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Corona-Krise: Nobelpreisträger warnen vor Gefahren für die Demokratie

  • Notstandsbefugnisse, staatliche Überwachung, Aussetzung von parlamentarischen Abstimmungen - die Corona-Krise hat zu politischen Ausnahmesituationen geführt.
  • Nobelpreisträger und Organisationen warnen vor den Gefahren für die Demokratie.
  • Zu den Unterzeichnern des veröffentlichten Schreibens gehören der Hongkonger Aktivist Joshua Wong und der Schauspieler Richard Gere.
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Stockholm. Zahlreiche Nobelpreisträger und prodemokratische Organisationen aus aller Welt haben vor den Gefahren der Corona-Krise für die Demokratie gewarnt.

Die Coronavirus-Pandemie bedrohe nicht nur das Leben und die Existenzgrundlage von Menschen weltweit, sondern sei auch eine politische Krise, die die Zukunft der freiheitlichen Demokratie gefährde, schrieben sie in einem am Donnerstag veröffentlichten offenen Brief. “Die Covid-19-Krise ist ein alarmierender Weckruf und eine dringende Warnung, dass die von uns wertgeschätzten Freiheiten in Gefahr sind und wir sie nicht als selbstverständlich hinnehmen dürfen.”

Initiiert wurde das Schreiben vom in Stockholm ansässigen zwischenstaatlichen Demokratie-Institut IDEA und der US-Organisation National Endowment for Democracy. Zu den mehr als 500 Unterzeichnern zählen neben rund 70 Organisationen außerdem 13 Nobelpreisträger wie die Friedensnobelpreisträger Frederik Willem de Klerk, Juan Manuel Santos und Lech Walesa sowie knapp 60 frühere Staats- und Regierungschefs.

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Auch der Hongkonger Demokratie-Aktivist Joshua Wong, Schauspieler und Tibet-Aktivist Richard Gere und der ehemalige EU-Parlamentsabgeordnete Elmar Brok finden sich auf der Liste.

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Menschenrechte eingeschränkt, Überwachung erweitert

Wenig überraschend sei, dass autoritäre Regime die Lage nutzten, um Kritiker zum Schweigen zu bringen und ihre Macht zu festigen, hieß es in dem Schreiben. Aber auch einige demokratisch gewählte Regierungen bekämpften die Pandemie mit Hilfe von Notstandsbefugnissen, die die Menschenrechte einschränkten und die staatliche Überwachung ausweiteten. Parlamente würden übergangen, Journalisten festgenommen und Minderheiten zu Sündenböcken gemacht.

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Dabei werde Unterdrückung nicht helfen, die Pandemie unter Kontrolle zu bringen. Die Demokratie sei weiterhin das effektivste System, um globalen Krisen zu begegnen.

RND/dpa

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