Corona-Krise: EU-Kommission will 75 Millionen Euro umschichten
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Ursula von der Leyen (CDU), Präsidentin der Europäischen Kommission.
© Quelle: Giannis Papanikos/AP/dpa
Brüssel. Die EU-Kommission will wegen der Virus-Krise 75 Millionen Euro in ihrem Haushalt umschichten. Das Geld soll nach Behördenangaben dazu verwandt werden, EU-Bürgern aus fernen Ländern zurückzuholen und einen Vorrat an medizinischer Ausrüstung anzulegen. Das Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten im Rat müssen dem Nachtragshaushalt noch zustimmen.
Der Kommissionsvorschlag umfasst neben dieser Umsteuerung von für 2020 bereits vorgesehenen Mitteln auch zusätzliche Ausgaben. Unter anderem sollen zusätzliche 350 Millionen Euro an Griechenland fließen, um dort lebenden Migranten zu helfen, und 100 Millionen Euro sind neu für die Erdbebenhilfe in Albanien vorgesehen.
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Mehr als 80 weitere Rückholflüge geplant
Von der EU kofinanzierte Rückholflüge haben nach Kommissionsangaben seit Beginn des Coronavirus-Ausbruchs 2312 Menschen aus China, Japan, den USA, Marokko, Tunesien, Georgien, den Philippinen und Kapverden nach Europa zurückgeholt. Für die kommenden Tage seien mehr als 80 weitere Rückholflüge geplant. Zur Schaffung eines EU-Vorrats an Beatmungsgeräten, Schutzmasken und anderer medizinischer Ausrüstung würden mit dem Vorschlag 80 Millionen Euro bereitstehen.
Laschet: Müssen über Wege aus der Krise nachdenken
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet dringt darauf, die Einschränkungen von Grundrechten wegen der Corona-Epidemie so bald wie möglich wieder zu überprüfen.
© Quelle: Reuters
Für das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten will die Kommission zudem zusätzliche 3,6 Millionen Euro bereitstellen. Das soll dessen Fähigkeit zur Ermittlung, Bewertung und Kommunikation von Gefahren für die menschliche Gesundheit infolge übertragbarer Krankheiten verbessern. Angesichts der COVID-19-Krise sollen dort mehr Fachleute als bisher arbeiten.
RND/dpa