Arbeitsminister Heil: Bereits 18 Milliarden für Kurzarbeit ausgegeben

  • Auch 2021 bekommen Beschäftigte, die länger als drei Monate auf Kurzarbeit sind, ein erhöhtes Kurzarbeitergeld.
  • In der Debatte vor dem Beschluss im Bundestag nannte Arbeitsminister Heil Zahlen zu den bisherigen Kosten.
  • Demnach sind für Kurzarbeit in der Corona-Krise bislang rund 18 Milliarden Euro ausgegeben worden.
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Berlin. Für Kurzarbeit sind in der Corona-Krise in diesem Jahr nach Angaben von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) bisher rund 18 Milliarden Euro ausgegeben worden. Das Instrument sei „sehr, sehr teuer“, sagte der SPD-Politiker am Freitag im Bundestag. „Aber die Gewöhnung an Massenarbeitslosigkeit wäre finanziell und sozial für dieses Land ungemein teurer“, fügte er hinzu. Ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit sprach auf Nachfrage sogar von 19,4 Milliarden Euro.

Anlass war die Debatte zur Schlussabstimmung über die Verlängerung von Corona-Sonderregeln zur Kurzarbeit bis Ende nächsten Jahres. Der Bundestag verlängerte die entsprechende Sonderregelung bis Ende nächsten Jahres. Das Gesetz zur Beschäftigungssicherung muss abschließend noch durch den Bundesrat, der bereits deutlich gemacht hat, dass er keine Einwände gegen die Verlängerung hat.

Kurzarbeitergeld: Minijobs bleiben anrechnungsfrei

Die Regelung sieht vor, dass Kurzarbeitergeld auch weiterhin ab dem vierten Bezugsmonat von seiner üblichen Höhe, nämlich 60 Prozent des Lohns, auf 70 Prozent erhöht wird - für Berufstätige mit Kindern von 67 auf 77 Prozent. Ab dem siebten Monat in Kurzarbeit soll es weiterhin 80 beziehungsweise 87 Prozent des Lohns geben. Profitieren sollen davon alle Beschäftigten, die bis Ende März 2021 in Kurzarbeit geschickt werden. Minijobs bis 450 Euro bleiben zudem bis Ende 2021 generell anrechnungsfrei.

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Die Bestimmungen sollten ursprünglich zum Jahresende auslaufen. Die Regierung geht aber noch nicht von einer Entspannung der Situation aus, wie sie in der Begründung zu ihrem Gesetzentwurf schreibt.

Nach aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hatten Betriebe im August für rund 2,6 Millionen Menschen Kurzarbeit angemeldet. Auf dem Höhepunkt der ersten Corona-Welle im April waren es knapp sechs Millionen.

RND/dpa

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