterhin für die Tests in Heimen auf.

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Derweil forderte Sachsens Minister­präsident Michael Kretschmer (CDU), die kosten­losen Bürger­tests wieder einzu­führen. Bei steigenden Infek­tions­zahlen sei es von essen­tieller Bedeu­tung, früh­zeitig infi­zierte Personen erkennen zu können, sagte der Politiker dem RND. „Die niedrig­schwelligen, kosten­losen Test­angebote müssen deswegen für alle Bürge­rinnen und Bürger wieder einge­führt werden. Zu diesem kosten­losen Test­angebot müssen auch PCR-Tests gehören“, ergänzte Kretschmer.

Eine Impf­pflicht für Pflege­personal lehnen die Gesund­heits­ministe­rinnen und -minister ab. Kritik an dieser Entschei­dung kommt vom Deut­schen Städte­tag. „Wir erwarten, dass sich die Beschäf­tigten in der Pflege impfen lassen, weil ihnen Menschen anvertraut sind“, sagte Haupt­geschäfts­führer Helmut Dedy dem RND. „Und wir erwarten von den Ländern, dass für die Beschäf­tigten in Pflege­heimen 2G eingeführt wird.“ Solange sich die Länder dazu aber nicht durch­ringen könnten, sei eine tägliche Test­pflicht für unge­impfte Beschäf­tigte ein Muss.

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Gesundheitsminister beraten über Corona-Kurs für den Winter
2:04 min
Ange­sichts der Neuinfek­tionen und der Kranken­haus­bele­gungen sei klar, dass die vierte Welle mit voller Wucht da sei, so Bayerns Gesund­heits­minister Holet­schek.  © Reuters

Bonuszahlungen für Pflegekräfte

Die Gesund­heits­ministe­rinnen und -minister haben zudem vorge­schlagen, dem für Corona-Patienten zuständigen Pflege­personal Zulagen zu zahlen oder für die Betrof­fenen steuer­liche Vergünsti­gungen vorzusehen. Ein großes Problem auf den Intensiv­stationen ist der zunehmende Personal­mangel.

3G- und 2G-Regel

Strenge 3G-Regeln für Veranstal­tungen in Innen­räumen sollen zur Eindäm­mung des Corona­virus in Deutsch­land beitragen. Die vierte Welle rolle mit voller Wucht durchs Land und 3G sei in Innen­räumen daher „noch wichtiger“ geworden, sagte Bundes­gesund­heits­minister Jens Spahn (CDU). Konsens sei, „dass wir mehr Kontrolle brauchen von 3G im Alltag“, ergänzte er. Zudem solle 2G – also der Zugang nur für Geimpfte und Genesene – als Option für Regionen mit sehr hohem Infektions­geschehen bestehen.

Wie das RND aus Kreisen der Ampel­parteien erfuhr, erarbeiten die möglichen Koalitions­partner aktuell eine neue Rechts­grund­lage für corona­bedingte Einschrän­kungen. Sie soll nach einer Anhö­rung von Exper­tinnen und Experten am 18. November im Bundes­tag beschlossen werden.

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