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Länder dürfen selbst bestimmen: keine bundesweiten Osterausnahmen

  • Per Video beraten Bund und Länder über die Corona-Regeln.
  • Es soll keine bundesweiten Kontaktlockerungen rund um die Oster-Feiertage geben.
  • Der generelle Lockdown wird bis zum 18. April verlängert.
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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder haben sich nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) darauf geeinigt, dass es keine bundesweiten Kontaktlockerungen für die Ostertage geben soll. Der „Spiegel“ berichtete zuerst davon. Die Bundesländer könnten jedoch, wie auch in der Vergangenheit schon, je nach Inzidenz eigene Regelungen für die Feiertage schaffen.

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen soll der Lockdown in Deutschland bis zum 18. April verlängert werden. Ein endgültiger Beschluss über die künftigen Maßnahmen stand aber noch aus.

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Bund und Länder wollen zudem die vereinbarte „Notbremse“ als wichtigen Mechanismus für die weitere Eindämmung des Coronavirus hervorheben. Angesichts der exponentiell steigenden Infektionsdynamik müsse sie für weitere „inzidenzabhängige Öffnungsschritte“ konsequent umgesetzt werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Montag aus mehreren Quellen aus den Beratungen von Bund und Ländern.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten hatten die „Notbremse“ bei ihren Beratungen Anfang März mit Blick auf mögliche weitere Öffnungsschritte bei stabiler oder sinkender Infektionslage beschlossen. Sie sieht die Rücknahme von Öffnungen vor, wenn die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in einer Region oder in einem Land an drei aufeinanderfolgenden Tagen über die Schwelle von 100 steigt.

Bundesweit lag diese Sieben-Tage-Inzidenz nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) von Montag nun bei 107,3 – und damit etwas höher als am Vortag mit 103,9.

RND/ mit dpa

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