Corona-Krise: Auch Linke sagt Parteitag wohl ab

  • Eigentlich wollte die Linkspartei sich am Freitag zu einem ohnehin verkürzten Parteitag treffen.
  • Doch auch der findet nun voraussichtlich nicht statt.
  • Damit ist nicht zuletzt ein finanzielles Problem verbunden.
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Berlin. Neben der CDU ist auch die Linke „gekniffen”. Im Frühjahr hatte sie den für Juni geplanten Erfurter Parteitag bereits coronabedingt zunächst absagen und später auf den Herbst verschieben müssen. Vom 30. Oktober bis zum 1. November sollten die Delegierten zusammenkommen. Vor einer Woche war dann von einem eintägigen Treffen die Rede mit dem einzigen Tagesordnungspunkt: Wahl der Parteivorsitzenden. Spätestens seit Montag ist auch dieser Plan Makulatur.

Bei einer Schaltkonferenz der Partei- und Fraktionsvorsitzenden Katja Kipping, Bernd Riexinger, Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch mit dem Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler und dem Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Jan Korte, seien sich alle einig gewesen, dass der Parteitag erneut verschoben werden müsse, heißt es. Bartsch sagte im „Frühstart” bei RTL/ntv: „Angesichts der Lage kann ich mir nicht vorstellen, dass der Parteitag normal zusammenkommt – auch nicht für einen Tag.” Man müsse über andere Möglichkeiten nachdenken.

Eine halbe Million Euro

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Einerseits ist die abermalige Verschiebung für die Linke kein Drama. Denn entgegen der üblichen Gepflogenheiten gibt es bei ihr diesmal keinen Führungsstreit, sondern für die Nachfolge der seit 2012 amtierenden Kipping und Riexinger nur zwei Kandidatinnen: die hessische Fraktionsvorsitzende Janine Wissler und Thüringens Partei- und Fraktionschefin Susanne Hennig-Wellsow. Dabei dürfte es bis zum Tag x bleiben. Andererseits muss neben den Vorsitzenden der gesamte Parteivorstand neu gewählt werden. Hier wurde mit Flügelkämpfen gerechnet. Auch wenn die Würfel in Sachen Parteitag erst am Dienstag bei einer Sitzung des Parteivorstandes endgültig fallen sollen: Schon am Montag verlautete von dort, die Entwicklung sei „bitter”.

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Heikel ist das Ganze für die Linke finanziell. Denn der Parteitag kostet nach Angaben aus Parteikreisen rund eine halbe Million Euro. „Wenn die Linke so unmittelbar vorher absagt, dann zahlt sie fast alles”, sagte ein Insider dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Das Land Thüringen könne die Veranstaltung ebenfalls schlecht absagen; denn das hätte automatisch auch die Absage anderer Veranstaltungen zur Folge. Darum müsse Bundesgeschäftsführer Schindler jetzt mit dem Veranstalter zu einer finanziell verträglichen Vereinbarung kommen.

AfD bleibt stur

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Die AfD plant ihren Parteitag derweil nach wie vor als Präsenzveranstaltung am letzten Novemberwochenende im niederrheinischen Kalkar. Einen Plan B gebe es nicht, sagte ein Parteisprecher dem RND. Dabei gilt der Kreis Kleve, zu dem Kalkar gehört, wie fast ganz Nordrhein-Westfalen als Risikogebiet. In der Partei mehren sich daher Stimmen, einen Alternativstandort zu suchen.

Auf dem Parteitag will sich die AfD rechtzeitig vor den Landtagswahlen und der Bundestagswahl 2021 ein Renten- und Sozialkonzept geben. Das umstrittene Thema sollte ursprünglich schon im April abgeräumt werden. Der seinerzeit in Offenburg geplante Parteitag fiel jedoch wie bei der Linken wegen Corona aus.

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